Ausland

Kongressmitglieder planen „Besänftigungstour“ durch Europa


Amerikanische Senatoren und Mitglieder des Repräsentantenhauses wollen einem Bericht zufolge durch Europa reisen, um „berechtigten Sorgen“ über die Geheimdienstaktivitäten zu begegnen.

Angesichts der Empörung über die mutmaßlich weitreichenden Ausspähungen des amerikanischen Geheimdienstes NSA bei europäischen Partnern planen amerikanische Senatoren einem Medienbericht zufolge eine Versöhnungsreise nach Europa, bei der sie auch Deutschland besuchen wollen. Die europäischen Verbündeten hätten „berechtigte Sorgen über Ausmaß und Ausgestaltung einiger US-Überwachungsprogramme vorgebracht“, sagte der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im amerikanischen Senat, Chris Murphy, am Montag der Website „Spiegel Online“. Eine Gruppe ranghoher Senatoren und Mitglieder des Repräsentantenhauses wolle auf der Reise deshalb einen „Prozess“ diskutieren, mit dem sichergestellt werde, dass auch die Überwachung von Nicht-Amerikanern auf das notwendige Maß beschränkt bleibe.

Murphy gestand gegenüber „Spiegel Online“ ein, dass die Überwachungsprogramme „teilweise nicht mit der angemessenen Zurückhaltung durchgeführt worden sind, sowohl in den Vereinigten Staaten von Amerika als auch in Europa“. Allerdings müssten auch die Europäer ihren Bürgern offen sagen, dass nicht nur die Vereinigten Staaten Spionageprogramme betrieben.

Zeitplan, Teilnehmer und Stationen der Reise stehen dem Bericht zufolge noch nicht fest. Erwartet wird demnach, dass die Politiker in jedem Fall nach Berlin kommen, wohl auch nach Paris und Madrid. Ein Besuch in Brüssel sei denkbar.