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Lew will Deutsche zum Geldausgeben bringen


Stippvisite in Europa: Der amerikanische Finanzminister kommt am Mittwoch nach Berlin und trifft dort Wolfgang Schäuble. Jack Lew wird wohl wieder für mehr Wachstum werben.

Vor etwas mehr als einem halben Jahr tourte der amerikanische Finanzminister Jack Lew durch Europa. Er war in Brüssel bei der EU-Kommission und traf in Berlin den alten und neuen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Eines der wichtigen Themen, die beide miteinander besprachen, war die Frage, wie Europa seine schwache Konjunktur in Gang bringen und welchen Beitrag insbesondere die stärkste Volkswirtschaft des Kontinents dazu leisten kann.

In dieser Woche kommt Lew abermals nach Berlin und man könnte mit Mark Twain sagen: Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich. Wieder wird Lew mit Schäuble zusammen kommen. Wieder wird er dabei vermutlich versuchen, die Bundesregierung zu einer expansiveren, den Konsum anschiebenden Wirtschaftspolitik zu drängen.

„Die schwache Binnennachfrage hat eine stärkere, ausgeglichenere (wirtschaftliche) Anpassung erschwert in Europa und in der Weltwirtschaft insgesamt“, sagte ein hochrangiger Mitarbeiter des amerikanischen Finanzministeriums der „Financial Times“ anlässlich des bevorstehenden Visite.

Lew besucht auch Paris und Lissabon

Außerhalb Deutschlands und zumal in den Vereinigten Staaten steht dabei immer wieder der hohe Leistungsbilanzüberschuss der Bundesrepublik im Fokus der Kritik. In seinem vor gut zwei Monaten veröffentlichten Währungsbericht kritisierte das amerikanische Finanzministerium den deutschen Überschuss ganz unverblümt als schädlich für die Weltwirtschaft.

Sollte Lew sie auch dieses Mal wieder vorbringen, wird wohl auch der Bundesfinanzminister die deutsche offizielle Position wiederholen, wonach der deutsche Exportüberschuss keiner Korrektur bedürfe und auch kein Problem für andere sei.

Außerdem halten es Ökonomen in Deutschland vielfach für wenig angebracht, der deutschen Wirtschaft weiteren Schub zu verleihen. Die Arbeitslosigkeit befindet sich hierzulande auf niedrigem Niveau, so viele Menschen wie noch nie sind erwerbstätig und auch die Wachstumserwartungen sind – verglichen mit anderen Mitgliedsländern der Währungsunion – hoch. Zugleich könnte Schäuble anführen, dass die neue Regierung vorhat, mehr Geld in Infrastruktur zu stecken und höhere Renten zu zahlen.

Neben Deutschland wird Lew auch nach Frankreich und Portugal reisen. In Frankreich will er Staatspräsident Francois Hollande und Finanzminister Pierre Moscovici treffen und für eine „ausgeglichenere Wachstumsstrategie“ werben. Lew dem Vernehmen nach nicht nur einzelnen Ländern Politikempfehlungen geben, sondern auch die Mitgliedsländer der Währungsunion insgesamt aufrufen, die avisierte Bankenunion schneller und entschlossener auf den Weg zu bringen.