Michel Sapin wird Frankreichs Finanzminister, Arnaud Montebourg erh\u00e4lt als neuer Wirtschaftsminister mehr Macht. Reibungen zwischen beiden sind programmiert.<\/p>\n
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Er ist ein leidenschaftlicher Sammler antiker M\u00fcnzen \u2013 ein \u00dcberbleibsel jener Zeit, als er noch Arch\u00e4ologe werden wollte. Rund 600 St\u00fccke, manche mehr als 2500 Jahre alt, besitzt Michel Sapin. Schon mit zw\u00f6lf trat er der franz\u00f6sischen Gesellschaft f\u00fcr M\u00fcnzkunde bei. \u201eIch wei\u00df, wie falsches Geld aussieht, daher wei\u00df ich, wie man den Franc verteidigen muss\u201c, scherzte er Anfang der neunziger Jahre, als er f\u00fcr ein knappes Jahr schon einmal Frankreichs Finanzminister war. Sapin wird sich an diese Zeit jetzt wieder \u00f6fter erinnern, und vielleicht n\u00fctzt ihm auch ein bisschen sein historisches Wissen \u00fcber Geld: Premierminister Manuel Valls hat den bisherigen Arbeitsminister am Mittwoch zum neuen Finanzminister Frankreichs ernannt. Er folgt damit dem gl\u00fccklosen und blass gebliebenen Pierre Moscovici, der bei der EU-Kommission unterkommen soll.<\/p>\n
Sapin ist einer der engsten Vertrauten von Pr\u00e4sident Fran\u00e7ois Hollande. Schon beim Milit\u00e4rdienst teilten sie eine Stube, sp\u00e4ter fanden sie sich im gleichen Jahrgang der Kaderschmiede ENA wieder. Sapin wird allerdings nicht \u201eFinanz- und Wirtschaftsminister\u201c so wie alle seine Vorg\u00e4nger der Nachkriegszeit, sondern muss das Wirtschaftsressort dem ehrgeizigen Arnaud Montebourg \u00fcberlassen. Dieser erreicht im Alter von 52 Jahren \u2013 fast zw\u00f6lf Jahre j\u00fcnger als Sapin \u2013 den Zenit seiner Karriere und erh\u00e4lt neben dem bisherigen Industrieressort auch die Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die ganze Wirtschaft. Nur die Verantwortung f\u00fcr die Energiepolitik bleibt ihm vorenthalten.<\/p>\n
Reibungen zwischen dem als gem\u00e4\u00dfigt geltenden \u201eSozialdemokraten\u201c Sapin und dem linken Dynamiker Montebourg scheinen programmiert zu sein, so wie sie auch schon mit Sapins Vorg\u00e4nger bestanden. Vor allem auf den \u201ePakt der Verantwortung\u201c, der die Unternehmen im Gegenzug f\u00fcr Neueinstellungen von Sozialabgaben entlasten soll, wird Montebourg zugreifen wollen. Damit steht das von Hollande als Aufbruchprogramm verstandene Projekt unter dem Einfluss eines Staatsinterventionisten ersten Ranges. Die Finanzm\u00e4rkte bleiben vorsichtig: \u201eSapin ist ein Reformer, doch er wird flankiert von Montebourg, der auf mehr Dirigismus setzt und weniger proeurop\u00e4isch ist. Unklarheiten bleiben\u201c, meint der Frankreich-Kenner der Deutschen Bank, Gilles Mo\u00ebc.<\/p>\n
Das ist noch milde ausgedr\u00fcckt. Montebourg beschrieb schon vor der Wahl 2012 in einem Buch seinen Traum vom Ausstieg aus der Globalisierung. Er macht \u00e4hnlich wie Valls keinen Hehl daraus, eines Tages auch das h\u00f6chste aller \u00c4mter, den Elys\u00e9e-Palast, ins Visier zu nehmen. Als Minister l\u00e4sst er keine Gelegenheit aus, um die EU-Kommission zu beschimpfen, vor allem deren Wettbewerbspolitik, die angeblich der Industrie die Luft abdr\u00fccke. Ohne Skrupel k\u00e4mpfte er f\u00fcr die Verstaatlichung der franz\u00f6sischen Mittal-Stahlwerke, die ihm aber nicht gelang. Ohne Grund mischte er sich auch in die \u00dcbernahmeschlacht um den Mobilfunkanbieter SFR ein. Montebourg sieht den Staat als Lenker und Denker der Volkswirtschaft und beruft sich gerne auf den Finanzminister des Sonnenk\u00f6nigs Ludwig XIV., Jean-Baptiste Colbert. Im Wahlkampf 2011 verglich er Angela Merkel mit Bismarck. Bei der Verabschiedung des Europ\u00e4ischen Stabilit\u00e4tsmechanismus (ESM) enthielt er sich der Stimme, weil er Sparprogramme als Bedingung f\u00fcr finanzielle Solidarit\u00e4t ebenso ablehnt wie die Einmischung des Internationalen W\u00e4hrungsfonds.<\/p>\n
Scheinbar erstaunlich ist es da, dass sich etliche Industriebarone inzwischen f\u00fcr Montebourg erw\u00e4rmt haben. \u201eEr macht sich das Hemd f\u00fcr uns nass\u201c, hei\u00dft es. In der Tat l\u00e4sst er keinen Auftritt aus, um seine Initiative \u201eMade in France\u201c oder diverse Forschungsprojekte f\u00fcr die heimische Industrie anzupreisen. Seine oft bei\u00dfende Unternehmerschelte hat er als Minister zur Freude der Industrie gem\u00e4\u00dfigt- sie profitiert jetzt nicht selten von seinen Programmen.<\/p>\n
Das wichtigste Argument f\u00fcr Montebourgs Aufstieg ist freilich seine politische Hausmacht bei den Sozialisten: Vor zweieinhalb Jahren gewann er bei den parteiinternen Pr\u00e4sidentschafts-Vorwahlen 17 Prozent der Stimmen \u2013 mehr als dreimal so viel wie der heutige Premier Valls. So wird Montebourg in der Hoffnung aufgewertet, die sozialistischen Abgeordneten in der Assembl\u00e9e nationale kooperationsbereit zu halten. Ein typischer Balanceakt von Hollande \u2013 keiner soll zu kurz kommen.<\/p>\n
Der konservative Oppositionsf\u00fchrer Jean-Fran\u00e7ois Cop\u00e9 nannte das Ergebnis dieser Gleichgewichts\u00fcbungen am Mittwoch \u201eein Boot, das ohne Kapit\u00e4n wie betrunken zwischen den Wellen schaukelt\u201c. Montebourg \u201ewird in Europa \u00fcber unsere Wirtschaftspolitik vor allem mit den Deutschen diskutieren, die er zwei Jahre lang ausgiebig beschimpft hat\u201c, sagte Cop\u00e9. Und Sapin solle den Defizitabbau voranbringen, obwohl er am Abbau der Arbeitslosigkeit kl\u00e4glich gescheitert sei.<\/p>\n
F\u00fcr den ehemaligen Bundesfinanzminister Theo Waigel ist Sapin indes \u201eein offener Mann, mit dem ich damals vertrauensvoll zusammengearbeitet habe\u201c. Er kennt Sapin noch aus dessen Zeit als Finanzminister zwischen 1992 und 1993. Damals ging es um Themen, die heute weit weg erscheinen und dennoch Aktualit\u00e4t haben: Frankreich rang um seine Wettbewerbsf\u00e4higkeit, die Zahl der Arbeitslosen n\u00e4herte sich der Drei-Millionen-Grenze, und das Land versuchte, aus der Droge der W\u00e4hrungsabwertungen auszusteigen. Doch wegen der Zinserh\u00f6hungen der Bundesbank infolge der Wiedervereinigung war dies ein harter Kampf. So entstand letztlich der Euro. Heute will der neue Finanzminister daf\u00fcr sorgen, dass das europ\u00e4ische Geld als bleibende W\u00e4hrung in die Geschichte eingeht \u2013 alleine schon als M\u00fcnzsammler ist ihm das eine Herzenssache.<\/p>\n