Michel Sapin wird Frankreichs Finanzminister, Arnaud Montebourg erhält als neuer Wirtschaftsminister mehr Macht. Reibungen zwischen beiden sind programmiert.
Er ist ein leidenschaftlicher Sammler antiker Münzen – ein Überbleibsel jener Zeit, als er noch Archäologe werden wollte. Rund 600 Stücke, manche mehr als 2500 Jahre alt, besitzt Michel Sapin. Schon mit zwölf trat er der französischen Gesellschaft für Münzkunde bei. „Ich weiß, wie falsches Geld aussieht, daher weiß ich, wie man den Franc verteidigen muss“, scherzte er Anfang der neunziger Jahre, als er für ein knappes Jahr schon einmal Frankreichs Finanzminister war. Sapin wird sich an diese Zeit jetzt wieder öfter erinnern, und vielleicht nützt ihm auch ein bisschen sein historisches Wissen über Geld: Premierminister Manuel Valls hat den bisherigen Arbeitsminister am Mittwoch zum neuen Finanzminister Frankreichs ernannt. Er folgt damit dem glücklosen und blass gebliebenen Pierre Moscovici, der bei der EU-Kommission unterkommen soll.
Sapin ist einer der engsten Vertrauten von Präsident François Hollande. Schon beim Militärdienst teilten sie eine Stube, später fanden sie sich im gleichen Jahrgang der Kaderschmiede ENA wieder. Sapin wird allerdings nicht „Finanz- und Wirtschaftsminister“ so wie alle seine Vorgänger der Nachkriegszeit, sondern muss das Wirtschaftsressort dem ehrgeizigen Arnaud Montebourg überlassen. Dieser erreicht im Alter von 52 Jahren – fast zwölf Jahre jünger als Sapin – den Zenit seiner Karriere und erhält neben dem bisherigen Industrieressort auch die Zuständigkeit für die ganze Wirtschaft. Nur die Verantwortung für die Energiepolitik bleibt ihm vorenthalten.
„Er macht sich das Hemd für uns nass“
Reibungen zwischen dem als gemäßigt geltenden „Sozialdemokraten“ Sapin und dem linken Dynamiker Montebourg scheinen programmiert zu sein, so wie sie auch schon mit Sapins Vorgänger bestanden. Vor allem auf den „Pakt der Verantwortung“, der die Unternehmen im Gegenzug für Neueinstellungen von Sozialabgaben entlasten soll, wird Montebourg zugreifen wollen. Damit steht das von Hollande als Aufbruchprogramm verstandene Projekt unter dem Einfluss eines Staatsinterventionisten ersten Ranges. Die Finanzmärkte bleiben vorsichtig: „Sapin ist ein Reformer, doch er wird flankiert von Montebourg, der auf mehr Dirigismus setzt und weniger proeuropäisch ist. Unklarheiten bleiben“, meint der Frankreich-Kenner der Deutschen Bank, Gilles Moëc.
Das ist noch milde ausgedrückt. Montebourg beschrieb schon vor der Wahl 2012 in einem Buch seinen Traum vom Ausstieg aus der Globalisierung. Er macht ähnlich wie Valls keinen Hehl daraus, eines Tages auch das höchste aller Ämter, den Elysée-Palast, ins Visier zu nehmen. Als Minister lässt er keine Gelegenheit aus, um die EU-Kommission zu beschimpfen, vor allem deren Wettbewerbspolitik, die angeblich der Industrie die Luft abdrücke. Ohne Skrupel kämpfte er für die Verstaatlichung der französischen Mittal-Stahlwerke, die ihm aber nicht gelang. Ohne Grund mischte er sich auch in die Übernahmeschlacht um den Mobilfunkanbieter SFR ein. Montebourg sieht den Staat als Lenker und Denker der Volkswirtschaft und beruft sich gerne auf den Finanzminister des Sonnenkönigs Ludwig XIV., Jean-Baptiste Colbert. Im Wahlkampf 2011 verglich er Angela Merkel mit Bismarck. Bei der Verabschiedung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) enthielt er sich der Stimme, weil er Sparprogramme als Bedingung für finanzielle Solidarität ebenso ablehnt wie die Einmischung des Internationalen Währungsfonds.
Scheinbar erstaunlich ist es da, dass sich etliche Industriebarone inzwischen für Montebourg erwärmt haben. „Er macht sich das Hemd für uns nass“, heißt es. In der Tat lässt er keinen Auftritt aus, um seine Initiative „Made in France“ oder diverse Forschungsprojekte für die heimische Industrie anzupreisen. Seine oft beißende Unternehmerschelte hat er als Minister zur Freude der Industrie gemäßigt- sie profitiert jetzt nicht selten von seinen Programmen.
Das wichtigste Argument für Montebourgs Aufstieg ist freilich seine politische Hausmacht bei den Sozialisten: Vor zweieinhalb Jahren gewann er bei den parteiinternen Präsidentschafts-Vorwahlen 17 Prozent der Stimmen – mehr als dreimal so viel wie der heutige Premier Valls. So wird Montebourg in der Hoffnung aufgewertet, die sozialistischen Abgeordneten in der Assemblée nationale kooperationsbereit zu halten. Ein typischer Balanceakt von Hollande – keiner soll zu kurz kommen.
Der konservative Oppositionsführer Jean-François Copé nannte das Ergebnis dieser Gleichgewichtsübungen am Mittwoch „ein Boot, das ohne Kapitän wie betrunken zwischen den Wellen schaukelt“. Montebourg „wird in Europa über unsere Wirtschaftspolitik vor allem mit den Deutschen diskutieren, die er zwei Jahre lang ausgiebig beschimpft hat“, sagte Copé. Und Sapin solle den Defizitabbau voranbringen, obwohl er am Abbau der Arbeitslosigkeit kläglich gescheitert sei.
Für den ehemaligen Bundesfinanzminister Theo Waigel ist Sapin indes „ein offener Mann, mit dem ich damals vertrauensvoll zusammengearbeitet habe“. Er kennt Sapin noch aus dessen Zeit als Finanzminister zwischen 1992 und 1993. Damals ging es um Themen, die heute weit weg erscheinen und dennoch Aktualität haben: Frankreich rang um seine Wettbewerbsfähigkeit, die Zahl der Arbeitslosen näherte sich der Drei-Millionen-Grenze, und das Land versuchte, aus der Droge der Währungsabwertungen auszusteigen. Doch wegen der Zinserhöhungen der Bundesbank infolge der Wiedervereinigung war dies ein harter Kampf. So entstand letztlich der Euro. Heute will der neue Finanzminister dafür sorgen, dass das europäische Geld als bleibende Währung in die Geschichte eingeht – alleine schon als Münzsammler ist ihm das eine Herzenssache.