{"id":44415,"date":"2016-10-30T17:56:49","date_gmt":"2016-10-30T17:56:49","guid":{"rendered":"http:\/\/de.newseurope.info\/?p=44415"},"modified":"2016-10-30T17:56:49","modified_gmt":"2016-10-30T17:56:49","slug":"ein-europaisches-trauerspiel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/de.newseurope.info\/?p=44415","title":{"rendered":"Ein europ\u00e4isches Trauerspiel"},"content":{"rendered":"
SOS \u2013 einfach irgendwo anrufen, und dann kommt Hilfe: Wenn das mal so einfach w\u00e4re. Auch die Euro-Krise, unser Bild stammt aus der EZB-Stadt Frankfurt, kann jederzeit wieder ausbrechen.<\/div>\n

Ceta kommt \u2013 aber der Streit um die Zust\u00e4ndigkeiten hat die Glaubhaftigkeit der EU schwer besch\u00e4digt. F\u00fcr die Zukunft verhei\u00dft das nichts Gutes.<\/p>\n

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R\u00fcckblende: Es ist Anfang September 2010. Ein Jahr zuvor haben die Europ\u00e4ische Kommission<\/a> und die s\u00fcdkoreanische Regierung sich grunds\u00e4tzlich auf den Abschluss eines Freihandelsabkommens geeinigt. Es gilt als das ehrgeizigste Abkommen dieser Art, das die EU je ausgehandelt hat. Die feierliche Unterzeichnung des \u201eEukor-Abkommens\u201c beim EU-Korea-Gipfel wird seit Monaten vorbereitet.<\/p>\n

Doch vor der geplanten Verabschiedung beim Treffen der damals 27 zust\u00e4ndigen Handelsminister regt sich pl\u00f6tzlich Widerstand aus einem einzigen Land: Italien. Der zust\u00e4ndige Minister Adolfo Urso klagt, das Abkommen gef\u00e4hrde die heimische Autoindustrie und damit Arbeitspl\u00e4tze in Italien. Er k\u00fcndigt sein Veto an. Handelskommissar Karel De Gucht reagiert gereizt. Der CDU-Europaabgeordnete und Handelspolitiker Daniel Caspary warnt: \u201eItalien darf Europa nicht in Geiselhaft nehmen.\u201c<\/p>\n

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Nach Tagen hektischer Krisendiplomatie lenkt Italien ein. Es erh\u00e4lt besondere Schutzklauseln f\u00fcr die Autoindustrie. Au\u00dferdem wird die vorl\u00e4ufige Anwendung des Abkommens um ein halbes Jahr auf Mitte 2011 verschoben. Am 6. Oktober unterzeichnen EU-Kommissionspr\u00e4sident Jos\u00e9 Manuel Barroso<\/a> und der koreanische Pr\u00e4sident Lee Myung-bak den \u201emit Abstand wichtigsten Handelsvertrag der EU mit einem anderen Land\u201c, so Barroso. Er sei eine klare Antwort auf die \u201eh\u00e4ssliche Fratze des Protektionismus\u201c, sagt Lee. Ende der Debatte.<\/p>\n

Belgien wie einst Italien<\/h2>\n

Sechs Jahre sp\u00e4ter: Es ist Anfang Oktober. Zwei Jahre zuvor haben die Europ\u00e4ische Kommission und die kanadische Regierung sich grunds\u00e4tzlich auf den Abschluss eines Freihandelsabkommens geeinigt. Es gilt als das ehrgeizigste Abkommen dieser Art, das die EU<\/a> je ausgehandelt hat. Seit Monaten wird die feierliche Unterzeichnung des Ceta-Abkommens beim EU-Kanada-Gipfel vorbereitet. Pl\u00f6tzlich regt sich Widerstand aus einem einzigen Land: Belgien – oder pr\u00e4ziser, aus der Region Wallonien. Der wallonische Ministerpr\u00e4sident Paul Magnette wehrt sich gegen die geplanten Sondergerichte f\u00fcr Investoren und sorgt sich um die Landwirte. Er k\u00fcndigt sein Veto an. Der CDU-Europaabgeordnete und Handelspolitiker Daniel Caspary warnt: \u201eWallonien darf Europa nicht in Geiselhaft nehmen.\u201c<\/p>\n

Seit der gescheiterten Einigung \u00fcber Ceta<\/a> am Rande des EU-Gipfeltreffens Ende der vergangenen Woche haben die Kommission, der Ministerrat und die Vertreter der belgischen Bundesregierung und der Regionen um eine L\u00f6sung gerungen. Erst am Donnerstag, als der geplante EU-Kanada-Gipfel schon vorl\u00e4ufig abgesagt war, einigten sie sich quasi in der Nachspielzeit auf eine Zusatzerkl\u00e4rung, welche die Bedenken der Wallonen aufnimmt.<\/p>\n

Dennoch ist die Debatte dieses Mal alles andere als beendet – und das liegt nicht daran, dass die Proteste der Gegner weitergehen, um Ceta nun noch in der Ratifizierungsphase in den nationalen Parlamenten zu stoppen. Der Streit um das Abkommen mit Kanada hat die Glaubhaftigkeit der EU in der Welt grundlegend besch\u00e4digt. Als der Pr\u00e4sident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker<\/a>, am Donnerstagabend nach der Einigung in Belgien sagt, \u201eIch bin nicht der Meinung, dass wir hier ein St\u00fcck gehobener Staatskunst vorgelegt haben\u201c, ist das die Besch\u00f6nigung des Jahres.<\/p>\n

Die EU hat sich blamiert, schlimmer noch, sie hat sich – wieder einmal – als faktisch handlungsunf\u00e4hig erwiesen. \u201eWenn ich heute mein Handy anmache und die Nachrichten anschaue, dann sehe ich nur noch Krise, Krise, Krise\u201c, sagt jemand, der noch vor kurzem ganz oben in der Hierarchie des EU-Ministerrats, des Gremiums der Staaten, stand.<\/p>\n

Quelle: http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/europaeische-union\/ceta-streit-hat-die-glaubwuerdigkeit-der-eu-beschaedigt-14502131.html<\/a><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

SOS \u2013 einfach irgendwo anrufen, und dann kommt Hilfe: Wenn das mal so einfach w\u00e4re. Auch die Euro-Krise, unser Bild stammt aus der EZB-Stadt Frankfurt, kann jederzeit wieder ausbrechen. Ceta kommt \u2013 aber der Streit um die Zust\u00e4ndigkeiten hat die Glaubhaftigkeit der EU schwer besch\u00e4digt. F\u00fcr die Zukunft verhei\u00dft das nichts Gutes.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":44416,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[34,21],"tags":[497,293,5713,5344,633,5201,1477,5166],"class_list":["post-44415","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-europaische-union","category-politik","tag-belgien","tag-bundesregierung","tag-ceta","tag-europa","tag-europaische-kommission","tag-europaische-union","tag-europaisches-parlament","tag-fluchtlinge"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/de.newseurope.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/44415","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/de.newseurope.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/de.newseurope.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/de.newseurope.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/de.newseurope.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=44415"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/de.newseurope.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/44415\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/de.newseurope.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/44416"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/de.newseurope.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=44415"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/de.newseurope.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=44415"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/de.newseurope.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=44415"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}