Die nächste Runde der Genfer Atomgespräche soll den Annäherungskurs mit Iran fortsetzen. Der britische Premierminister Cameron fordert von Iran, die Zweifel an seinem Atomprogramm zu zerstreuen. Obama bleibt zurückhaltend.
Vor der Fortsetzung der Genfer Atomgespräche mit Iran über dessen Atomprogramm hat sich der amerikanische Präsident Barack Obama zurückhaltend geäußert. Er wisse nicht, ob es möglich sein werde, in dieser oder in der kommenden Woche mit dem Iran ein Abkommen zu schließen, sagte der Präsident am Dienstag auf einem Forum in Washington. Er warb allerdings dafür, dass eine Vereinbarung dann auch von skeptischen amerikanischen Verbündeten wie Israel akzeptiert werden sollte. Sollte es jetzt ein Abkommen geben, könne damit Zeit gewonnen werden um zu sehen, ob der Iran tatsächlich keine Atomwaffen baue, sagte Obama.
Die Unterhändler der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands (5+1) sowie die Vertreter der Islamischen Republik signalisierten vor den dreitägigen Verhandlungen in Genf Willen zu einer weiteren Annäherung. Ziel ist eine Übergangslösung in dem jahrelangen Konflikt.
Cameron telefoniert mit Rohani
Kurz vor Beginn der Gespräche beriet der britische Premierminister David Cameron am Telefon mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani. Zuletzt hatte im Jahr 2002 ein britischer Premierminister mit einem iranischen Präsidenten telefoniert.
In dem Gespräch äußerte Cameron Berichten zufolge, dass die Regierung in Teheran die Bedenken der internationalen Gemeinschaft am iranischen Atomprogramm umfassend zerstreuen müsse. Dazu zähle unter anderem eine größere Transparenz, teilte ein Sprecher Camerons mit. Beide Politiker seien sich einig, dass es nun darum gehen müsse, die bislang erzielten „bedeutenden“ Fortschritte weiter auszubauen. Ähnlich hatte sich am Dienstag auch der iranische Vizeaußenminister Abbas Araghchi geäußert: „Wir haben letztes Mal gute Fortschritte erzielt, und diesmal müssen wir die restlichen Differenzen ausräumen, um zumindest einer Zwischenlösung näher zu kommen.“ Bereits vor gut einer Woche schien in einer ersten Runde eine Einigung zeitweise zum Greifen nahe. Dann wurden die Verhandlungen jedoch vertagt. Der Westen fürchtet, dass der Iran unter dem Deckmantel seines Atomprogramms Nuklearwaffen anstrebt, was Teheran kategorisch bestreitet. Teheran soll nun zunächst Teile seines Programms auf Eis legen und dafür Erleichterungen bei Wirtschaftssanktionen bekommen.
Obama gegen weitere Sanktionen
Obama sprach sich gegen weitere Sanktionen während der laufenden Atomgespräche aus. Sollten die Verhandlungen allerdings scheitern, würden neue Strafmaßnahmen gegen Teheran als „robuste Antwort“ verhängt werden, erklärte das Weiße Haus nach einem Treffen Obamas mit Senatoren. Teile des Kongresses dringen darauf, die Maßnahmen gegen den Iran zu verschärfen. Das Abgeordnetenhaus hatte bereits mit breiter Mehrheit für neue Sanktionen gestimmt.
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Atomstreit mit Iran: Ein Abkommen um Zeit zu gewinnen
Auch Israel sperrt sich gegen zu große Zugeständnisse. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte jüngst eine diplomatische Offensive gegen einen „schlechten Handel“ der internationalen Gemeinschaft im Atomstreit angekündigt. Netanjahu befürchtet, dass der Iran seine Verhandlungspartner hinters Licht führt und ungeachtet eines Abkommens weiter Atomwaffen anstrebt.
„Und wenn man ihnen die Fähigkeit dazu nicht wegnimmt, werden Sie eines Tages aufwachen, und iranische Atomraketen werden auf deutsche Städte gerichtet sein“, sagte Netanjahu in einem am Dienstag veröffentlichten Interview der „Bild-Zeitung“. Der Iran müsse die Fähigkeit zum Atombombenbau komplett aufgeben, bevor Sanktionen gelockert werden könnten. „Der Iran muss seine Zentrifugen und seinen Plutonium-Reaktor abbauen. Wenn sie sich weigern, müssen die Sanktionen verschärft werden“, sagte Netanjahu.
Israel würde sich durch iranische Atomwaffen in seiner Existenz bedroht fühlen und hat in der Vergangenheit auch präventive Militärschläge nicht ausgeschlossen.