Mit frechen Fragen im Europaparlament \u00e4rgerte Martin Sonneborn den designierten EU-Digitalkommissar Oettinger. Wir haben den Satirepolitiker gefragt, warum er seine politischen Versprechen nicht h\u00e4lt und die Gurkenkr\u00fcmmungsverordnung wiedereinf\u00fchren will.<\/p>\n
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Herr Sonneborn, als sie im Mai in das Europ\u00e4ische Parlament gew\u00e4hlt wurden, hie\u00df es, Sie wollten bereits nach einem Monat ihren Platz f\u00fcr einen Nachfolger r\u00e4umen, der dann wiederum nach einem Monat einem weiteren Nachfolger weichen w\u00fcrde \u2013 und so weiter. Warum haben Sie diese Zusage nicht eingel\u00f6st?<\/strong><\/p>\n Dazu gibt es eine zweiteilige Antwort. Erstens ist diese Zusage ein Wahlversprechen gewesen, und Wahlversprechen werden in Deutschland erfahrungsgem\u00e4\u00df nicht gehalten. Und zweitens ist uns der Parteienforscher und Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim in diesen Plan hineingegr\u00e4tscht. Er hat nachgewiesen, dass es ziemlich schwammig formulierte Paragraphen gibt, auf die sich das Parlament berufen und uns das Mandat f\u00fcr den Fall entziehen kann, dass wir wirklich durchrotieren. Da das Parlament offensichtlich Wert darauf legt, dass ich hier anwesend bin, habe ich mich entschlossen, eine Weile mitzumachen \u2013 solange mich das hier in Br\u00fcssel nicht zu sehr langweilt.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/span><\/p>\n Am Montagabend haben Sie sich offensichtlich nicht zu sehr gelangweilt. Bei der Anh\u00f6rung des in der neuen Europ\u00e4ischen Kommission voraussichtlich f\u00fcr die digitale Wirtschaft zust\u00e4ndigen CDU-Politikers G\u00fcnther Oettinger hatten Sie mit Ihren Fragen eine Reihe von Lachern auf Ihr Seite. Hat Herr Oettinger Ihnen auch Spa\u00df bereitet?<\/strong><\/p>\n Ich fand es ein wenig schade, dass er nicht auf alle meine Fragen geantwortet hat. Eine Minute f\u00fcr eine Frage, zwei f\u00fcr eine Antwort \u2013 das ist in der schnelllebigen Zeit offenbar nicht anders zu machen. Das Bundesverfassungsgericht hat mit der Abschaffung der Drei-Prozent-Klausel f\u00fcr das EU-Parlament klargemacht, dass es sich um ein Spa\u00dfparlament handelt. Insofern sind wir als Partei, die als Spa\u00dfpartei apostrophiert wird und tats\u00e4chlich auch mit satirischen Mitteln agiert und um Stimmen k\u00e4mpft, hier nat\u00fcrlich richtig. Also nehmen wir auch den Auftrag wahr, den wir von 184.709 W\u00e4hlern erhalten haben. Und daher arbeiten wir so weiter, wie wir es bei \u201eTitanic\u201c und in der \u201ePartei\u201c gelernt haben.<\/p>\n Sie nehmen also den Auftrag der W\u00e4hler nicht nur wahr, sondern auch ernst?<\/strong><\/p>\n Ja, sicher. Alles andere w\u00e4re ja auch eine Missachtung des Kollegen Oettinger und des Parlaments.<\/p>\n Herr Oettinger hat w\u00e4hrend der Anh\u00f6rung nicht zuletzt auch Ihnen die Erkenntnis mit auf den Weg gegeben, dass sich jeder, der in die Politik gehe, lebenslang an seinen Erfolgen und Misserfolgen messen lassen m\u00fcsse. Finden Sie diese Aussicht auch spa\u00dfig?<\/strong><\/p>\n Ich finde das ziemlich demoralisierend. Wir wissen ja, dass bei Herrn Oettinger die lange Reihe der Misserfolge relativ gro\u00df ist. Insofern wundert es mich schon ein bisschen, dass er da als Digitalkommissar sitzt. Es reicht ein Blick in seinen Wikipedia-Eintrag. Da muss man schon heftig lachen, was der Mann alles auf dem Kerbholz hat. Vom Verh\u00f6kern von schw\u00e4bischen Inkunabeln \u00fcber die Filbinger-Rede bis zum \u00fcberlieferten Zitat vor eine Studentenverbindung: \u201eDas Bl\u00f6de ist, es kommt kein Krieg mehr!\u201c<\/p>\n Zur\u00fcck zu Ihrem Programm: Zur Europawahl haben Sie in 14 Punkten konkrete Anliegen formuliert \u2013 von der Einf\u00fchrung der Faulenquoten \u00fcber die Abschaffung der Sommerzeit bis zur \u00c4nderung des Wahlalters \u2013 mit einer Untergrenze von zw\u00f6lf und einer Obergrenze von 52 Jahren. Welche dieser Forderung hoffen Sie denn \u00fcberhaupt verwirklichen zu k\u00f6nnen?<\/strong><\/p>\n Das ist tats\u00e4chlich nur Wahlkampfpropaganda gewesen. Es gibt drei ernste Anliegen, f\u00fcr die ich mich einsetzen m\u00f6chte. Das Erste ist die Einf\u00fchrung eines amazonfreien Mittwoch. Daf\u00fcr werbe ich auch jetzt, wenn ich auf Lesereisen in Deutschland unterwegs bin. Das st\u00f6\u00dft unter den Leuten auf viel Sympathie. Ich wei\u00df selbst, dass es aus Bequemlichkeit schwer ist, auf Amazon zu verzichten. Ich m\u00f6chte die Leute daf\u00fcr sensibilisieren, dass sie wissen, was sie da tun.<\/p>\n Warum ausgerechnet am Mittwoch?<\/strong><\/p>\n Es h\u00e4tte genauso gut auch der Freitag sein k\u00f6nnen, aber der Mittwoch liegt einfach in der Mitte der Woche.<\/p>\n Und der zweite Punkt?<\/strong><\/p>\n Ich m\u00f6chte die 390 Millionen Euro, die sich das \u00f6ffentlich-rechtliche Fernsehen durch die Einf\u00fchrung der Haushaltsabgabe, die in meinen Augen rechtlich nicht haltbar ist, ergaunert hat, auf die Printmedien in Deutschland umschichten. Ich glaube, dass das Kulturgut Zeitung bedeutsamer und auch sch\u00fctzenswerter als jemals ist. Ich m\u00f6chte, dass diese 390 Millionen Euro an die \u201eS\u00fcddeutsche\u201c, die FAZ, den \u201eSpiegel\u201c und die \u201eTitanic\u201c gehen. Das werde ich im Kulturausschuss vertreten.<\/p>\n Und die dritte Forderung?<\/strong><\/p>\n Ich mache mich stark f\u00fcr die Wiedereinf\u00fchrung der europ\u00e4ischen Gurkenkr\u00fcmmungsverordnung. Das Parlament hat sie 2009 abgeschafft, weil zu viele Leute dar\u00fcber gelacht haben. Ich m\u00f6chte die Verordnung f\u00fcr den Export von deutschen Waffen, von dem es ja zur Zeit wieder sehr viel gibt, wiedereinf\u00fchren. Ich will, dass jeweils zehn Zentimeter Lauf zwei Zentimeter Kr\u00fcmmung aufweisen m\u00fcssen. Das habe ich gerade meinem CDU-Parlamentskollegen David McAllister geschildert. Er fand, das sei eine sehr interessante Idee und ist dann in einen Aufzug gesprungen, der zuf\u00e4llig anhielt. Offenbar war es ihm egal, ob er nach oben oder unten fuhr.<\/p>\n Letzteres war uns noch nicht bekannt. \u00dcber Ihre Forderungen ist ja schon geschrieben.<\/strong><\/p>\n Ich kann Ihnen auch etwas nennen, das Sie noch nicht gelesen haben. Ich m\u00f6chte Europa umbauen – in ein Kerneuropa mit 27 Satellitenstaaten. Daran arbeite ich.<\/p>\n Ein Europa mit 27 Mitgliedstaaten? Wer ist dann der 28., der Fixstern?<\/strong><\/p>\n Sagen wir mal so: Sie zahlen dort Ihre Steuern. Ausl\u00e4nder verstehen das \u00fcbrigens sofort, wenn ich so formuliere.<\/p>\n Letzte Frage: Sie haben die Erwartung ge\u00e4u\u00dfert, dass <\/strong>sie <\/strong>bis zum Zeitpunkt Ihrer R\u00fcckkehr nach Deutschland aus Br\u00fcssel und Stra\u00dfburg zehn Kilogramm an Gewicht zulegen w\u00fcrden.<\/strong><\/p>\n So habe ich das nie gesagt. Nein, das haben mir erfahrene und verfettete Kollegen so erkl\u00e4rt. Aber ich selber habe noch nicht zugelegt, ich arbeite noch dran. So, und jetzt muss ich auf einen Empfang, Lobbyisten treffen und H\u00e4ppchen essen…<\/p>\n\n