Nach der Europawahl geht es vor allem um eine Frage: Soll der Luxemburger Jean-Claude Juncker bald die EU-Kommission f\u00fchren – oder doch der SPD-Politiker Martin Schulz? Oder am Ende ein ganz anderer Kandidat?<\/p>\n
<\/p>\n
Es ist nicht \u00fcberliefert, ob Gerhard Schr\u00f6der zu den gro\u00dfen Vorbildern von Martin Schulz geh\u00f6rt. Aber ein wenig wirkte Schulz wie der fr\u00fchere Bundeskanzler im Moment der bitteren Niederlage, als in der Nacht auf Montag im Br\u00fcsseler Geb\u00e4ude des Europaparlaments die erste Hochrechnung ver\u00f6ffentlicht wurde. Schon da war deutlich zu erkennen, dass die Sozialdemokraten bei der Europawahl nur auf Platz zwei landen w\u00fcrden, die Europ\u00e4ische Volkspartei (EVP) dagegen die meisten Mandate errungen hatte. Schulz wollte davon nichts wissen. Er habe eigene Berechnungen, die anders auss\u00e4hen, lie\u00df er wissen. Er werde dem EVP-Kandidaten Jean-Claude Juncker jedenfalls nicht den Vortritt lassen, sondern versuchen, im Parlament eine eigene Mehrheit zu finden.<\/p>\n
Am n\u00e4chsten Morgen sahen die Hochrechnungen nicht wesentlich anders aus, so dass sich in Br\u00fcssel allm\u00e4hlich die Sichtweise durchzusetzen begann, dass man den Auftritt von Schulz nicht unbedingt f\u00fcr bare M\u00fcnze nehmen sollte. Denn eine Mehrheit zeichnet sich f\u00fcr den sozialdemokratischen Spitzendemokraten im neuen Europaparlament nicht ab. Zur Wahl des Kommissionspr\u00e4sidenten sind 376 der 751 Stimmen n\u00f6tig, und die h\u00e4tte Schulz nach derzeitigem Stand der Dinge nicht einmal mit einer links-liberalen Koalition, wie sie sich in der abgelaufenen Legislaturperiode gelegentlich in Stra\u00dfburg zusammenfand.<\/p>\n
Die einzige kleine Hoffnung, die sich der deutsche SPD-Politiker vielleicht noch machen k\u00f6nnte, beruht darauf, dass es in der nun beginnenden Phase der Fraktionsbildung zu Verschiebungen kommt. Der EVP, so eine Spekulation, die auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in Berlin n\u00e4hrte, k\u00f6nnten zum Beispiel die ungarische Fidesz oder die Forza Italia des fr\u00fcheren italienischen Ministerpr\u00e4sidenten Silvio Berlusconi davonlaufen. Aber dass Schulz auf diese Weise Junckers Vorsprung von etwa 25 Sitzen ausgleichen k\u00f6nnte, schien erfahrenen Beobachtern doch unwahrscheinlich.<\/p>\n
Zum einen wird niemand gerne die EVP verlassen, die als gr\u00f6\u00dfte Fraktion mehr Posten und Redezeit zu bieten hat als jede andere Gruppe- sie k\u00f6nnte sogar noch Zuwachs bekommen, weil eine rum\u00e4nische Partei von den Liberalen zur EVP wechseln will. Zum anderen muss Schulz erst einmal sehen, ob er im eigenen Laden genug Unterst\u00fctzung h\u00e4tte. Die britische Labour Party hat ihn als Spitzenkandidat nie offiziell unterst\u00fctzt.<\/p>\n
Juncker lie\u00df sich denn auch nicht aus der Ruhe bringen. Er bekr\u00e4ftigte am Montag, dass er das Amt des Kommissionspr\u00e4sidenten f\u00fcr sich reklamiere. Er werde sich um eine Mehrheit bem\u00fchen, und zwar just zusammen mit den Sozialdemokraten. Das entspricht einer alten Tradition im Stra\u00dfburger Parlament, wo Christliche Demokraten und Sozialdemokraten seit vielen Jahren in einer informellen Koalition die Richtung vorgeben. Mit den Stimmen der neuen rechtsradikalen oder euroskeptischen Kr\u00e4fte werde er sich jedenfalls nicht w\u00e4hlen lassen, sagte Juncker.<\/p>\n
Dass er mit seinem Ansinnen bei den Parteifreunden von Schulz nicht auf grunds\u00e4tzliche Ablehnung st\u00f6\u00dft, lie\u00df sich einer Wortmeldung des scheidenden sozialdemokratischen Fraktionsvorsitzenden Hannes Swoboda entnehmen. Er billigte Juncker das Recht zu, als Kandidat der st\u00e4rksten Fraktion als erster Gespr\u00e4che \u00fcber eine Mehrheitsbildung zu f\u00fchren. Auch Gabriel \u00e4u\u00dferte sich in Berlin sp\u00e4ter in diesem Sinne. Die EVP m\u00fcsse den Sozialdemokraten aber inhaltliche und personelle Angebote machen.<\/p>\n
Das alles sind nur erste Lockerungs\u00fcbungen vor einem l\u00e4ngeren Prozess, in dessen Verlauf der neue Kommissionspr\u00e4sident und die anderen Spitzen\u00e4mter der EU neu zu besetzen sind (Ratspr\u00e4sident, Parlamentspr\u00e4sident, Au\u00dfenbeauftragter, vielleicht ein hauptamtlicher Eurogruppenchef). An diesem Dienstag tritt am Morgen erst einmal das Pr\u00e4sidium des Parlaments zusammen, um \u00fcber das weitere Vorgehen zu beraten. Und am Abend kommen dann die Staats- und Regierungschefs nach Br\u00fcssel, um ihrerseits eine Strategie festzulegen. Denn \u00fcber den neuen Kommissionspr\u00e4sidenten entscheidet nicht das Parlament allein: Der Europ\u00e4ische Rat muss einen Kandidaten nominieren, \u00fcber den das Parlament dann abstimmt.<\/p>\n