{"id":66253,"date":"2020-02-22T16:38:27","date_gmt":"2020-02-22T16:38:27","guid":{"rendered":"https:\/\/de.newseurope.info\/?p=66253"},"modified":"2020-02-24T13:08:45","modified_gmt":"2020-02-24T13:08:45","slug":"parlamentswahl-in-iran-sieg-der-hardliner","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/de.newseurope.info\/?p=66253","title":{"rendered":"Parlamentswahl in Iran: Sieg der Hardliner"},"content":{"rendered":"
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Ein Wähler in Teheran<\/div>\n

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Nach den ersten vorliegenden Ergebnissen stellen die Hardliner im 11. Parlament der Islamischen Republik eine klare Mehrheit. Sie werden damit neben der Justiz eine zweite Institution der Republik kontrollieren, und der Spielraum der Regierung des gemäßigten Präsidenten Hassan Rohani<\/a> wird noch kleiner. Mit dem Verlust des Parlaments, in dem die Hardliner bislang in der Minderheit waren, haben die geduldeten gemäßigten Stimmen eine Plattform weniger, um die Politik der Führung um Ajatollah Chamenei zu kritisieren und vorsichtig in Frage zu stellen.<\/p>\n

Die Legitimation des neuen Parlaments ist jedoch gering. Denn bei keiner Parlamentswahl war die Beteiligung so gering wie bei dieser. Mutmaßlich hatte nur jeder fünfte der 58 Millionen Wahlberechtigten seine Stimme abgegeben. Das Innenministerium hatte um 18 Uhr, als die Wahllokale schließen sollten, bekanntgegeben, erst 11 Millionen hätten von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Die Öffnungszeit der Wahllokale wurde daher um sechs Stunden bis Mitternacht verlängert.<\/p>\n

Damit hätte die Wahlbeteiligung bei lediglich 19 Prozent gelegen. Die niedrigste Beteiligung hatte es mit jeweils 51 Prozent bislang bei den Parlamentswahlen der Jahre 2004 und 2008 gegeben. Wie bei der Wahl am Freitag hatten dabei die Hardliner jeweils eine klare Mehrheit im „Madschles“ davongetragen. Denn aus Enttäuschung waren 2004 und 2008 wie nun auch jetzt die nicht zur Wahl gegangen, die Reformen oder gar radikale Änderungen in der Islamischen Republik wollen.<\/p>\n

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