Im Bundestag wird heute die Affäre Edathy aufgerollt. „Ich gehe davon aus, dass Herr Edathy gewarnt worden ist“, sagt der Vorsitzende des Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU).
Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), glaubt an einen Tippgeber in der Affäre um den SPD-Politiker Sebastian Edathy. „Ich gehe davon aus, dass Herr Edathy gewarnt worden ist“, sagte Bosbach am Mittwoch in Berlin vor der Sitzung des Innenausschusses zum Fall Edathy. Ansonsten werde eine parlamentarische Untersuchung wahrscheinlich. Im Westdeutschen Rundfunk sagte Bosbach, wenn in der Sitzung des Innenausschusses „gemauert“ werde, würden die Rufe nach einem Untersuchungsausschuss immer lauter werden. Wer das vermeiden wolle, sollte „Klartext reden“.
Im Innenausschuss werden über den Tag verteilt in nichtöffentlicher Sitzung zahlreiche Vertreter von SPD, Regierung und Bundeskriminalamt erwartet, um Auskunft über die Vorgänge zu geben – unter ihnen BKA-Präsident Jörg Ziercke, der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann sowie der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen Edathy wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie. Im Raum steht unter anderem die Frage, ob der Politiker vor den Ermittlungen gewarnt wurde.
Grüne: Merkel mangelt es am Willen zur Aufklärung
Zentral für die Union ist zudem die Aufklärung über einen Anruf Oppermanns bei Ziercke, in dem er sich nach dem Auftauchen von Edathys Namen bei internationalen Ermittlungen erkundigen wollte. „Er wollte ihn ja dazu verleiten, dass er ein Amtsgeheimnis verletzt“, sagte Bosbach. Der CDU-Politiker machte deutlich, dass er von Oppermann das Eingeständnis eines Fehlers erwartet.
Die Grünen warfen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mangelndes Interesse an Aufklärung der Edathy-Affäre vor. Merkel agiere wie eine Beobachterin, die das Geschehen von außen kommentiere, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Britta Haßelmann, am Mittwoch in Berlin: „Da kann man aber nicht nur präsidieren. Sie ist die Chefin.“
Vor der Sitzung des Innenausschusses bekräftigte Haßelmann, es gehe um knallharte Aufklärung. Die Beziehungsprobleme von Union und SPD interessierten nicht: „Uns geht es darum: Wer wusste wann was?“ Die SPD-Spitze müsse Rede und Antwort stehen, was sie gewusst habe und welche Informationen weitergegeben worden seien.
Auf die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Vorgänge um den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy wollen die Grünen vorerst verzichten. Zunächst sollten im Innenausschuss und im Plenum die offenen Fragen beantwortet werden. „Am Ende werden wir bewerten, ob wir das Instrument des Untersuchungsausschusses einsetzen werden.“ Das dauere jedoch: „Wir wollen, dass die Affäre jetzt aufgeklärt wird.“