Bei der Suche nach einem Bundespräsidenten droht Krach. Einem Bericht zufolge fordern CDU und CSU von der SPD, auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten. Doch die Sozialdemokraten werben weiter für Steinmeier.
Bei der Suche nach einem neuen Bundespräsidenten drängen CDU und CSU den Koalitionspartner SPD zu einem Verzicht auf einen eigenen Kandidaten. Bei dem Spitzengespräch zu diesem Thema am Sonntag im Bundeskanzleramt hätten CDU-Chefin Angela Merkel und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer eine entsprechende Aufforderung an SPD-Chef Sigmar Gabriel gerichtet, berichtet die „Bild“-Zeitung (Montagsausgabe). Die SPD solle auf eine Kandidatur von Außenminister Frank-Walter Steinmeier verzichten.
To view this video please enable JavaScript, and consider upgrading to a web browser that Steinmeiers Kandidatur zu verzichten, bevor neue Namen diskutiert werden. Der SPD-Chef habe dies aber abgelehnt, berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise. Gabriel hatte Steinmeier unlängst als Kandidat für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck öffentlich ins Gespräch gebracht und damit die Union unter Druck gesetzt.
„Keine Verständigung“
Bei dem Spitzentreffen der großen Koalition zur Suche eines Gauck-Nachfolgers am Sonntag wurde kein Durchbruch erzielt. „Es gibt keine Verständigung“, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP nach den Beratungen von Merkel, Seehofer und Gabriel aus Teilnehmerkreisen. Am kommenden Sonntag solle aber ein weiteres Treffen stattfinden. Dann soll auch eine Entscheidung fallen – „wie auch immer sie aussehen mag“, hieß es aus den Teilnehmerkreisen. Gabriel sagte seinerseits nach dem rund 90-minütigen Gespräch den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland: „Eine Einigung ist weiterhin nicht ausgeschlossen.“
Unterdessen glaubt SPD-Vize Ralf Stegner nicht mehr daran, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit einem eigenen Vorschlag Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als möglichen Bundespräsidenten verhindern kann. „Die Schwierigkeit von Angela Merkel ist, dass es ihr kaum gelingen wird, einen besseren oder auch nur vergleichbaren Alternativvorschlag unterbreiten zu können“, sagte der schleswig-holsteinische SPD-Landeschef Stegner der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Stegner warb abermals für seinen Parteifreund Steinmeier. „In diesen schwierigen Zeiten kommt es besonders darauf an, dass unser nächstes Staatsoberhaupt persönlich integer, kommunikationsstark, sowie politisch erfahren ist und parteiübergreifend akzeptiert werden kann. Das alles spricht in hohem Maße für unseren Außenminister Frank-Walter Steinmeier.“