Die von vielen Westeurop\u00e4ern lange vertretene Annahme, dass die Mitglieder von Nato und EU nicht mehr in ihrer territorialen Integrit\u00e4t bedroht seien, hat sich als falsch erwiesen. Was tun, wenn Russland nicht mehr unser strategischer Partner ist?<\/p>\n
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Was als nationale politische Krise in der Ukraine begann, hat sich zu einer Krise entwickelt, die die europ\u00e4ische Sicherheit bedroht. Etwas nahezu Unvorstellbares ist Realit\u00e4t geworden: ein Krieg in Europa, in dem Flugzeuge quasi routinem\u00e4\u00dfig abgeschossen werden, in dem die Zahl der Opfer st\u00e4ndig steigt und f\u00fcr den eine Verhandlungsl\u00f6sung nach wie vor in weiter Ferne ist. Die Risiken einer weiteren Eskalation und von Fehleinsch\u00e4tzungen stellen die gr\u00f6\u00dfte Gefahr f\u00fcr die europ\u00e4ische Sicherheit der vergangenen mehr als zwanzig Jahre dar.<\/p>\n
Ende Mai fragte ich den ukrainischen Ministerpr\u00e4sidenten Arsenij Jazenjuk, wie der Westen der Ukraine am besten helfen k\u00f6nne. Ohne nur einen Augenblick zu z\u00f6gern, erwiderte er: \u201eZeigen Sie einfach Geschlossenheit. Das ist mein einziger Wunsch.\u201c In der Tat k\u00f6nnen wir diese Krise nur dann erfolgreich bew\u00e4ltigen, wenn Amerikaner und Europ\u00e4er gemeinsam auftreten: W\u00e4hrend es der Europ\u00e4ischen Union an milit\u00e4rischer und politischer Macht fehlt, um Russland allein entgegenzutreten, kann der politisch\u00admilit\u00e4rische Einfluss der Vereinigten Staaten durch die wirtschaftliche Kraft der EU erheblich verst\u00e4rkt werden.<\/p>\n
In dieser Krise geht es nicht nur um die Ukraine, so grausam die Lage ist f\u00fcr die zahlreichen Opfer und Fl\u00fcchtlinge in der Ukraine – nicht zu vergessen die fast 300 unschuldigen Zivilisten in der Maschine MH17 und deren Angeh\u00f6rige in aller Welt. Der Westen erlebt vielmehr derzeit ein Russland, das sich nicht mehr an den vereinbarten Konsens \u00fcber Sicherheit in Europa gebunden f\u00fchlt, der in der KSZE-Schlussakte, der Charta von Paris von 1990 und weiteren Vereinbarungen festgeschrieben ist. Am treffendsten kann man die neue russische Au\u00dfenpolitik mit dem Etikett \u201erevisionistisch\u201c beschreiben. Auch deshalb hat die Krise weitreichende Auswirkungen auf Europa und auf die internationale Sicherheit. Die Ukraine ist zum Schauplatz f\u00fcr die Auseinandersetzung dar\u00fcber geworden, auf welchen Prinzipien die Weltordnung des 21. Jahrhunderts beruhen wird.<\/p>\n
Aber spiegelt sich diese Erkenntnis auch in den politischen, wirtschaftlichen und milit\u00e4rischen Ma\u00dfnahmen wider, die der Westen bislang ergriffen hat? Haben wir – von kurzfristigen Aktionen und Reaktionen abgesehen – die mittel- und langfristigen strategischen Konsequenzen angemessen bedacht?<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/span><\/p>\n Russland tr\u00e4gt einen Gro\u00dfteil der Verantwortung f\u00fcr die Verschlechterung der Situation in der Ostukraine. Wenn wir derzeit Krieg im Herzen Europas erleben, dann deshalb, weil Russland wenig oder nichts unternommen hat, um die grenz\u00fcberschreitenden Str\u00f6me von K\u00e4mpfern und milit\u00e4rischem Material zu unterbinden. Moskau untergr\u00e4bt damit den Rahmen der europ\u00e4ischen Sicherheit, der Europa in den vergangenen Jahrzehnten zu einer vergleichsweise friedlichen Region gemacht hat.<\/p>\n\n