Brüssel belohnt Belgrad für die Entspannung der Beziehungen zum Kosovo, die unter massivem Druck der EU zustande kam. Im Januar werden Beitrittsgespräche mit Serbien aufgenommen.
Die EU wird im Januar Beitrittsgespräche mit Serbien aufnehmen. Das haben die Europaminister der Mitgliedstaaten in Brüssel beschlossen. Sie belohnten die serbische Regierung damit für die Entspannung ihrer Beziehungen zum Kosovo, die in den vergangenen Monaten unter massivem Druck aus Brüssel zustande kam. Die erste Runde der Beitrittsgespräche soll am 21. Januar stattfinden, wie Erweiterungskommissar Stefan Füle mitteilte. Mit dem Kosovo führt die EU nun Gespräche über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen. Sie sollen im nächsten Jahr abgeschlossen werden.
Das Abkommen bereitet das Land auf den Beitrittsprozess zur EU vor. Nach den Kriegen in den neunziger Jahren hat die EU allen Staaten des westlichen Balkans eine Aufnahme versprochen, um die Region zu stabilisieren. Slowenien und Kroatien, zwei Nachfolgestaaten des früheren Jugoslawiens, sind bereits EU-Mitglieder. Serbien und seine frühere Südprovinz blieben diesem Prozess wegen der Auseinandersetzungen über die Abspaltung des Kosovos lange fern.
EU-Außenbeauftragten Ashton vermittelte
Die EU machte schließlich eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Belgrad und Prishtina zur Voraussetzung für den Beitritt, was unter Vermittlung der EU-Außenbeauftragten Ashton vor allem zu einer Eingliederung der serbischen Siedlungsgebiete im Nordkosovo in den kosovarischen Staat führte. Nachdem es jüngst im zweiten Anlauf gelungen war, im Kosovo Kommunalwahlen ohne Störung durch serbische Extremisten abzuhalten, empfahlen die Brüsseler Institutionen, Beitrittsgespräche mit Belgrad aufzunehmen.
Deutschland und Großbritannien hatten noch Bedenken wegen einzelner Defizite in der Justiz, stimmten am Ende aber zu. Die Europaminister stellten zudem Albanien in Aussicht, im nächsten Juni den Status eines Beitrittskandidaten zu erhalten. Das ist formal der erste Schritt zur Mitgliedschaft, der vor der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen kommt.
Der Termin wurde allerdings unter dem Vorbehalt genannt, dass ihm die Staats- und Regierungschefs noch zustimmen müssten. Albanien, das als eines der korruptesten Länder Europas gilt, wurde aufgefordert, weiter gegen Korruption und organisiertes Verbrechen vorzugehen und die Justiz zu reformieren. Großbritannien, Frankreich, Dänemark und die Niederlande äußerten Vorbehalte gegenüber dem Land, während die Bundesregierung bereit war, das Datum Juni 2014 zu nennen.