<\/a> Ein Anlass der Ver\u00e4rgerung f\u00fcr viele EU-Staaten: Federica Mogherinis Reise nach Moskau<\/span> <\/span><\/span><\/p>\nDass Mogherini zum Antritt der EU-Pr\u00e4sidentschaft offenbar ohne Konsultationen mit wichtigen EU-Mitgliedstaaten wie Polen und den baltischen Staaten nach Moskau gereist war, um dort \u00fcber den Konflikt in der Ukraine zu reden, war ein aktueller Anlass der Ver\u00e4rgerung. Die Entscheidung \u00fcber die Nachfolge von Catherine Ashton wurde daher auf Ende August verschoben. Daf\u00fcr h\u00e4tte er nicht nach Br\u00fcssel zu fliegen brauchen, sagte Renzi entt\u00e4uscht- eine Nachricht per Kurzmitteilung, dass die Entscheidung vertagt werde, h\u00e4tte ihm da gen\u00fcgt.<\/p>\n
Renzi sieht sich \u201evon alten Eliten umstellt\u201c<\/h2>\n
Der fr\u00fchere B\u00fcrgermeister von Florenz ist schlie\u00dflich vom Erfolg verw\u00f6hnt. In nur wenigen Jahren war es dem 39 Jahre alten Kirchg\u00e4nger und fr\u00fcheren Pfadfinder gelungen, die alten Eliten im sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) zu verdr\u00e4ngen und sich an den Gremien vorbei durch Vorwahlen an die Parteispitze zu bringen. Seitdem Renzi im Februar Ministerpr\u00e4sident Enrico Letta st\u00fcrzte und sich selbst ins Amt brachte, bem\u00fcht er sich jedoch vergeblich, seine Reformen von Staat und Gesellschaft durch das Parlament zu bringen. Immer wieder gibt es neue Bedenken, werden Abstimmungen verschoben.<\/p>\n
Viele Vorhaben wie die Abschaffung des Bikameralismus von Abgeordnetenkammer und Senat oder eine Reform des Wahlrechts wurden schlecht vorbereitet und taktisch ungeschickt in die Gremien eingebracht. Das w\u00fcrde Renzi ungern zugeben. Er sieht sich von \u201ealten Eliten umstellt\u201c, die nicht von ihrer Macht lassen und den Senat erhalten wollen, aber auch im Wahlrecht die M\u00f6glichkeit, dass die Parteichefs weiter die Kandidatenlisten auskungeln.<\/p>\n
Nun wittere Renzi auch noch in Br\u00fcssel \u201eMandarine der Verweigerung\u201c und riskiere das \u201eDuell mit den dortigen Technokraten\u201c, schrieb eine Zeitung am Freitag. Renzi ist f\u00fcr seinen direkten und informellen Stil bekannt, auch f\u00fcr seine Vorliebe f\u00fcr Kurzmeldungen. In Italien, wo die B\u00fcrokratie so m\u00e4chtig ist und die einge\u00fcbten Strukturen im Umgang miteinander in der Politik so l\u00e4hmend wirken, genie\u00dft Renzi wegen seines jugendlichen Auftretens Sympathie und ist trotz aller Verz\u00f6gerungen bei der Umsetzung seiner Reformen der mit Abstand beliebteste Politiker.<\/p>\n
Jetzt will er diesen Stil auch in Br\u00fcssel einf\u00fchren. \u201eManche in Europa kennen bisher meine Methode nicht\u201c, sagte er einem Reporter. So sei er nun einmal und er \u00e4ndere sich auch nicht. \u201eIch kann in Br\u00fcssel nicht ein anderer sein als in Rom.\u201c Zudem sei auch f\u00fcr Br\u00fcssel gut, was er in Rom wolle. Die EU brauche ebenfalls eine \u201ewettbewerbsf\u00e4hige Mannschaft, frisch und kompetent\u201c, sagte er \u2013 und dachte dabei wohl an seine Au\u00dfenministerin.<\/p>\n
Geduld und Fingerspitzengef\u00fchl<\/h2>\n
Tats\u00e4chlich h\u00e4tte Renzi, so meinen seine Kritiker in Rom, die Kandidatur von Mogherini im Kreise der EU-Regierungschefs besser vorbereiten sollen- stattdessen wirft nun er Br\u00fcssel vor, die j\u00fcngste Sitzung nicht angemessen geplant zu haben. Zudem wittert Renzi in der EU Anh\u00e4nger jener italienischen Politiker-Generation, die er \u201everschrotten\u201c will.<\/p>\n
Durchsetzen m\u00fcsse er sich gegen EU-Freunde der fr\u00fcheren Regierungschefs Massimo D\u2019Alema, Mario Monti und Enrico Letta, hei\u00dft es. Schlie\u00dflich habe sich Renzi gew\u00fcnscht, dass in Br\u00fcssel alle Italiener zusammenhalten. Statt dessen kritisierte auch der fr\u00fchere EU-Kommissar und jetzige Vizepr\u00e4sident des EU-Parlaments, Antonio Tajani, die Kandidatin Mogherini: Sie sei unerfahren, wetterte er.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/span><\/p>\n Renzi trifft der Vorwurf, er wolle die Kritik an Mogherini aus Br\u00fcssel nicht wahrhaben. So hatte der Ministerpr\u00e4sident trotz der elf L\u00e4nder, die ihre Kandidatur ablehnen, nach seiner R\u00fcckkehr gemeint: \u201eIch habe keine Opposition gegen Federica gesehen, keine irgendwie geartete negative Botschaft zu ihrer Kandidatur.\u201c Damit m\u00fcsse Renzi \u2013 und nicht der EU \u2013 vorgeworfen werden, es mangle ihm an \u201eRespekt\u201c f\u00fcr die anderen Mitgliedstaaten. Renzi m\u00fcsse zur Kenntnis nehmen, dass jedes Land seine Interessen habe und dass der Kompromiss etwas voraussetze, was Renzi auch in Rom noch nicht gelernt habe, hei\u00dft es: Geduld und Fingerspitzengef\u00fchl.<\/p>\n\n