Nicht nur Wolfgang Bosbach ist in der Edathy-Affäre unzufrieden mit dem Bundeskriminalamt. Warum die Käuferliste nach der Entdeckung eines BKA-Mitarbeiters nicht weiter durchsucht wurde, bleibt ungeklärt.
Am Mittwoch der vorigen Woche sah es noch so aus, als hätte der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA) das Gröbste hinter sich. Zum dritten Mal hatte Jörg Ziercke in der zweiten Etage des Paul-Löbe-Hauses antreten müssen, um dem Innenausschuss des Bundestages Rede und Antwort zu stehen. Am Ende konnte er sich freuen. Die Koalitionsparteien sprachen ihn und sein Haus frei vom Vorwurf, bei der Aufklärung des Falles um den SPD-Politiker Sebastian Edathy etwas falsch gemacht zu haben. Selbst mancher Linke und mancher Grüne ging sanft mit Ziercke um. Dieser unterdrückte seinen Triumph kaum.
Aber nicht alle waren zufrieden. Vor allem in einem brodelt es weiter. Das ist ausgerechnet der Vorsitzende des Ausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU). Er hat das Gefühl, dass Ziercke nicht in dem Maße Informationen preisgab, wie es bei einer Befragung durch das höchste deutsche Parlament angemessen gewesen wäre.
Der eine Teil von Bosbachs Kritik bezieht sich darauf, dass Ziercke in den ersten beiden Sitzungen des Innenausschusses – die fanden im Februar statt – so tat, als seien aus Kanada kommende Kundenlisten eines Unternehmens, das kinderpornographisches Material vertreibt, nicht vor dem Sommer 2012 vom Bundeskriminalamt gesichtet worden. Tatsächlich hatte es aber bereits Anfang des Jahres eine grobe Durchsicht gegeben, jedenfalls eines Teils der Liste. „Hätte uns Herr Ziercke bereits in der Sitzung im Februar gesagt, dass es schon Anfang 2012 eine sogenannte Grobauswertung gab, hätten wir uns viel Arbeit und Ärger erspart“, sagt Bosbach. Aufgrund dessen, was Ziercke bis dahin gesagt habe, habe der Ausschuss davon ausgehen müssen, dass es vor dem Sommer 2012 keine Auswertung des Materials aus Kanada gegeben habe.
In Absprache mit der Hierarchie
Erst durch Zeitungsberichte hatten die Parlamentarier erfahren, dass lange vor der Entdeckung von Edathy als Kunden des Pornohändlers auch ein Mitarbeiter des BKA als Käufer entdeckt worden war. Schon im Januar 2012, wenige Wochen, nachdem die Liste überhaupt beim Bundeskriminalamt eingetroffen war, hatte es eine „Grobsichtung“ gegeben. Eine Mitarbeiterin der Behörde, die im Ausschuss aussagte und dort als „Frau B.“ firmierte, hatte die Excel-Liste mit 6.589 Einträgen angeschaut. Bei den Listennummern 1.123 bis 1.129 fand sie einen Namen, der ihr bekannt vorkam. Da als Adresse ein kleiner Ort bei Wiesbaden genannt war und das Bundeskriminalamt in Wiesbaden seinen Sitz hat, war rasch klar, dass der Verdacht zutraf.
Dann geschah das, was Bosbach und andere Ausschussmitglieder, wie die Grüne Irene Mihalic, nicht nachvollziehen können. Die BKA-Mitarbeiterin brach die Suche ab. „Dass die Suche nicht fortgesetzt wurde, ist für mich unverständlich“, sagt Mihalic. „Man hätte nach diesem Treffer ja auch sagen können: Jetzt setzen wir die Auswertung mit Hochdruck fort“, kritisiert Bosbach das Verhalten des BKA. „Vielleicht wären ja noch weitere Auffälligkeiten entdeckt worden.“