{"id":44616,"date":"2016-11-14T07:20:29","date_gmt":"2016-11-14T07:20:29","guid":{"rendered":"http:\/\/de.newseurope.info\/?p=44616"},"modified":"2016-11-14T07:20:29","modified_gmt":"2016-11-14T07:20:29","slug":"amerika-will-fluchtlinge-aus-australischen-lagern-aufnehmen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/de.newseurope.info\/?p=44616","title":{"rendered":"Amerika will Fl\u00fcchtlinge aus australischen Lagern aufnehmen"},"content":{"rendered":"
Fl\u00fcchtlinge demonstrieren 2015 auf der Insel Nauru gegen ihre schlechten Lebensbedingungen. Mit dem Abkommen zwischen Australien und der Vereinigten Staaten k\u00f6nnten sich die Umst\u00e4nde bald \u00e4ndern.<\/div>\n

Australien ist bekannt f\u00fcr seine harte Linie in der Einwanderungspolitik. Jetzt hat das Land ein Fl\u00fcchtlingsabkommen mit den Vereinigten Staaten geschlossen. Doch was wird es unter Trump noch wert sein?<\/p>\n

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Seit mehr als drei Jahren werden bis zu 1500 Fl\u00fcchtlinge, die mit Booten nach Australien gelangen wollten, Malcolm Turnbull<\/a> am Sonntag verk\u00fcndete, habe seine Regierung ein Abkommen mit den Vereinigten Staaten abgeschlossen, das die \u00dcberf\u00fchrung von einer unbestimmten Zahl Fl\u00fcchtlinge aus den Lagern nach Amerika erm\u00f6glichen w\u00fcrde.<\/p>\n

Dass nun ausgerechnet mit Washington eine Einigung gelungen ist, kommt nur wenige Tage nach der Entscheidung f\u00fcr den neuen Pr\u00e4sidenten Donald Trump, der einen Wahlkampf gegen Einwanderung gemacht hatte, recht unerwartet. Regierungschef Turnbull bekr\u00e4ftigte denn auch, dass sich dieses Angebot nur an Fl\u00fcchtlinge<\/a> richte, \u201edie jetzt von den Vereinigten Staaten akzeptiert werden\u201c. Priorit\u00e4t sollen \u201ebesonders gef\u00e4hrdete\u201c Personen bekommen. Dies d\u00fcrfte vor allem auf die Familien zutreffen, die auf dem Gebiet des pazifischen Inselstaats Nauru untergebracht sind.<\/p>\n

Fl\u00fcchtlinge, die in Zukunft versuchen sollten, nach Australien zu kommen, w\u00fcrden dagegen keine Chance bekommen, in den Vereinigten Staaten angesiedelt zu werden, sagte Turnbull weiter. \u201eEs ist eine einmalige Sache und wird sich nicht wiederholen\u201c, sagte Turnbull. Mit diesen Aussagen will der Regierungschef verhindern, dass das Abkommen als Anreiz genommen wird. Offenbar rechnen die australischen Beh\u00f6rden damit, dass die Ank\u00fcndigung dazu f\u00fchren k\u00f6nnte, dass sich wieder vermehrt Fl\u00fcchtlinge in Booten auf den Weg nach Australien machen.<\/p>\n

Die Regierung k\u00fcndigte daher auch fast im gleichen Atemzug einen neuen Gro\u00dfeinsatz auf dem Meer an, mit dem ankommende Fl\u00fcchtlingsboote zur\u00fcckgeschickt werden sollen. Quellen sprachen dem australischen Sender ABC gegen\u00fcber von einem \u201eRing aus Stahl\u201c, der auf dem Meer geschmiedet werden solle. Die Oppositionsparteien und auch einige Fl\u00fcchtlingsaktivisten begr\u00fc\u00dften die Einigung dennoch vorsichtig. Denn damit hat aus ihrer Sicht das Leiden f\u00fcr einen Teil der Fl\u00fcchtlinge ein Ende, die ihrer Einsch\u00e4tzung nach unter \u201eunmenschlichen\u201c Bedingungen in den Lagern leben mussten.<\/p>\n

Wird Trump das Abkommen r\u00fcckg\u00e4ngig machen?<\/h2>\n

Manche bem\u00e4ngelten allerdings, dass es derzeit noch keinerlei Angaben dar\u00fcber gebe, wie viele Fl\u00fcchtlinge aufgenommen werden sollen und nach welchen Kriterien dies geschehen soll. Au\u00dferdem wird bef\u00fcrchtet, dass der neue Pr\u00e4sident Trump<\/a> das Abkommen r\u00fcckg\u00e4ngig machen k\u00f6nnte, wenn er im kommenden Jahr sein Amt \u00fcbernimmt. Aus amerikanischer Sicht d\u00fcrfte der beste Grund f\u00fcr den Deal sein, dass man der Regierung eines treuen Freunds aus einer scheinbar ausweglosen Situation hilft. Australien hat sich nicht nur an so gut wie allen amerikanischen Milit\u00e4reins\u00e4tzen der vergangenen Jahrzehnte beteiligt. Australien ist auch einer der wichtigsten Verb\u00fcndeten in der Region Asien-Pazifik, in der sich Amerika dem m\u00e4chtiger gewordenen China gegen\u00fcbersieht.<\/p>\n

Die Regierung in Canberra hatte schon seit einiger Zeit h\u00e4nderingend nach Partnern gesucht, die sich bereit erkl\u00e4ren w\u00fcrden, die internierten Fl\u00fcchtlinge aufzunehmen. Die teuren Abkommen, die Australien unter anderem schon mit Kambodscha geschlossen hatte, haben bisher nur wenige Fl\u00fcchtlinge so \u00fcberzeugen k\u00f6nnen, dass sie sich bereit erkl\u00e4rten, dort ihr neues Leben aufzubauen. Die Regierung des konservativen Premierministers Turnbull war so immer st\u00e4rker unter Zugzwang geraten. Besonders hoch war der Druck, endlich eine L\u00f6sung zu finden, seitdem im April ein Gericht in Papua-Neuguinea die Internierung der Fl\u00fcchtlinge als verfassungswidrig erkl\u00e4rt und die Schlie\u00dfung des Lagers angeordnet hatte. Zudem hatten die nicht enden wollenden Berichte \u00fcber Missst\u00e4nde in den Lagern, darunter sexueller Missbrauch und F\u00e4lle von Selbstverletzungen und Suizidversuchen, immer wieder f\u00fcr Kritik aus der australischen Bev\u00f6lkerung gesorgt.<\/p>\n

Von einer konkreten Gegenleistung der Australier gegen\u00fcber den Vereinigten Staaten war am Sonntag nicht die Rede. Laut ABC soll Australien auch mit Kanada, Malaysia und Neuseeland \u00fcber die m\u00f6gliche Umsiedlung von Fl\u00fcchtlingen in diese L\u00e4nder gesprochen haben. Das Abkommen k\u00f6nnte nun einigen Druck von der Regierung nehmen. Denn eigentlich steht der Gro\u00dfteil der Bev\u00f6lkerung hinter der harten Asylpolitik. Sie sieht vor, dass kein Fl\u00fcchtling, der mit dem Boot gekommen ist, Chancen auf Aufnahme in Australien bekommt. Ein geplantes Gesetz sieht sogar vor, dass sie auf Lebenszeit kein Visum beantragen d\u00fcrfen. Mit dieser Politik hat die Regierung in Canberra nach eigenen Angaben erreicht, dass seit einiger Zeit keine weiteren Asylsuchenden mehr den Weg \u00fcber den Ozean nach Australien w\u00e4hlen.<\/p>\n

Quelle: http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/ausland\/australien-schliesst-fluechtlingsabkommen-mit-der-usa-ab-14526175.html<\/a><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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