{"id":46079,"date":"2017-02-06T20:45:50","date_gmt":"2017-02-06T20:45:50","guid":{"rendered":"http:\/\/de.newseurope.info\/?p=46079"},"modified":"2017-02-06T20:45:50","modified_gmt":"2017-02-06T20:45:50","slug":"doch-noch-ein-wunder-an-der-saar","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/de.newseurope.info\/?p=46079","title":{"rendered":"Doch noch ein Wunder an der Saar?"},"content":{"rendered":"<div class=\"image_description\">Parteitag in \u201eOschulz\u201c: SPD-Spitzenkandidatin Rehlinger neben Martin Schulz<\/div>\n<p>Im M\u00e4rz w\u00e4hlt das Saarland. Die Berufung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten k\u00f6nnte der CDU-Ministerpr\u00e4sidentin Probleme bereiten.<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p>Den Aufgalopp f\u00fcr die Bundestagswahl 2017 bildet die Landtagswahl im Saarland. Gegenw\u00e4rtig regiert dort eine gro\u00dfe Koalition unter F\u00fchrung der CDU-Ministerpr\u00e4sidentin Annegret Kramp-Karrenbauer. Wenn es nach ihr geht, soll es genauso bleiben. Gute Gr\u00fcnde daf\u00fcr hat sie. Knapp zwei Monate vor der Wahl verzeichnet die schwarz-rote-Landesregierung die besten Zustimmungswerte einer saarl\u00e4ndischen Landesregierung seit 1999: 65 Prozent der Saarl\u00e4nder sind nach einer Umfrage von Infratest dimap zufrieden mit dem Kabinett Kramp-Karrenbauer, die Zustimmung zur Ministerpr\u00e4sidentin liegt bei 75 Prozent. Bei der Sonntagsfrage kommt die <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/thema\/cdu\">CDU<\/a> auf 38 Prozent, die SPD auf 26. In einer Direktwahl zwischen Kramp-Karrenbauer und der SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger, die als Wirtschafts-, Verkehrs-, Arbeits- und Energieministerin Teil der Regierung ist, bek\u00e4me die CDU-Kandidatin 60 Prozent, Rehlinger nur 23.<\/p>\n<p>Als eine der gr\u00f6\u00dften Errungenschaften ihrer Regierungsarbeit sieht die Ministerpr\u00e4sidentin die Einigung bei den Bund-L\u00e4nder-Finanzbeziehungen, die trotz aller Kritik, die man im Einzelnen dagegen vorbringen mag, dem chronisch klammen Saarland eine finanzielle Zukunftsperspektive er\u00f6ffnet hat. Kramp-Karrenbauer ist es gelungen, die unterschiedliche Kr\u00e4fte im Land vom schwierigen Weg der Konsolidierung zu \u00fcberzeugen. Sie nennt das den \u201esaarl\u00e4ndischen Weg\u201c, zu dem eine ruhig arbeitende gro\u00dfe Koalition aus ihrer Sicht am besten passt.<\/p>\n<p>Kramp-Karrenbauer hat schon im Fernsehduell am Donnerstag hervorgehoben, dass die CDU sich klar f\u00fcr eine Fortf\u00fchrung des jetzigen B\u00fcndnisses ausspreche, w\u00e4hrend die <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/thema\/spd\">SPD<\/a> die W\u00e4hler im Unklaren lasse, ob sie nicht eher zu Rot-Rot-Gr\u00fcn tendiere. Zur Wahrheit geh\u00f6rt aber auch, dass Kramp-Karrenbauer kaum eine andere Option hat. Die AfD, die im Saarland zwischen Exzentrik und Radikalit\u00e4t oszilliert und momentan bei neun Prozent liegt, kommt als Partner sowieso nicht in Frage. Die Gr\u00fcnen (f\u00fcnf Prozent) m\u00fcssen um den Einzug in den Landtag f\u00fcrchten, sind jedenfalls so schwach, dass es f\u00fcr eine Zweierkoalition nicht reichen d\u00fcrfte. Dasselbe gilt f\u00fcr die FDP (vier Prozent). Und eine Dreierkoalition hat Kramp-Karrenbauer ausgeschlossen, auch wegen der Erfahrung aus dem Jahr 2012, als sie ein \u201eJamaika\u201c-Experiment vorzeitig beendete. Daraus macht Rehlinger ein Argument f\u00fcr ihre Partei: Erst als sich die SPD an der Regierung beteiligt habe, sei es im Land vorangegangen.<\/p>\n<p>Kramp-Karrenbauer wirbt auch um SPD-W\u00e4hler: um diejenigen, die zwar die Sozialdemokraten weiter an der Regierung sehen wollen, aber eine rot-rot-gr\u00fcne Koalition ablehnen. Die Hoffnung der Ministerpr\u00e4sidentin ist, dass diese SPD-W\u00e4hler zur CDU kommen und die, die ein Linksb\u00fcndnis wollen, gleich die <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/thema\/die-linke\">Linkspartei<\/a> w\u00e4hlen. So w\u00fcrde die SPD klein gehalten. Tats\u00e4chlich d\u00fcrfte Kramp-Karrenbauer f\u00fcr viele Sozialdemokraten w\u00e4hlbar sein, sie geh\u00f6rt sozialpolitisch zum linken Fl\u00fcgel der Union. Mit dem kernigen Innenminister Klaus Bouillon hat sie sich einen K\u00fcmmerer ins Kabinett geholt, der die Sorgen der Menschen auf dem Feld der inneren Sicherheit und der Fl\u00fcchtlingspolitik aufnimmt. Dieses Profil beschr\u00e4nkt aber auch die M\u00f6glichkeiten der CDU in der bevorstehenden Auseinandersetzung: Einen Lagerwahlkampf oder gar eine \u201eRote-Socken-Kampagne\u201c kann und wird es nicht geben, zumal der Spitzenkandidat der Linkspartei, Oskar Lafontaine, im Saarland nach wie vor popul\u00e4r ist. Er hat schon klargemacht, dass seine Partei, die gegenw\u00e4rtig bei 14 Prozent liegt, kein Problem h\u00e4tte, mit der SPD zu koalieren. \u00e4hnlich sieht das Rehlinger, die mit ihren 40 Jahren jung genug ist, um ein unbelastetes Verh\u00e4ltnis zum ehemaligen SPD-Bundesvorsitzenden zu haben.<\/p>\n<div class=\"source\">Quelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/inland\/cdu-bereitet-sich-auf-landtagswahlen-im-saarland-vor-14852305.html\">http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/inland\/cdu-bereitet-sich-auf-landtagswahlen-im-saarland-vor-14852305.html<\/a><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Parteitag in \u201eOschulz\u201c: SPD-Spitzenkandidatin Rehlinger neben Martin Schulz Im M\u00e4rz w\u00e4hlt das Saarland. 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