Autor: Eckart Lohse, Jahrgang 1963, politischer Korrespondent in Berlin. <\/span><\/a> <\/a> <\/span><\/span><\/span><\/p>\nEdathy war da seit einem knappen Jahr der Vorsitzende jenes Untersuchungsausschusses im Bundestag, der helfen sollte zu erkl\u00e4ren, wie es zu der Mordserie des NSU hatte kommen k\u00f6nnen und warum die Beh\u00f6rden so lange nicht richtig reagiert hatten. Er war ein bekannter Politiker, der h\u00e4ufig in der Zeitung auftauchte. Zu seiner Aufgabe geh\u00f6rte es auch zu untersuchen, welche Figur das Bundeskriminalamt (BKA) im Zusammenhang mit den NSU-Morden gemacht hatte.<\/p>\n
Kann das sein? So wenig Ermittlerehrgeiz?<\/h2>\n
Eben jenes BKA reagierte sowohl auf die Attacke gegen Edathys Briefkasten als auch auf weitere \u201eGef\u00e4hrdungssachverhalte zum Nachteil der Schutzperson Edathy\u201c, indem es versuchte, diese Sachverhalte aufzukl\u00e4ren. Vier Mitarbeiter der obersten deutschen Polizeibeh\u00f6rde gaben \u00fcber die Monate den Namen Sebastian Edathy in das Computersystem des BKA, das sogenannte Vorgangsbearbeitungssystem, ein. Sie bekamen s\u00e4mtliche Vorg\u00e4nge auf den Bildschirm, in denen der Name Edathy auftaucht. Zun\u00e4chst ist bei solchen Recherchen nur die Betreff-Zeile eines Vorgangs zu lesen. In einer dieser Betreff-Zeilen stand bei der geschilderten Suche: \u201eBesitz\/Erwerb von Kinder-\/Jugendpornografie – OP Selm.\u201c Das war der Hinweis auf eine Liste von Kunden eines Anbieters von kinderpornographischem Film- und Bildmaterial, die das BKA im Herbst 2011 von den kanadischen Beh\u00f6rden bekommen hatte. Auf dieser Liste stand der Name von Sebastian Edathy. Mehr als der Betreff war f\u00fcr die BKA-Leute, die in der Briefkasten-Angelegenheit recherchierten, zun\u00e4chst nicht zu sehen. Einen abermaligen Hinweis auf den Namen Edathy enthielt der Betreff nicht. Sie h\u00e4tten also kombinieren m\u00fcssen: Wir geben den Namen Edathy ein, und einer der Vorg\u00e4nge, der uns angezeigt wird, enth\u00e4lt im Betreff das Wort Kinderpornografie. Sie h\u00e4tten dann weitersuchen m\u00fcssen.<\/p>\n
Haben sie aber nicht. So jedenfalls stellt es das Bundeskriminalamt dar. \u201eDie Besch\u00e4ftigten nutzten die Abfragem\u00f6glichkeit im Vorgangsbearbeitungssystem lediglich zum Auffinden der f\u00fcr sie relevanten Vorg\u00e4nge\u201c, hei\u00dft es in einer Mitteilung, mit der das BKA am Freitagabend auf einen Bericht dieser Zeitung reagierte. Die Anzeige weiterer Fundstellen, somit auch des Vorgangs im Referat zur Bek\u00e4mpfung der Kinderpornografie, \u201espielte f\u00fcr sie keine Rolle und wurde nach eigenem Bekunden auch nicht weiter zur Kenntnis genommen\u201c. Kann das sein? So wenig Ermittlerehrgeiz?<\/p>\n
Es kommt noch dicker<\/h2>\n
Doch es kommt noch dicker. In einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Gr\u00fcnen-Fraktion im Bundestag hatte das Innenministerium in Berlin die Nachforschungen der vier BKA-Mitarbeiter \u00fcber Edathy zwischen dem Oktober 2012 und dem Oktober 2013 mit folgenden Worten dargestellt: \u201eDie Abfragen erfolgten konkret im Zuge der Bearbeitung des vermeintlichen Sprengstoffanschlags auf den Briefkasten des B\u00fcros von MdB Edathy im Dezember 2012 sowie der Bearbeitung von Gef\u00e4hrdungssachverhalten zum Nachteil der Schutzperson MdB Edathy im August und September 2013.\u201c<\/p>\n
Die Abk\u00fcrzung MdB steht f\u00fcr Mitglied des Bundestages. Damit war klar: Die BKA-Leute versuchten den Anschlag auf den Briefkasten nicht von irgendjemanden aufzukl\u00e4ren, sondern von einem Bundestagsabgeordneten, von einem bekannten Politiker. Es ist ja auch nur schwer vorstellbar, dass professionelle Ermittler Recherchen zu einem m\u00f6glichen Anschlag auf eine konkrete, namentlich bekannte Person anstellen und dabei nicht registriert haben sollen, dass es sich um einen Bundestagsabgeordneten, noch dazu einen bekannten handelte.<\/p>\n