Hitler-Putin, Hitler-Bush: Historische Vergleiche k\u00f6nnen sich unversehens gegen ihren Urheber richten. Auch Wolfgang Sch\u00e4uble war vor Versuchungen nicht gefeit.<\/p>\n
<\/p>\n
In den achtziger Jahren ist es gewesen, in der Zeit des sogenannten Kalten Krieges: Innenpolitische Debatten \u00fcber die \u201eNachr\u00fcstung\u201c der Nato mit neuen Mittelstrecken-Raketen (Pershing II), die in der Bundesrepublik Deutschland stationiert werden sollten, weil die Sowjetunion mit SS-20-Raketen aufger\u00fcstet hatte. Angef\u00fchrt von moskautreuen kommunistischen Gruppen, den entstehenden Gr\u00fcnen und anderen Friedensfreunden gab es Massenkundgebungen in Bonn am Rhein. Die Friedensbewegung war ein politischer Faktor. Die Gr\u00fcnen waren soeben in den Bundestag eingezogen. Deren Anf\u00fchrer Joseph (\u201eJoschka\u201c) Fischer und Otto Schily im \u201eSpiegel\u201c: Mit der Stationierung der Nato-Raketen drohe ein atomares \u201eAuschwitz\u201c. Debatte im Bundestag. Heiner Gei\u00dfler, Jugend- und Familienminister und zugleich CDU-Generalsekret\u00e4r, damals ein politischer Zuspitzer sondergleichen, rief: \u201eDie Massenvernichtung in Auschwitz gedanklich in Verbindung zu bringen mit der Verteidigung der atomaren Abschreckung eines freiheitlich-demokratischen Rechtsstaats, dies geh\u00f6rt ebenfalls in das Kapitel der Verwirrung der Begriffe und der Geister, die wir jetzt bestehen m\u00fcssen.\u201c<\/p>\n
Auf kalkulierende Weise kam Gei\u00dfler in Fahrt. \u201eHerr Fischer, ich mache Sie als Antwort auf das, was Sie dort gesagt haben, auf folgendes aufmerksam: Der Pazifismus der drei\u00dfiger Jahre, der sich in seiner gesinnungsethischen Begr\u00fcndung nur wenig von dem heutigen unterscheidet, was wir in der Begr\u00fcndung des heutigen Pazifismus zur Kenntnis zu nehmen haben, dieser Pazifismus der drei\u00dfiger Jahre hat Auschwitz erst m\u00f6glich gemacht.\u201c Gro\u00dfe Emp\u00f6rung im Saal: Was denn der Pazifismus mit der Judenverfolgung zu tun gehabt habe. Die Friedensbewegung hatte ihren Lieblingsfeind. Gei\u00dflers Vergleich wurde auf ein \u201eDie Friedensbewegung hat Auschwitz erst m\u00f6glich gemacht\u201c verk\u00fcrzt. Helmut Kohl, da schon Bundeskanzler geworden, stand zu Gei\u00dfler: Wieso von dem Vergleich abr\u00fccken, wenn er doch seinen Zweck erf\u00fcllt hatte die innenpolitische Trennung von Freund und Feind.<\/p>\n
Es sind nicht die historisch Ungebildeten aus den Reihen der Politik, die mit Vergleichen aus der Geschichte operieren. Eher trifft das Gegenteil zu. Der Vergleich als Mittel zum Zweck als Instrument der politischen Auseinandersetzung oder auch der politischen Willensbildung. Aber wie es so ist in der Politik: Ob der Vergleich passt, ob er trifft oder das Gegenteil provoziert \u2013 alles ist eine Frage des Datums und der Umst\u00e4nde. Herrschen Zeiten der Polarisierung und des Einvernehmens? Geht es um Innenpolitisches oder um Au\u00dfenpolitisches? Um pers\u00f6nliche Attacke oder sachliche Unterscheidung? Stets gilt die Erfahrung, dass Vergleiche hinken k\u00f6nnen. Es gilt auch die Kehrseite: Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich.<\/p>\n
\u00dcbel erging es einst Herta D\u00e4ubler-Gmelin, zur fraglichen Zeit Bundesministerin der Justiz, SPD, bekannt als scharfz\u00fcngig. Im Sp\u00e4tsommer 2002 war es, der Bundeskanzler Gerhard Schr\u00f6der f\u00fchrte schon mit seinem \u201eNein zum Irak-Krieg\u201c Wahlkampf. D\u00e4ubler-Gmelin \u00fcber den amerikanischen Pr\u00e4sidenten, angeblich in einem kleinen Kreis von Gewerkschaftsfunktion\u00e4ren daheim in Baden-W\u00fcrttemberg: \u201eBush will von seinen innenpolitischen Schwierigkeiten ablenken. Das ist eine beliebte Methode. Das hat auch Hitler schon gemacht.\u201c Bush und Hitler – das ging selbst Schr\u00f6der zu weit. Es rettete D\u00e4ubler-Gmelin nicht, dass ihre Worte in interner Runde fielen. Nach der Bundestagswahl war sie nicht mehr im Kabinett. Ludwig Stiegler, damals an der Spitze der Fraktion, nannte Bushs \u201eWashington\u201c das \u201eneue Rom\u201c. Der passionierte Altsprachler: \u201eBush benimmt sich so, als sei er der Princeps Caesar Augustus und Deutschland die Provincia Germania.\u201c Stiegler hatte kein wirklich wichtiges Amt zu verlieren. Er kam mit einer R\u00fcge Schr\u00f6ders davon.<\/p>\n