{"id":66240,"date":"2020-02-23T07:17:22","date_gmt":"2020-02-23T07:17:22","guid":{"rendered":"https:\/\/de.newseurope.info\/?p=66240"},"modified":"2020-02-24T13:08:26","modified_gmt":"2020-02-24T13:08:26","slug":"rot-gruen-oder-gruen-rot-das-erwartet-sie-heute-zur-buergerschaftswahl-in-hamburg","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/de.newseurope.info\/?p=66240","title":{"rendered":"Rot-Gr\u00fcn oder Gr\u00fcn-Rot?: Das erwartet Sie heute zur B\u00fcrgerschaftswahl in Hamburg"},"content":{"rendered":"
\n
Bisher Partner: Plakate von Grünen und SPD in Hamburg<\/div>\n

\n

In Hamburg sind am Sonntag rund 1,3 Millionen Wahlberechtigte ab 16 Jahren aufgerufen, eine neue Bürgerschaft zu wählen. Die Wahllokale haben von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Ein Fünftel der Wahlberechtigten hat allerdings bereits Briefwahlunterlagen angefordert. Landeswahlleiter Oliver Rudolf rechnet mit einer höheren Wahlbeteiligung als bei der vorherigen Bürgerschaftswahl 2015. Er mache dies zum einen an den bisherigen Briefwahlzahlen fest, zum anderen an einem gestiegenen Interesse am Ablauf der Wahlen insgesamt.<\/p>\n

Um die 121 Sitze in der Hamburgischen Bürgerschaft bewerben sich 15 Parteien. Durch Überhang- und Ausgleichsmandate sowie erfolgreiche Einzelkandidaten könnte die Zahl noch steigen.<\/p>\n

Die Bürgerschaftswahl ist nach derzeitigem Stand die einzige Wahl eines Landesparlaments in diesem Jahr und der erste Stimmungstest nach dem Eklat um die Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten mit Stimmen von AfD<\/a> und CDU. Auch für die neuen SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist es die erste Landtagswahl seit ihrem Amtsantritt im vergangenen Dezember.<\/p>\n

Einzige rot-grüne Landesregierung<\/h3>\n

Seit 2015 regieren SPD<\/a> und Grüne in Hamburg in einer Koalition – es ist derzeit die einzige rot-grüne Landesregierung in Deutschland. Bürgermeister ist seit dem Wechsel von Olaf Scholz nach Berlin im Frühjahr 2018 Peter Tschentscher (beide SPD). Die Zusammenarbeit mit den Grünen verlief relativ geräuschlos. Doch zuletzt mauserte sich der Juniorpartner im Rathaus zum Konkurrenten auf Augenhöhe. Die bisherige Zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank wollte die erste Frau an der Spitze der Stadtregierung werden – Hamburg sollte nach Baden-Württemberg das zweite Bundesland unter grüner Führung werden.<\/p>\n

Doch in den letzten Wochen vor der Wahl lag die SPD in den Umfragen wieder mit Abstand vorne. Umfragen von Infratest dimap im Auftrag der ARD und der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF sahen sie bei 38 beziehungsweise 39 Prozent. Die Sozialdemokraten dürften am Sonntag also klar als stärkste Kraft bestätigt werden, trotz Stimmenverlusten im Vergleich zu 2015 (45,6 Prozent). Selbst die Berichte über die Cum-Ex-Geschäfte der Warburg-Bank und einen angeblichen Verzicht der Stadt auf eine Rückforderung gegen diese in Höhe von 47 Millionen Euro – damals, 2016, war Tschentscher<\/a> unter Scholz Finanzsenator – wirkten sich offenbar nicht nachhaltig aus.<\/p>\n

\n
\n
\n

Die Grünen lagen in den Umfragen von ARD und ZDF bei 23 beziehungsweise 24 Prozent, die CDU bei 14 beziehungsweise 12 Prozent. Die Linke kam auf 8 beziehungsweise 8,5 Prozent, die AfD lag jeweils bei sechs Prozent. Eng dürfte es für die FDP<\/a> werden. Nach dem Eklat um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen kam sie auf 4,5 beziehungsweise 5 Prozent und könnte den Wiedereinzug in die Bürgerschaft somit knapp verpassen.<\/p>\n