Berlin steht ern\u00fcchtert vor den Tr\u00fcmmern seiner gutgemeinten Russland-Politik. Aber die alten Strukturen der Weltpolitik funktionieren noch. Putin sei Dank.<\/p>\n
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Krisen, so schmerzhaft sie f\u00fcr unmittelbar Betroffene sind, haben auch ihr Gutes: Sie f\u00fchren zu gr\u00f6\u00dferer Klarheit im Denken und zwingen dazu, der Wirklichkeit ins Auge zu sehen und sie nicht l\u00e4nger zu verkl\u00e4ren. Das gilt f\u00fcr Wirtschaftskrisen genauso wie f\u00fcr geopolitische Krisen vom Typ Russland\/Ukraine. In Krisen werden Mythen \u00fcberpr\u00fcft \u2013 und, jedenfalls nicht leichten Herzens, gegebenenfalls entsorgt.<\/p>\n
Wie oft ist in den vergangenen Jahren nicht die \u201estrategische Partnerschaft\u201c mit Russland beschworen worden? Die gro\u00dfe Koalition von Merkel und Gabriel hatte sich eine \u201eModernisierungspartnerschaft\u201c mit Moskau vorgenommen und steht nun, ern\u00fcchtert und sich get\u00e4uscht f\u00fchlend, vor den Tr\u00fcmmern einer gutgemeinten Politik. Aus dem Partner Russland, mit dem es die westlichen L\u00e4nder politisch und wirtschaftlich so gerne zu tun h\u00e4tten, ist binnen weniger Tage ein Akteur geworden, der sich, in den Worten des Nato-Oberbefehlshabers, mehr wie ein \u201eGegner\u201c verh\u00e4lt.<\/p>\n
Tats\u00e4chlich war Russland auch schon vorher Partner, Konkurrent und eben auch Widersacher. Man hat die anderen Rollen einfach nicht sehen oder nicht wahrhaben wollen, zumal die Verflechtung etwa der deutschen Wirtschaft mit der russischen kr\u00e4ftig voranschritt. Man glaubte lieber an die friedensstiftende und kooperationsf\u00f6rdernde Wirkung gegenseitiger Abh\u00e4ngigkeit. Jetzt erleben viele zu ihrem Erstaunen, dass das Recht des St\u00e4rkeren eben nicht zugunsten der St\u00e4rke des Rechts aus der internationalen Politik verschwunden ist. Ein kalter Wind weht in Europa.<\/p>\n
Das erinnert in gewisser Weise an den Irak-Konflikt. Auch damals war viel vom Recht des St\u00e4rkeren die Rede gewesen. Vor gut zehn Jahren war es bekannterma\u00dfen das Trio Schr\u00f6der, Chirac und Putin, das sich gegen das Vorgehen der Vereinigten Staaten und Gro\u00dfbritannien stellte. Verhindern konnte die franz\u00f6sisch-deutsch-russische Achse den Irak-Krieg nat\u00fcrlich nicht, aber zu dessen Diskreditierung und Delegitimierung reichte es schon. Damals wurde \u00fcbrigens Kanzler Schr\u00f6der nicht m\u00fcde, das Hohelied auf die multipolare Welt anzustimmen, welche an die Stelle der amerikanischen Suprematie treten solle.<\/p>\n
Krim-Krise: Wiedersehen mit dem sowjetischen B\u00e4ren<\/p>\n
Das Motiv der Gegenmachtbildung war offenkundig, auch und nicht zuletzt deshalb war das Konzept popul\u00e4r, zumal es auch zu den gro\u00dfen Entwicklungslinien von Weltwirtschaft und Weltpolitik zu passen schien: Schwellenl\u00e4nder wuchsen mit gro\u00dfer Dynamik, bildeten Wachstumszentren, die dem alten Westen den Rang abzulaufen schienen. Das Acronym BRIC kam in Mode: Brasilien, Russland, Indien und China leuchten am Himmel des 21. Jahrhunderts, das nicht mehr ein amerikanisches sein w\u00fcrde. Das glaubte man damals jedenfalls.<\/p>\n
Dass die Vereinigten Staaten heute nicht mehr die unangefochtene Supermacht sind, die hier ein Feuer austritt und dort einen Brand l\u00f6scht, das wird niemand bestreiten. Sie operieren, zumindest partiell, im R\u00fcckzugsmodus. Zwischenzeitlich ist man freilich auch um einige Krisenerfahrungen reicher. Man hat verstanden, dass Multipolarit\u00e4t mit seinem Muskelspiel nicht dasselbe ist wie ein an Regeln gebundener Multilateralismus. Die Europ\u00e4er mussten erleben, dass sie von den wirklichen Gro\u00dfm\u00e4chten schon mal des Raumes verwiesen werden- sie sahen deshalb ziemlich dumm aus. Koalitionsbildung ist halt eine unstabile Sache, und ganz schnell steht man allein da.<\/p>\n
Und: Die neuen Stars haben die erste \u201emidlife\u201c-Krise hinter sich, die B\u00e4ume wachsen \u2013 \u00dcberraschung \u2013 eben doch nicht explosionsartig in den Himmel. Was eben noch ein vor Kraft strotzendes Aggregat zu sein schien, erntet heute ein m\u00fcdes, besserwissendes L\u00e4cheln.<\/p>\n
BRIC? Das wird nun als \u201eziemlich l\u00e4cherliches Investitionskonzept\u201c abgetan. Und Russland, der \u00d6l- und Gasexporteur mit Atomraketen, spiele sowieso nicht in derselben Liga wie der Kraftprotz China, der an Amerika Ma\u00df nimmt. Stimmt- vor zehn, zw\u00f6lf Jahren war das aber auch schon so.<\/p>\n
In puncto Dynamik reicht Russland an andere aufsteigende M\u00e4chte nicht heran. In Wahrheit ist Russland auch gar keine aufsteigende Macht, es war auch nie eine \u201ef\u00fchrende Industrienation\u201c: Die Bev\u00f6lkerung schrumpft, seine Wirtschaft ist nicht diversifiziert, das Tempo der Modernisierung ist allenfalls schleppend, die F\u00fchrung sehnt sich zur\u00fcck nach der imperial-ruhmreichen Sowjetunion. Viel Nostalgie und etwas Zukunft.<\/p>\n
Als Reaktion auf die russische Annexion der Krim ist jetzt sogar ein Gipfeltreffen der alten G7-Staatengruppe abgehalten worden mit dem Ziel, nordamerikanisch-europ\u00e4isch-japanische Einheit zu dokumentieren. Den alten Westen, den es in der Wirtschafts- und Finanzkrise fast zerlegt h\u00e4tte, gibt es doch noch. G8? Das gibt es vorl\u00e4ufig nicht mehr. Die waren auch schon f\u00fcr obsolete erkl\u00e4rt worden, zum zeitgem\u00e4\u00dfen Format wurden wegen starker Pr\u00e4senz der Schwellenl\u00e4nder die G20 ausgerufen. Aber nach einigen Entt\u00e4uschungen und Interessenkollisionen ist die Begeisterung hierf\u00fcr merklich zur\u00fcckgegangen. Und die geopolitische Krise in Osteuropa hat die f\u00fchrenden westlichen Staaten wieder zur\u00fcck zu G7 gebracht, um ihre Strategie zu koordinieren.<\/p>\n
Deswegen droht der Welt nicht unbedingt ein neuer kalter Krieg. Aber die k\u00fchnen Prognosen vom Ende der Geschichte und von neuen Partnerschaften, die Nobilitierung von Konzepten und Institutionen sind keine Blaupausen der internationalen Wirklichkeit. Die ist ebenso komplex wie widerspr\u00fcchlich. Und ziemlich rau.<\/p>\n