Die EU-Außenminister haben auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel beschlossen, eine Militärmission in die Zentralafrikanische Republik zu entsenden. Über Details muss noch verhandelt werden.
Die Europäische Union entsendet eine EU-Militärmission in die Zentralafrikanische Republik. Das haben die EU-Außenminister am Montag in Brüssel beschlossen, wie EU-Vertreter sagten. Nach dem politischen Grundsatzbeschluss folgt nun die militärische Planung für den Einsatz, der in einigen Wochen beginnen soll.
Über die Details sind sich die Außenminister weiter uneins. Der schwedische Außenminister Carl Bildt hatte am Morgen die Entsendung von EU-Kampfgruppen ins Spiel gebracht. Diese Einheiten seien für solche Einsätze aufgestellt worden. „Wenn nicht jetzt, wann sollte man sie sonst einsetzen?“, sagte Bildt vor den Beratungen. Er sei aber auch für andere Optionen offen.
Steinmeier: Sehe keinen Kampfeinsatz
Schweden ist nach Angaben Bildts derzeit nicht an den EU-Kampfgruppen beteiligt. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte dagegen: „Ich sehe nicht, dass wir vor einem Einsatz der Kampfgruppen stehen.“ Die Bundesregierung hatte zuvor signalisiert, den Zentralafrika-Einsatz mit Hilfe beim Lufttransport, aber nicht mit Bodentruppen zu unterstützen. Zudem hat Berlin angeboten,Truppen und Material in ein Nachbarland Zentralafrikas zu bringen.
In Mali „hilfreicher“
Genauer wollte sich Steinmeier nicht äußern. Er verwies darauf, dass Deutschland bei der laufenden Mission in Mali „hilfreicher“ sein könne. Die Bundeswehr unterhält dort bereits ein Ausbilder-Kontingent.
In Zentralafrika sollen laut Diplomaten bis zu 1000 europäische Soldaten zum Schutz von Zivilisten in der Hauptstadt Bangui und ihrer Umgebung eingesetzt werden. Treibende Kraft ist, wie auch im Fall Malis, die französische Regierung. Die Europäer sollten dankbar sein, dass Frankreich sich bemüht habe, in Zentralafrika „Schlimmeres zu verhindern“, sagte Steinmeier. Später soll die Afrikanische Union mit eigenen Einheiten den Einsatz von der EU übernehmen.