Konferenz in Den Haag: Westen will Isolierung Russlands verschärfen

Der Westen will die Isolierung Russlands weiter verschärfen. Die Staats- und Regierungschefs der sieben größten Industriestaaten sagten den G-8-Gipfel mit Russland ab – und wollen sich ohne Moskau in Brüssel treffen.

Der Westen will die diplomatische Isolierung Russlands weiter verschärfen. Die Staats- und Regierungschefs der sieben wichtigsten Industriestaaten (G 7) teilten am Montagabend in Den Haag in einer gemeinsamen Erklärung mit, sie hätten beschlossen, den G-8-Gipfel in Sotschi im Juni abzusagen. Stattdessen solle im Juni in Brüssel ohne Russland ein Gipfeltreffen der G-7-Staaten abgehalten werden. Das G-8-Format wird demnach ausgesetzt, „bis Russland seinen Kurs ändert“.

Der amerikanische Präsident Barack Obama hatte zuvor gesagt, Europa und die Vereinigten Staaten seien sich in der Unterstützung der ukrainischen Regierung und des ukrainischen Volkes einig, ebenso im Bemühen, Russland einen Preis für sein Vorgehen zahlen zu lassen. Die zunehmenden Sanktionen hätten erhebliche Folgen für die russische Volkswirtschaft.

Bundeskanzlerin Angela Merkel wiederholte ihre Äußerung aus dem Bundestag, wonach es derzeit kein „politisches Umfeld“ für G-8-Treffen gebe. „Im Augenblick gibt es G8 nicht, weder als konkreten Gipfel noch als Format.“ Bisher hatten die G-7-Staaten nur die Vorbereitungstreffen für den Gipfel in Sotschi abgesagt. Zu der Gruppe gehören die Vereinigten Staaten, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada, Japan. In den neunziger Jahren war die Gruppe auf deutsches Betreiben hin mit der Aufnahme Russlands zur G8 erweitert worden.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, die Absage sei „keine große Tragödie“. Lawrow sagte weiter: „Die G 8 ist ein informeller Club, da gibt es keine Mitgliedsausweise, da kann keiner jemanden hinauswerfen.“ Wenn der Westen die G-8-Treffen aussetzen wolle, dann sei das nicht schlimm- es gebe auch andere Formate wie den UN-Sicherheitsrat oder die G 20.

Lawrow traf am Montag den ukrainischen Außenminister Andrej Deschtschyzja zu einem Gespräch. Die neue Regierung in Kiew, die von Russland nicht anerkannt wird, hat nach den Worten Deschtschyzjas seit drei Wochen um ein solches Treffen gebeten. Es ist das ranghöchste seit Beginn der Krise.