Im Herbst l\u00e4uft G\u00fcnther Oettingers Amtszeit aus. Er w\u00fcrde gerne in Br\u00fcssel bleiben, doch auch Martin Schulz ist f\u00fcr das Amt des deutschen EU-Kommissars im Gespr\u00e4ch. Wer wird das Rennen machen?<\/p>\n
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G\u00fcnther Oettinger wird derzeit oft gefragt, was er eigentlich im Herbst zu tun gedenke, wenn die Amtszeit der jetzigen EU-Kommission ausl\u00e4uft. Er k\u00f6nne sich vorstellen, in die Wirtschaft zu wechseln, antwortete er dann, da gebe es \u201ezwei Gespr\u00e4chsf\u00e4den\u201c \u2013 einen ins europ\u00e4ische Ausland und einen nach Amerika. Aber Oettinger sagt auch, dass er gerne weiter deutscher EU-Kommissar bleiben w\u00fcrde. \u201eIch f\u00fchle mich in Br\u00fcssel wohl.\u201c Das mag f\u00fcr viele \u00fcberraschend kommen, denn in der \u00f6ffentlichen Debatte konnte in den vergangenen Monaten der Eindruck entstehen, dass der deutsche Posten in Br\u00fcssel fest f\u00fcr Martin Schulz reserviert ist, den medienpr\u00e4senten Obereurop\u00e4er der SPD. Schulz tritt bei der Europawahl am 25. Mai als offizieller Kandidat der europ\u00e4ischen Sozialisten f\u00fcr das Amt des Kommissionspr\u00e4sidenten an. Aber von der Spitzenkandidatur ist es ein weiter Weg in die 13. Etage des Br\u00fcsseler Berlaymont-Geb\u00e4udes, in der der Chef der EU-Beh\u00f6rde residiert \u2013 und da dieser Weg \u00fcber Berlin f\u00fchrt, kann es sein, dass am Ende Oettinger seinen Job beh\u00e4lt und Schulz leer ausgeht.<\/p>\n
Nach den europ\u00e4ischen Vertr\u00e4gen darf jedes Mitgliedsland nur einen Kommissar in Br\u00fcssel stellen. Das gilt auch f\u00fcr herausgehobene Posten. So ist der jetzige Kommissionspr\u00e4sident Jos\u00e9 Manuel Barroso zugleich portugiesischer Kommissar. Deutscher Kommissar, zust\u00e4ndig f\u00fcr Energiepolitik, ist seit 2009 G\u00fcnther Oettinger von der CDU, der fr\u00fcher einmal Ministerpr\u00e4sident von Baden-W\u00fcrttemberg war. Wer der Kommissar eines Landes wird, entscheidet die jeweilige Regierung. Sie schl\u00e4gt einen Politiker f\u00fcr Br\u00fcssel vor, der sich dann einer Anh\u00f6rung im Europaparlament zu stellen hat.<\/p>\n
Wie das nach der Europawahl in Deutschland ausgeht, ist derzeit v\u00f6llig offen. Dar\u00fcber k\u00f6nne und werde erst nach der Wahl am 25. Mai gesprochen, hei\u00dft es in Berlin, wo auch nicht vergessen ist, dass im Koalitionsvertrag keine Vereinbarung \u00fcber die Nominierung des deutschen Kommissars getroffen wurde. Informelle Absprachen, etwa dass der Posten in jedem Fall an Schulz geht, gebe es nicht, sagen Leute, die mit der Sache vertraut sind. Die Bundeskanzlerin behalte sich das Vorschlagsrecht vor.<\/p>\n
Ausgestattet mit diesem Privileg, wird sie auf ein \u201einformelles\u201c Abendessen der Staats- und Regierungschefs reisen, das zwei Tage nach der Europawahl in Br\u00fcssel stattfindet. Ratspr\u00e4sident Herman Van Rompuy hat diese Sitzung einberufen, damit sich die \u201eChefs\u201c \u00fcber das Wahlergebnis austauschen k\u00f6nnen. Denn sie m\u00fcssen den neuen Kommissionspr\u00e4sidenten vorschlagen, gew\u00e4hlt wird er dann vom Europaparlament (oder auch nicht). In der Union erwartet man, dass das eine \u201esehr interessante Sitzung\u201c wird, auf der es zum \u201efreien Spiel der Kr\u00e4fte\u201c kommt. Je nach Wahlausgang k\u00f6nne Schulz nominiert werden oder sein christlich-demokratischer Gegenkandidat, der fr\u00fchere luxemburgische Ministerpr\u00e4sident Jean-Claude Juncker. Mancher in Berlin mutma\u00dft aber sogar, dass die Staats- und Regierungschefs sich unabh\u00e4ngig vom Wahlausgang auf einen dritten Kandidaten verst\u00e4ndigen k\u00f6nnten. Juncker sei manchen M\u00e4chtigen in den europ\u00e4ischen Hauptst\u00e4dten allzu integrationsfreundlich. Und Schulz habe als Parlamentspr\u00e4sident bei seinen Auftritten im Europ\u00e4ischen Rat nicht durchweg die Neigung gef\u00f6rdert, es mit ihm als Kommissionspr\u00e4sidenten zu tun zu bekommen.<\/p>\n
Angela Merkel kommt mit Schulz nicht schlecht aus, und dieser hat in der Vergangenheit manches getan, um ein ordentliches Verh\u00e4ltnis zu ihr aufzubauen. Doch wird in Berlin darauf hingewiesen, dass es f\u00fcr die Kanzlerin nicht entscheidend sei, einen Deutschen an der Spitze der Kommission zu haben. Immerhin hat sie eine der schwersten Krisen Europas in den zur\u00fcckliegenden Jahren auch ohne einen Landsmann auf diesem Platz bew\u00e4ltigt. Au\u00dferdem w\u00fcrde der selbstbewusste Schulz die Gelegenheit zur Profilierung auf der f\u00fcr Merkel so wichtigen B\u00fchne Europa sicher nicht ungenutzt lassen und als sozialdemokratischer Gegenspieler zur CDU-Kanzlerin auftreten. Einer sagt es so: Merkel sch\u00e4tze Schulz. Man solle jedoch nicht glauben, dass sie alles tun werde, um ihn ins Amt des Kommissionspr\u00e4sidenten zu bef\u00f6rdern.<\/p>\n
L\u00e4uft es nicht auf Schulz hinaus, dann k\u00f6nnte die Stunde von G\u00fcnther Oettinger schlagen. Zwar pflegt Merkel ihre Personalentscheidungen erst dann zu treffen, wenn sie anstehen. Von daher ist es nicht \u00fcberraschend, dass sie sich bisher noch nicht \u00f6ffentlich ge\u00e4u\u00dfert oder gar festgelegt hat. Sie hat in den zur\u00fcckliegenden Jahren, da Oettinger das Amt des Energiekommissars in Br\u00fcssel versehen hat, aber auch nicht schlecht \u00fcber ihn gesprochen. Dabei h\u00e4tte es genug Anlass gegeben, zumindest auf Umwegen etwas Kritisches zu streuen. Schlie\u00dflich schimpft der Kommissar in Interviews ungeniert \u00fcber die Energiepolitik der Bundesregierung, \u00fcber den \u201eauf Kante gen\u00e4hten\u201c Bundeshaushalt oder \u00fcber die Rentenpolitik der gro\u00dfen Koalition. Die Reaktion darauf seien \u201em\u00e4\u00dfig freundliche Anrufe aus Berlin\u201c, sagt er. Mehr aber auch nicht.<\/p>\n
Und so ist in gut informierten Kreisen zu h\u00f6ren, dass Oettinger durchaus eine zweite Amtszeit bekommen k\u00f6nnte. Er beherrsche sein Dossier, ist in Berlin zu h\u00f6ren, sei geradezu der \u201enat\u00fcrliche Kandidat\u201c. Allerdings hat das wohl auch mit dem Fehlen einer Alternative zu tun. Als potentieller deutscher Kommissar wird h\u00f6chstens noch David McAllister genannt, der Spitzenkandidat der CDU bei der Europawahl. Er gilt aber noch als zu unerfahren. Auch der Name von Kanzleramtschef Peter Altmaier f\u00e4llt in Berlin gelegentlich, wenn es um die Kommissarsfrage geht. Doch wird sofort hinzugef\u00fcgt, dass Merkel ihn viel zu dringend in seiner jetzigen Funktion brauche, als dass er nach Br\u00fcssel wechseln k\u00f6nnte. Das gilt auch f\u00fcr den Herzenseurop\u00e4er Wolfgang Sch\u00e4uble und Ursula von der Leyen, der fr\u00fcher ebenfalls Neigungen nach Br\u00fcssel nachgesagt wurden. Mit einer langen H\u00e4ngepartie rechnet zumindest Oettinger nicht: \u201eDie Entscheidung d\u00fcrfte vor der Sommerpause fallen.\u201c<\/p>\n