{"id":66916,"date":"2020-04-25T18:16:31","date_gmt":"2020-04-25T18:16:31","guid":{"rendered":"https:\/\/de.newseurope.info\/?p=66916"},"modified":"2020-04-27T09:53:56","modified_gmt":"2020-04-27T09:53:56","slug":"solidaritaet-in-der-eu-wir-sind-nicht-europas-hegemon","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/de.newseurope.info\/?p=66916","title":{"rendered":"Solidarit\u00e4t in der EU: Wir sind nicht Europas Hegemon"},"content":{"rendered":"
\n
Screenshot der Teilnehmer der EU-Videokonferenz am Donnerstag<\/div>\n

\n

Es ist gut, dass die EU<\/a> sich endlich auf erste Hilfsmaßnahmen in der Corona-Krise verständigt hat. Ihre Mitglieder leben in einem Binnenmarkt, deshalb kann keines davon die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie ausschließlich auf dem eigenen Staatsgebiet bekämpfen. Ein Einbruch, der aus der gleichzeitigen Drosselung von Angebot und Nachfrage entstanden ist, lässt sich mit Milliarden oder gar Billionen aus Brüssel sicher nicht ungeschehen machen, aber doch ein wenig abfedern.<\/p>\n

In den schwierigen Finanzierungs- und Haftungsfragen ist man jetzt im ersten Paket bei dem geblieben, was schon in der Eurokrise konsensfähig war: Kredite statt Subventionen, Garantien statt (voller) Schuldenvergemeinschaftung. Das sollten auch die Grundsätze sein, nach denen der Wiederaufbaufonds gestaltet wird, für den die Kommission als nächstes Vorschläge machen soll.<\/p>\n

Italien hat sich in eine Sackgasse manövriert<\/h3>\n

Der heftige Streit, der vor dem Videogipfel der Staats- und Regierungschefs ausbrach, hat aber wieder einmal zwei der größten Probleme der EU offenbart. Das eine ist so alt wie die europäische Integration und lässt sich mit dem Bonmot zusammenfassen, dass im öffentlichen Diskurs die EU immer für Regen verantwortlich ist und die nationale Regierung für den Sonnenschein.<\/p>\n

In keinem Mitgliedstaat ist dieses Spielchen so weit getrieben worden wie zuletzt in Italien. Egal, wer in Rom gerade an der Macht ist: Die Schuld an der Misere der drittgrößten Volkswirtschaft des Euroraums wurde immer Brüssel (wahlweise Berlin oder Paris) zugeschrieben. Dabei waren es weder die europäischen Institutionen noch die deutsche Regierung, die den Schuldenberg angehäuft haben, der Italien seit langem zu schaffen macht. Auch die Strukturreformen, die notwendig wären, um dieses eigentlich potente Industrieland wieder voranzubringen, wurden nicht in Brüssel oder Berlin verschleppt.<\/p>\n

\n
\n