Die Au\u00dfenminister Deutschlands und Frankreichs bereisen zusammen Moldau und Georgien. In Russlands \u201enahem Ausland\u201c wollen sie f\u00fcr die EU Flagge zeigen \u2013 zumindest ein wenig. Denn Steinmeier und Fabius achten peinlich genau darauf, den Kreml nicht herauszufordern.<\/p>\n
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Maia Pandschkidze hat sich bislang sehr zur\u00fcckgehalten. Die georgische Au\u00dfenministerin kann eigentlich recht forsch \u00fcber die Erwartungen ihrer Regierung gegen\u00fcber EU und Nato sprechen, doch ist es ein Gebot der H\u00f6flichkeit, ihre G\u00e4ste aus Deutschland und Frankreich am Donnerstagmorgen in ihrem Amtssitz in Tiflis nicht zu bedr\u00e4ngen. So \u00e4u\u00dfert sie vage, Berlin und Paris, die Begr\u00fcnder des Friedensprojektes Europa, tr\u00fcgen dazu bei, ihr Land in \u201eden europ\u00e4ischen Raum zu integrieren\u201c. Und was den Nato-Bewerberstatus anbelange, werde dar\u00fcber auf dem n\u00e4chsten Gipfel des Milit\u00e4rb\u00fcndnisses weiter geredet werden.<\/p>\n
Dann aber nutzt sie einen Versprecher des deutschen Au\u00dfenministers, um doch noch einen Punkt zu setzen. Frank-Walter Steinmeier hatte gerade eine diplomatische Formel bem\u00fcht, die er auf der gemeinsamen Reise mit Laurent Fabius so oft verwendet hat, dass ihm jetzt ein Freudscher Fehler unterl\u00e4uft: Er nennt die f\u00fcr den Sommer geplante Unterzeichnung des EU-Assoziierungsabkommens mit Tiflis einen \u201eMeilenstein\u201c und f\u00fcgt dann an, die Frage einer EU-Beitrittsperspektive Georgiens werde nicht in Paris, Berlin oder Br\u00fcssel entschieden, sondern in der Ukraine. In der Ukraine?<\/p>\n
Steinmeier bittet um Entschuldigung, er sei gerade viel mit der Ukraine befasst. Er habe Georgien sagen wollen. Da interveniert Pandschkidze: Die Frage werde \u201eauch\u201c in der Ukraine entschieden, sagt sie. Steinmeier schiebt den Unterkiefer nach vorn. Nat\u00fcrlich sind die \u201eEreignisse in der Region\u201c, wie die russische Aggression auf dieser Reise immer wieder genannt wird, Thema in Tiflis. Und auch die Gefahren, die sich daraus f\u00fcr die Nachbarschaft ergeben. Pandschkidze \u00e4u\u00dfert sich besorgt \u00fcber die Sicherheit in ihrem Land und emp\u00f6rt sich \u00fcber die \u201erechtswidrigen Schritte der Besatzungskr\u00e4fte\u201c, womit sie offenbar die Befestigung von Grenzanlagen durch den russischen Inlandsgeheimdienst FSB in den abtr\u00fcnnigen Provinzen S\u00fcdossetien und Abchasien meint. Sie habe Steinmeier und Fabius eine \u201eListe russischer Eskalationen\u201c \u00fcbergeben.<\/p>\n
Fabius hebt hervor, Berlin und Paris seien \u201esolidarisch\u201c mit Tiflis insbesondere in diesem \u201ekritischen Moment\u201c, und verteidigten die Integrit\u00e4t Georgiens sowie dessen Bem\u00fchungen um eine friedliche L\u00f6sung des Konfliktes mit \u201eden Regionen\u201c. \u201eSicherheit und Stabilit\u00e4t in der Region\u201c seien wichtig, f\u00fcgt er an \u2013 es klingt wie eine nicht nur an Moskau gerichtete Mahnung. Auch Steinmeier wiederholt sein Mantra: Die Assoziierungsabkommen mit den \u00f6stlichen Nachbarn seien nicht gegen Russland gerichtet, es gehe nicht um Konfrontation, sondern um Kooperation. Auch deshalb gesteht er Georgien nur eine \u201eAnn\u00e4herung\u201c an die Nato zu.<\/p>\n
Es war ein langer Weg nach Tiflis. Einmal musste die Reise verschoben werden. Anfang M\u00e4rz war das, wegen der Krim-Krise. Nun kommen andere Widrigkeiten hinzu. Mittwochabend am Flughafen von Chisinau wartet die Delegation auf den Weiterflug nach Tiflis. Der Abflug verz\u00f6gert sich: kleine technische Probleme, hei\u00dft es. Steinmeier und Fabius kommen nach hinten zu den Journalisten und nutzen die Zeit f\u00fcr ein Hintergrundgespr\u00e4ch. Der B\u00fcroleiter des deutschen Au\u00dfenministers \u00fcberbringt schlechte Nachrichten: Leider werde das Flugzeug gar nicht starten k\u00f6nnen.<\/p>\n
Nur die Minister sollen nun mit der Maschine des Franzosen weiterfliegen. Scherze werden gemacht: Der Airbus der Luftwaffe sei ein deutsch-franz\u00f6sisches Projekt. Steinmeier, Fabius umarmend: Der Fl\u00fcgel mit dem technischen Problem sei in Frankreich gebaut worden. In der VIP-Lounge wird nun das Champions-League-Finale angeschaut. Dann die gute Botschaft: Es geht doch weiter.<\/p>\n