In der Theorie sollten sieben Vizepr\u00e4sidenten und eine neue Struktur mehr Schwung in die Arbeit der Kommission bringen. Stattdessen blockieren sich die Vizepr\u00e4sidenten und die Kommissare gegenseitig.<\/p>\n
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Was kann ein zerr\u00fcttetes Verh\u00e4ltnis besser kitten als ein gutes Essen? Insbesondere, wenn der Kontrahent aus wohlhabendem spanischem Hause stammt und gern gut und teuer speist. So dachte sich Kommissions-Vizepr\u00e4sident Maros \u015aefcovic und lud seinen Kommissionskollegen Miguel Arias Ca\u00f1ete in eines der besseren Br\u00fcsseler Edelrestaurants ein. \u015aefcovic und Ca\u00f1ete sind in der seit Herbst amtierenden Europ\u00e4ischen Kommission unter Jean-Claude Juncker f\u00fcr die Energiepolitik zust\u00e4ndig.<\/p>\n
Gemeinsam sollen Vizepr\u00e4sident und Kommissar das ehrgeizige Projekt der Energieunion verwirklichen, das nicht weniger will, als Klimaschutz, Versorgungssicherheit und den Binnenmarkt zu vereinen. Ein Gro\u00dfprojekt, das nur gelingen kann, wenn alle an einem Strang ziehen. Ziehen – das tun beide mit aller Kraft. Kaum ein Vizepr\u00e4sident, kaum ein Kommissar ist so pr\u00e4sent, reist so viel, spricht so viel wie der Slowake und der Spanier. Das Problem ist: Sie ziehen nicht in dieselbe Richtung.<\/p>\n
\u015aefcovic und Ca\u00f1ete, das ist seit Amtsantritt der Kommission \u015aefcovic gegen Ca\u00f1ete. Das ist neuer gegen alter Mitgliedstaat, kleines Land gegen gro\u00dfes Land, Sozialist gegen Konservativer, langj\u00e4hriges Kommissionsmitglied gegen Neuling, Karrierediplomat gegen Politiker, junger Ehrgeiz gegen alten Stolz. Wenn \u015aefcovic in das wichtige Transitland T\u00fcrkei reist, um \u00fcber die EU-Gasversorgung zu sprechen, reist Ca\u00f1ete wenig sp\u00e4ter ebenfalls dorthin. Wenn \u015aefcovic ank\u00fcndigt, die EU bei der internationalen Klimakonferenz Ende 2015 in Paris zu vertreten, l\u00e4sst Ca\u00f1ete mitteilen, er reise als Verhandlungsf\u00fchrer dorthin. Wenn der eine vor die Presse tritt, um einen Vorschlag der Kommission vorzustellen, will der andere nicht hinter den Kulissen warten.<\/p>\n
Als \u015aefcovic und Ca\u00f1ete im Februar das Strategiepapier zur Energieunion in Br\u00fcssel vorstellen, ger\u00e4t die Pr\u00e4sentation zur Farce. Bei keiner Frage will der eine dem anderen den Vortritt lassen, jede Frage muss der eine wie der andere beantworten. Dabei sind sie sich inhaltlich in beinahe allen Punkten einig. Nachher beschwert sich \u015aefcovic. Ca\u00f1ete habe wiederholt betont, als Kommissar sei er allein f\u00fcr die Verwirklichung zust\u00e4ndig. Ca\u00f1ete schimpft, der Vizepr\u00e4sident habe vorher nach seinen Notizen f\u00fcr das Eingangsstatement gefragt und sie dann abgeschrieben. \u201eKindergarten\u201c, st\u00f6hnt ein hoher EU-Beamter. \u201eEs sind halt M\u00e4nner\u201c, sagt eine der neun Frauen in der Kommission. Aber so einfach ist es nicht. Der Dauerstreit zwischen \u015aefcovic und Ca\u00f1ete ist ein Extremfall, aber typisch f\u00fcr die Juncker-Kommission. Das neue Nebeneinander von Vizepr\u00e4sidenten und einfachen Kommissaren funktioniert nicht.<\/p>\n
Sieben Vizepr\u00e4sidenten gibt es in der Juncker-Kommission. Anders als zuvor ist die Bezeichnung nicht nur ein mit einer Sonderzulage versehener Ehrentitel. Juncker hat den Vizepr\u00e4sidenten eine neue Rolle zugedacht. Sie sollen Kernprojekte koordinieren, die einfachen EU-Kommissare die Details ausarbeiten. Dabei kommt es jedoch zu gro\u00dfen inhaltlichen \u00dcberschneidungen. So koordiniert der Este Andrus Ansip die Arbeiten an der Digitalstrategie, der Deutsche G\u00fcnther Oettinger ist f\u00fcr einen Gro\u00dfteil der Umsetzung zust\u00e4ndig. Der Lette Valdis Dombrovskis ist als Vizepr\u00e4sident f\u00fcr den Euroraum verantwortlich, der Franzose Pierre Moscovici f\u00fcr die Einhaltung des Stabilit\u00e4tspakts. Ziel der Aufwertung der Vizepr\u00e4sidenten war es, die Arbeit der mit 28 Mitgliedern – einem f\u00fcr jedes Land – viel zu gro\u00dfen Kommission effizienter zu gestalten. Stattdessen bremsen sich Vizepr\u00e4sidenten und Kommissare gegenseitig aus.<\/p>\n