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- <\/span>Kommentar: Europ\u00e4ischer Pr\u00e4zedenzfall <\/span><\/a><\/li>\n
- <\/span>Mehr davon, Mister Cameron! – Kommentar zum EU-Gipfel <\/span><\/a><\/li>\n
- <\/span>Juncker-Nominierung: Cameron deutet Niederlage als moralischen Sieg <\/span><\/a><\/li>\n<\/ul>\n
Viel spricht daf\u00fcr, dass sich Cameron in der Frage Juncker verkalkuliert und ungeschickt verhalten hat. Er interpretierte das anf\u00e4ngliche Signal der deutschen Kanzlerin, nicht an Juncker zu h\u00e4ngen, als Erm\u00e4chtigung, in aller Offenheit eine europ\u00e4ische Widerstandsallianz zu schmieden. Als Merkel unter unerwarteten Druck geriet und sich pl\u00f6tzlich gezwungen sah, die Idee mit dem \u201eSpitzenkandidaten\u201c doch ernst zu nehmen, hatte sich Cameron schon so deutlich positioniert, dass ihm nur noch zwei M\u00f6glichkeiten blieben: beizudrehen und den Widerstand aufzugeben oder, wie es ein EU-Diplomat ausdr\u00fcckte, \u201ein Flammen unterzugehen\u201c.<\/p>\n
Die Entscheidung, die Personalie Juncker zur Prinzipienfrage zu stilisieren, soll in einer Beratung mit zwei seiner engsten Vertrauten gefallen sein: Schatzkanzler George Osborne und Au\u00dfenminister William Hague. Die Entfremdung mit Juncker, mit der EU und letztlich auch mit Berlin erschien den dreien offenbar besser verkraftbar als der Sturm, der im K\u00f6nigreich \u2013 insbesondere in der eigenen Partei \u2013 losgebrochen w\u00e4re, w\u00e4re Cameron \u201eumgefallen\u201c und h\u00e4tte sich entschlossen, jenen Mann zu unterst\u00fctzen, den er seit Wochen als Gesicht von gestern beschrieb. Dem Entschluss, in die aussichtslose Br\u00fcsseler Schlacht zu ziehen, schien sogar ein Schockelement mit psychologischem Nutzen eigen. \u201eJeder in Europa kann jetzt sehen: Wenn der Premierminister sagt, er wird nicht nachgeben \u2013 dann wird er auch nicht nachgeben\u201c, sagte Hague am Sonntag.<\/p>\n
Folgen der \u00dcbung als gravierend betrachtet<\/h2>\n
Die politischen Folgen der \u00dcbung werden allseits als gravierend betrachtet: \u201eGro\u00dfbritannien n\u00e4hert sich dem Austritt aus der EU\u201c, hie\u00df es am Wochenende fast wortgleich in der konservativen\u201eTimes\u201c und im linksliberalen \u201eGuardian\u201c. In manchen Kommentaren ist von einer neuen \u201eIsolation\u201c die Rede, und nicht alle finden sie \u201esplendid\u201c. Je nach (europa-)politischem Standpunkt wird bef\u00fcrchtet oder gehofft, dass Camerons Reformpl\u00e4ne f\u00fcr die EU durch sein st\u00f6rrisches Verhalten zur\u00fcckgeworfen wurden. Der Regierungschef selbst gab zu, dass es jetzt \u201enicht leichter\u201c werde, jenen Deal auszuhandeln, den er den Briten bis zum versprochenen Referendum in gut drei Jahren pr\u00e4sentieren m\u00f6chte. Immer mehr Tories ziehen eine Drohkulisse auf: Sollte London bis 2017 keine greifbaren Zugest\u00e4ndnisse aus Br\u00fcssel erhalten, k\u00f6nnte die Partei in die Lage geraten, dem Volk von einem Verbleib in der EU abraten zu m\u00fcssen.<\/p>\n
- <\/span>Mehr davon, Mister Cameron! – Kommentar zum EU-Gipfel <\/span><\/a><\/li>\n
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