{"id":48067,"date":"2017-04-05T17:30:03","date_gmt":"2017-04-05T17:30:03","guid":{"rendered":"http:\/\/de.newseurope.info\/?p=48067"},"modified":"2017-04-05T17:30:03","modified_gmt":"2017-04-05T17:30:03","slug":"trump-uber-syrien-ich-habe-nun-verantwortung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/de.newseurope.info\/?p=48067","title":{"rendered":"Trump \u00fcber Syrien: \u201eIch habe nun Verantwortung\u201c"},"content":{"rendered":"
Die Botschafterin der Vereinigten Staaten bei den UN, Nikki Haley, zeigt im Sicherheitsrat Bilder von syrischen Opfern einer mutma\u00dflichen Giftgas-Attacke.<\/div>\n

Im UN-Sicherheitsrat schieben sich die Mitglieder das Versagen im Syrien-Konflikt gegenseitig zu. Eine Resolution scheitert am Widerstand Russlands. Amerika macht deshalb eine klare Ansage.<\/p>\n

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Amerika hat der Regierung von Baschar al-Assad die Schuld f\u00fcr den mutma\u00dflichen Giftgasangriff in Syrien gegeben und einen m\u00f6glichen Alleingang angedeutet. \u201eF\u00fcr mich sind damit eine ganze Reihe von Linien \u00fcberschritten worden\u201c, sagte Pr\u00e4sident Donald Trump am Mittwoch in Washington. Seine UN-Botschafterin Nikki Haley sagte fast zeitgleich im Sicherheitsrat, Staaten seien beim Scheitern der Weltgemeinschaft manchmal \u201ezu eigenen Ma\u00dfnahmen gezwungen\u201c.<\/p>\n

Trump und Haley lie\u00dfen offen, ob und welche Konsequenzen nun folgen w\u00fcrden. Trump erkl\u00e4rte aber, seine Einstellung zu Assad habe sich ver\u00e4ndert. Die syrische Regierung werde \u201eauf jeden Fall\u201c ein Zeichen erhalten. Dieser \u201eAffront gegen die Menschlichkeit des Assad-Regimes kann nicht toleriert werden\u201c, sagte Trump. Der Angriff am Dienstag auch auf Frauen, Kinder und Babys sei entsetzlich und furchtbar. Die Bilder h\u00e4tten ihn sehr beeindruckt. \u201eIch habe nun Verantwortung\u201c, sagte er.<\/p>\n

In New York drohte Haley mit eigenst\u00e4ndigem Handeln Amerikas, sollte sich der UN-Sicherheitsrat nicht auf eine gemeinsame Reaktion verst\u00e4ndigen. \u201eWenn die Vereinten Nationen fortlaufend ihre Pflicht zum kollektiven Handeln verletzen, dann sind wir gezwungen, unsere eigenen Ma\u00dfnahmen zu ergreifen“, sagte die UN-Botschafterin Amerikas. Zuvor hatte Russland seine Ablehnung einer auch von den Vereinigten Staaten eingebrachten Resolution bekundet.<\/p>\n

Stattdessen haben sich die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats gegenseitig Versagen im Syrien-Konflikt vorgeworfen, ihre Sitzung zu einer Resolution \u00fcber den dort vermuteten Giftgasangriff aber ohne Ergebnis beendet. Zu einer Abstimmung \u00fcber den von den Vereinigten Staaten, Frankreich und Gro\u00dfbritannien eingebrachten Entwurf kam es am Mittwoch nicht. Mit der zweiseitigen Resolution sollte der mutma\u00dfliche Angriff scharf verurteilt und eine rasche Aufkl\u00e4rung gefordert werden. Sanktionen sah sie aber nicht vor.<\/p>\n

To view this video please enable JavaScript, and consider upgrading to a web browser that Baschar al-Assad<\/a> verb\u00fcndeten Staaten Russland und Iran h\u00e4tten kein Interesse am Frieden, sagte Nikki Haley. \u201eWie viele Kinder m\u00fcssen noch sterben, bevor es Russland k\u00fcmmert?\u201c<\/p>\n

Keine Sanktionen vorgesehen<\/h2>\n

Sanktionen, etwa gegen die Assad-Regierung, sah der Entwurf nicht vor \u2013 diese wurden ohne Nennung von Namen lediglich angedroht. Der Entwurf forderte aber detaillierte Angaben \u00fcber die Lufteins\u00e4tze des syrischen Milit\u00e4rs, darunter auch Flugpl\u00e4ne und -b\u00fccher vom Dienstag, dem Tag des mutma\u00dflichen Angriffs. Auch Namen von sowie Treffen mit beteiligten Kommandeuren und anderen Offizieren und Zugang zu relevanten Milit\u00e4rflugpl\u00e4tzen f\u00fcr Untersuchungsteams der Organisation f\u00fcr ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) wurden gefordert.<\/p>\n

Erst im Februar hatten Russland und China mit ihrem Veto Sanktionen gegen das syrische Regime wegen dessen Chemiewaffeneins\u00e4tzen verhindert. Russland machte damit bereits zum siebten Mal seit Beginn des B\u00fcrgerkriegs eine Syrien-Resolution zunichte.<\/p>\n

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<\/video>Giftgas-Angriff beherrscht Syrien-Konferenz<\/span><\/p>\n

Quelle: http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/ausland\/un-sicherheitsrat-weiterhin-uneinig-ueber-syrien-konflikt-14959298.html<\/a><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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