Der Präsident der Euro-Gruppe Jeroen Dijsselbloem hat dem Euroraum offiziell Erholung bescheinigt. „Jetzt sind alle Mitgliedsstaaten wieder zurück im Wachstum.“
Der Präsident der Euro-Gruppe Jeroen Dijsselbloem hat eine positive Bilanz der Entwicklung des Euroraums in den letzten Jahren gezogen. „Wir sind zurück in einem Prozess der Konvergenz“, sagte Dijsselbloem am Freitag auf der Konferenz „Denk ich an Deutschland“ in Berlin, die von der Alfred Herrhausen Gesellschaft und der F.A.Z. veranstaltet wird. Das sei ein wesentlicher Unterschied zu der Situation in der Euro-Schuldenkrise, in der sich die Divergenz zwischen den Staaten immer mehr erhöht habe.
„Vor fünf Jahren wurde ich überall, wo ich hinkam, zur Rede gestellt, was in Europa eigentlich gerade passiert“, sagte Dijsselbloem. „Jetzt sind alle Mitgliedsstaaten wieder zurück im Wachstum.“ Der Niederländer erinnerte daran, dass das Defizit im Euroraum vor fünf Jahren im Schnitt bei sechs Prozent gelegen habe. Jetzt liege das Defizit im Schnitt aber wieder bei einem Prozent. „Die Wachstumsausblicke werden nach oben korrigiert, die Arbeitslosigkeit ist bis auf wenige Ausnahmen gering. Das Vertrauen der Investoren in die Euro-Zone war noch nie größer“, sagte Dijsselbloem.
Der Euroraum sei „schlecht vorbereitet“, zu optimistisch und „überbewerted“ in die Krise gegangen, fügte Dijsselbloem hinzu. „Die Erholung dauerte lange, und bei der Handhabung der Krise in den ersten Jahren haben wir Fehler gemacht.“ Trotzdem seien entschiedene Schritte unternommen worden, vor allem die Einrichtung des Europäischen Stabilitäts- und Rettungsfonds ESM und die 2014 beschlossene Bankenunion. Maßnahmen wie diese hätten zu einem „Reformschub“ in den Mitgliedsstaaten geführt.
Resilienz für Krisen erhöhen
Dijsselbloem appellierte an die Staaten des Euroraums, ihr Wachstumspotential und zugleich ihre Resilienz für Krisen zu erhöhen. Vor allem die Vollendung der Bankenunion, zu der die Euroraum-Mitglieder sich 2016 verpflichtet hätten, müsse nun schnell angestrebt werden. Auch ein europäischer Kapitalmarkt müsse schnell verwirklicht werden – dafür könnte nach Meinung Dijsselbloems auch ein europäisches Insolvenzsystem notwendig werden.
Vor allem der europäische Rettungsschirm ESM könne bei der weiteren Stabilisierung des Euroraums eine „zentrale Rolle“ spielen, so Dijsselbloem. Er könne dazu dienen, solche Mitgliedsstaaten, in denen es erkennbare Reformanstrengungen gebe, finanziell zu unterstützen – und nicht nur Länder, die schon vom Kapitalmarkt abgeschnitten seien. „Damit könnte man verhindern, dass Länder in eine Krise geraten – unter der Bedingung, dass sie seriöse Reformprogramme auflegen.“
Dijsselbloem forderte die Europäische Union auch auf, sich wieder mehr den Kernanliegen der Menschen in Europa zuzuwenden. „Wenn wir auf europäischer Ebene nicht bei den Punkten liefern, die den Menschen am wichtigsten sind, bei der wirtschaftlichen Sicherheit und der Sicherheit etwa vor Terroranschlägen, wird Europa weiter enttäuschen.“
Auf Deutschland, das schon bei dem Weg aus der Euro-Krise eine entscheidende Rolle gespielt habe, komme dabei eine besondere Verantwortung zu. „Wir können Europa nicht für die Mehrheit der Probleme verantwortlich machen, die wir haben“, sagte Dijsselbloem. „Diese Probleme kommen durch eine schlechte Politik hauptsächlich auf nationaler Ebene. Nicht für alle diese Probleme kann man eine Lösung auf europäischer Ebene erwarten.“