Griechenlands Oppositionsf\u00fchrer Tsipras verspricht viel \u2013 doch sein Programm ist vage. Und je n\u00e4her der Wahlsieg r\u00fcckt, desto vorsichtiger dr\u00fcckt er sich aus. F\u00fcr Verhandlungen \u00fcber einen Schuldenerlass fehlen ihm institutionelle Partner.<\/p>\n
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\u201eWas will Syriza?\u201c Diese Frage hat Europa vor gut zweieinhalb Jahren schon einmal besch\u00e4ftigt. Die beiden griechischen Parlamentswahlen im Mai und Juni 2012 standen im Zeichen eines m\u00f6glichen Sieges der \u201eKoalition der radikalen Linken\u201c (Syriza) von Oppositionsf\u00fchrer Alexis Tsipras, der versprochen hatte, alle Reformen r\u00fcckg\u00e4ngig zu machen, die Griechenland von seinen Geldgebern auferlegt worden waren, dazu die Sparpolitik zu beenden und bereits erhaltene Kredite nicht zur\u00fcckzuzahlen.<\/p>\n
Seinerzeit scheiterte Tsipras mit diesen Versprechen, denn st\u00e4rkste Kraft wurde in beiden Wahlen die konservative \u201eNea Dimokratia\u201c (ND), deren Vorsitzendem Antonis Samaras es im zweiten Versuch dann auch gelang, eine Regierung unter seiner F\u00fchrung zu bilden. Das Gespenst eines griechischen Austritts aus der Eurozone (\u201eGrexit\u201c) mit all seinen Unw\u00e4gbarkeiten f\u00fcr andere Wackelkandidaten wie Spanien oder Italien und damit f\u00fcr die gesamte Gemeinschaftsw\u00e4hrung war f\u00fcrs Erste vertrieben.<\/p>\n
Bei den griechischen Wahlen in knapp drei Wochen wird Tsipras\u2019 seit Monaten in allen W\u00e4hlerbefragungen f\u00fchrende Partei nun aber, wenn sich die Stimmung nicht noch grundlegend \u00e4ndert, die Mehrheit der Stimmen erhalten. Das bedeutet zwar noch lange nicht, dass der Oppositionspolitiker nach dem 25. Januar der n\u00e4chste Ministerpr\u00e4sident sein wird, denn er muss h\u00f6chstwahrscheinlich zun\u00e4chst \u00e4u\u00dferst schwierige Koalitionsverhandlungen zu einem Abschluss bringen, um im Parlament auf eine Mehrheit der Mandate zu kommen. Dennoch stellt sich wie schon im Sommer 2012 die Frage: Was wollen Syriza und ihr Chef?<\/p>\n
Weitersagen<\/a><\/a>Merken<\/a>©- afp<\/span><\/p>\n Griechen-Wahl: Angst vor Euro-Aus ist zur\u00fcck<\/p>\n Angst vor Euro-Aus ist zur\u00fcck<\/p>\n \n Griechen-Wahl: Angst vor Euro-Aus ist zur\u00fcck<\/span><\/p>\n Die vorl\u00e4ufige Antwortet lautet: Sie wissen es selbst nicht so genau. \u201eIm Unterschied zu Deutschland gibt es in Griechenland keine detaillierten Wahlprogramme. Die schriftliche Festlegung wird auch deshalb vermieden, weil so etwas bei sp\u00e4teren Koalitionsverhandlungen nachteilig sein k\u00f6nnte\u201c, sagt der in Athen lebende deutsche \u00d6konom Jens Bastian, ein fr\u00fcherer Mitarbeiter der von der EU-Kommission eingesetzten \u201eTask Force\u201c f\u00fcr Griechenland. Tats\u00e4chlich m\u00fcssen sich Interessierte die Einzelheiten der Syriza-Programmatik aus verschiedenen Quellen zusammenklauben. Abgesehen von einer Art Grundsatzerkl\u00e4rung auf dem ersten Parteitag im Juli 2013 (vorher war Syriza nur ein loses B\u00fcndnis linker Splittergruppen), gibt es keinen verbindlichen Text \u00fcber die politischen Ziele der Partei, die bald den am h\u00f6chsten verschuldeten Staat Europas regieren m\u00f6chte.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/span><\/p>\n Ma\u00dfgeblich ist allenfalls noch Tsipras\u2019 wirtschaftspolitische Grundsatzrede auf der internationalen Messe in Thessaloniki im September 2014, die von Syriza-Politikern oft als Referenz angef\u00fchrt wird. Auch Tsipras selbst hat Ende Dezember in einem in der Parteizeitung \u201eAvgi\u201c (Morgenr\u00f6te) ver\u00f6ffentlichten Beitrag die Bedeutung seiner Rede hervorgehoben, indem er schrieb, der erste Schritt nach einer Regierungs\u00fcbernahme werde die Durchsetzung des \u201eThessaloniki-Programms\u201c sein. Das werde keine neuen Schulden erfordern und sei deshalb nicht verhandelbar, f\u00fcgte Tsipras an.<\/p>\n\n