Was Hoene\u00df vor einer Revision in Karlsruhe<\/a> zur\u00fcckschrecken l\u00e4sst, ist wohl eher die Angst, dass es dann noch schlimmer f\u00fcr ihn kommen k\u00f6nnte. Denn es ist gut vorstellbar, dass die Bundesrichter eine \u00e4hnlich strenge Elle anlegen wie die Staatsanwaltschaft, die zwei Jahre Knast mehr gefordert hatte. Und wom\u00f6glich f\u00e4nde eine andere Strafkammer bei einer Neuauflage des Prozesses noch weitere Leichen im Keller: Dass Hoene\u00df unmittelbar vor der Verhandlung weitgehend unsortierte Berge von Kontounterlagen einreichte und die Richter diese dann in einem Turboprozess von nur vier Tagen pr\u00fcften, l\u00e4sst das nicht als undenkbar erscheinen.<\/p>\n Da kann man nur an die Staatsanwaltschaft appellieren, ihrerseits in die Revision zu gehen. Zudem: Der Bundestag hat die Regeln f\u00fcr strafbefreiende Selbstanzeigen versch\u00e4rft \u2013 gleichsam auf Initiative des Bundesgerichtshofs hin, der zuvor seine Rechtsprechung gegen Steuer-Kriminelle versch\u00e4rft hatte.<\/p>\n Zu der neuen Gesetzeslage fehlt es nun aber an Grundsatzurteilen. So wissen Juristen nicht recht, wie streng sie mit der Vorgabe umzugehen haben, dass bei einer Selbstanzeige vollst\u00e4ndig reiner Tisch gemacht werden muss. Die formalen H\u00fcrden sind hoch, wie auch der Pr\u00e4sident des Bundesfinanzhofs Rudolf Mellinghoff beklagt. Muss oder darf ein Versehen des Steuerberaters also wenigstens zu einer milderen Strafe f\u00fcr seinen Mandanten f\u00fchren?<\/p>\n Zu dem Hoene\u00df-Verfahren passt diese Frage aber in Wirklichkeit gar nicht. Der Vorsitzende Richter Rupert Heindl hat mehrfach deutlich gemacht:<\/a> Das Schreiben, mit dem sich der Sportfunktion\u00e4r aus nackter Angst vor Aufdeckung seines Nummernkontos durch die Medien beim Fiskus gemeldet hat, war l\u00f6chrig wie ein K\u00e4se aus der Alpenrepublik. \u201eDer Ball liegt in Ihrem Feld, Herr Hoene\u00df!\u201c, tadelte Heindl ihn: Man m\u00fcsse kein Steuerexperte sein, um zu sehen, dass die Zahlen \u201eklipp und klar\u201c falsch waren.<\/p>\n Unfair ist allerdings auch manche Ferndiagnose, das Gericht habe sich niemals in vier Verhandlungstagen durch die 70.000 nachgereichten Blatt Papier arbeiten k\u00f6nnen. Das haben die Richter, die daf\u00fcr eine zus\u00e4tzliche Beratung am Abend angesetzt haben, auch nie behauptet. Vielmehr st\u00fctzten sie sich auf die Auswertung eines ganzen Teams von Steuerfahndern, die ihren Karnevalsurlaub geopfert hatten, um die Dateien aufzuschl\u00fcsseln.<\/p>\n Dennoch ist nicht recht einzusehen, dass sich die Strafkammer unter Zeitdruck setzen lie\u00df. Dass Hoene\u00df so sp\u00e4t so viele Daten nachreichte, h\u00e4tte Anlass geboten, das Verfahren auszusetzen. Strafprozesse in Wirtschaftssachen dauern oft viel zu lange, da h\u00e4tten sich die Urteilsfinder hier ruhig mehr Zeit lassen k\u00f6nnen. <\/a>Zumal der Angeklagte selbst schuld daran hatte, dass sich die Besorgung der Bankbelege wohl wirklich m\u00fchsam gestaltete: H\u00e4tte er nicht die Zockereien ins Ausland verlagert und auf Kontoausz\u00fcge verzichtet, um nicht auf dem Radar des Fiskus aufzutauchen, h\u00e4tte er diese M\u00fchen gar nicht erst gehabt.<\/p>\n Ausgeklammert blieb leider auch die Frage: Stammten die mehr als 150 Millionen Euro, die sich zeitweilig auf dem Konto befanden, wirklich nur aus Finanz-Wetten? Oder dienten sie ganz anderen Zwecken und stammten aus unbekannten Quellen? Immerhin zeigten sich Cheffahnderin und Kammervorsitzender konsterniert, dass in den Abrechnungen Spr\u00fcnge in Millionenh\u00f6he auftauchten, die nicht zu erkl\u00e4ren waren. Nun kann man sagen, dass etwaige Straftaten von Korruption oder Untreue ohnehin verj\u00e4hrt w\u00e4ren. Doch h\u00e4tte die Amtsaufkl\u00e4rungspflicht nicht geboten, nachzubohren, um die Schuld von Hoene\u00df beurteilen zu k\u00f6nnen?<\/p>\n Die Justiz mag Hoene\u00df zudem keinen Gefallen getan haben, indem sie ihn mit Fragen nach einer etwaigen Spielsucht verschonte. Wer als Privatmann offenbar jahrelang rund um die Uhr auf einen B\u00f6rsenpager starrt, Zehntausende von Transaktionen durchf\u00fchrt und bei seiner Bank als \u201eSemiprofi\u201c gef\u00fchrt wird, ist vielleicht nicht mehr uneingeschr\u00e4nkt Herr seiner Sinne.<\/p>\n Unerw\u00e4hnt blieb aber auch ein Mitschuldiger: das deutsche Steuerrecht. Dessen Kompliziertheit zu r\u00fcgen, ist zwar zum Ritual geworden. Doch in Kombination mit den komplexen Transaktionen von Hoene\u00df l\u00e4dt es geradezu zum Desaster ein. B\u00e4nde spricht die Hilflosigkeit des Betriebspr\u00fcfers, der j\u00e4hrlich die Kisten mit Belegen der offiziell deklarierten B\u00f6rsendeals von Hoene\u00df in Deutschland pr\u00fcfte. Er r\u00e4umte ein: Um \u00fcberhaupt das System zu verstehen, habe er sich erst einmal Nachhilfe von einem Banker erteilen lassen m\u00fcssen.<\/p>\n Bitte melden Sie sich zun\u00e4chst hier<\/a> an.<\/p>\n Sie folgen Joachim Jahn bereits.<\/p>\n Sie folgen jetzt Joachim Jahn.<\/p>\n Eine \u00dcbersicht aller Autoren und Leser, denen Sie folgen, finden Sie unter dem Men\u00fcpunkt „Meine Autoren“<\/a> bei Mein FAZ.NET.<\/p>\n Die Aktion konnte nicht durchgef\u00fchrt werden. Es trat ein Fehler auf.<\/p>\n
Autor: Joachim Jahn, Jahrgang 1959, Redakteur der Wirtschaft in Berlin, zust\u00e4ndig f\u00fcr \u201eRecht und Steuern\u201c. <\/span><\/a> <\/a> <\/a> <\/span><\/span><\/span><\/p>\n70.000 nachgereichte Blatt Papier<\/h2>\n
Stammten die 150 Millionen nur aus Finanz-Wetten?<\/h2>\n