Jan Böhmermann: Wegen ihm ist der Paragraph 103 momentan in aller Munde. Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans Hugo Klein hat sich gegen eine Streichung des Paragraphen 103 des Strafgesetzbuches ausgesprochen. Seine Sorge: Sie könne gegen das Völkerrecht... More »
Dieter Grimm: „Wenn die Glaubensinhalte einer Religion mit dem Grundgesetz vereinbar sein müssten, hätte es auch das Christentum in Deutschland schwer.“ Muss der Islam mit dem Grundgesetz vereinbar sein, wie die AfD es fordert? Die Frage ist müßig, denn das Gr... More »
Kommt Böhmermann davon, könnte die Türkei Deutschland wegen unterbliebener Strafverfolgung völkerrechtlich zur Verantwortung ziehen. Was geschieht, wenn die Staatsanwaltschaft trotz Strafantrags keine Anklage erhebt oder die Gerichte Böhmermann freisprechen? F... More »
Baselitz-Bild „Blick aus dem Fenster“ in den Kunstsammlungen Chemnitz im vergangenen Juli. Zwei Leihgaben von Baselitz wurden damals aus der Ausstellung genommen. Der aus Sachsen stammende Maler und Bildhauer hatte kurz zuvor im Zuge des umstrittenen Kulturgut... More »
Willkommenskultur als Leitkultur – Die Geschichte zeigt eine prägende Eigenschaft von Staatlichkeit: Deutschlands Stärke lag stets in seiner Vielfalt. More »
Schiedsgerichte gelten nicht mehr als ersehnte Entlastung derstaatlichen Justiz. Die braucht ein modernesVerfahrensrecht und den Dialog mit derWirtschaft. More »
Der Staat schuldet Respekt. Und der hat seinen Preis. Wirksamer als der Weihrauch der Werte ist die Wirklichkeit, wie sie sich Flüchtlingen zeigt. More »
Das Römische Reich war fremdenfreundlich. Doch Einwanderer ließen sich nur in überschaubarer Zahl integrieren. Das Machtgefüge verschob sich. Den Fremden blieb das Reich fremd – trotzdem übernahmen sie die Macht. More »
Zweifellos hat sich die Bundesrepublik durch die Wiedervereinigung grundlegend verändert. Doch der Begriff „Berliner Republik“ scheint im politischen Alltag nicht präsent zu sein. More »
Institutionenvertrauen zu Weihnachten: Die Flüchtlingskrise und das Selbstbewusstsein der Nation. More »
Der Einsatz der Bundeswehr in Syrien ist verfassungskonform – es geht nämlich um Verteidigung. Gleichwohl sollte das Grundgesetz deutlicher gefasst werden. More »
Die Verbrechen des „Islamischen Staats“ müssen vor den Internationalen Strafgerichtshof gebracht werden. Denn sie gehen alle an. More »
