Brüssel und Ankara haben sich auf die Unterzeichnung eines Abkommens geeinigt, mit dem illegale Einwanderer zurückgeschickt werden können, wenn sie aus der Türkei nach Europa gekommen sind.
Die Europäische Union und die Türkei haben sich nach jahrelangen Verhandlungen auf die Unterzeichnung eines Abkommens zur Rücknahme von Flüchtlingen geeinigt. Im Gegenzug vereinbarten beide Seiten, Gespräche über Visaerleichterungen für türkische Staatsbürger bei der Einreise in die EU zu beginnen, wie EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström und der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu am Mittwoch in Brüssel mitteilten. Davutoglu sprach von einem „historischen Tag“.
Mit dem Abkommen verpflichtet sich Ankara dazu, illegale Einwanderer wieder aufzunehmen, die über ihr Territorium in die EU kommen. Da die Türkei ein Haupttransitland für Flüchtlinge nach Europa ist, würde die Umsetzung des Abkommens der EU, insbesondere Griechenland, erheblich helfen. Die EU hatte ein solches Abkommen zur Bedingung gemacht, um türkischen Bürgern Erleichterungen im Reiseverkehr zu gewähren.
„Das ist ein historischer Tag für die türkische Bevölkerung, die EU und den Prozess der türkischen Annäherung an die EU“, sagte Davutoglu. „Das beweist den Einsatz der Türkei und Europas, bei diesen beiden wichtigen Themen voranzukommen“, sagte Malmström. Auch die Schwedin sprach von einem „wichtigen Tag“.
Der Beginn des Dialogs über Visaerleichterungen soll mit der Unterzeichnung des Abkommens am 16. Dezember in der türkischen Hauptstadt Ankara gegeben werden. Ab wann türkische Bürger leichter in die EU reisen können, ist noch nicht gewiss. Dies werde spätestens in dreieinhalb Jahren der Fall sein, sagte Davutoglu. Malmström sagte dazu, es sei noch zu früh, um ein Datum zu nennen.