{"id":22984,"date":"2014-02-23T21:03:12","date_gmt":"2014-02-23T21:03:12","guid":{"rendered":"http:\/\/de.newseurope.info\/?p=22984"},"modified":"2014-02-23T21:03:12","modified_gmt":"2014-02-23T21:03:12","slug":"schonzeit-in-hannover","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/de.newseurope.info\/?p=22984","title":{"rendered":"Schonzeit in Hannover"},"content":{"rendered":"

Haben die Staatsanw\u00e4lte in Hannover den Abgeordneten Sebastian Edathy gejagt? Im Gegenteil: Sie z\u00f6gerten viel zu lange, obwohl ein klarer Anfangsverdacht bestand.<\/p>\n

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Es l\u00e4uft gerade mal wieder richtig \u00fcbel f\u00fcr die Staatsanwaltschaft Hannover. Als sie in der vorvergangenen Woche die Wohnung und B\u00fcros von Sebastian Edathy<\/a> durchsuchte, war die Ausbeute mager. Zwei Computer an f\u00fcnf Orten, ein paar Splitter, die vielleicht von einer Festplatte stammen \u2013 aber kein Bild, kein Video, das als Kinderpornographie einzustufen w\u00e4re. Ein Lokalreporter hatte Wind von der Durchsuchung bekommen, die Nachricht verbreitete sich wie ein Lauffeuer. Nun stehen die Ermittler wieder am Pranger: Erst h\u00e4tten sie Christian Wulff als Bundespr\u00e4sidenten vernichtet, jetzt Sebastian Edathy \u2013 ohne auch nur einen gerichtsfesten Beweis zu finden. Staatsanw\u00e4lte im Ermittlungsrausch. \u201eUngeheuerlich\u201c sei das Vorgehen der Staatsanwaltschaft, schimpfte Edathy von einem unbekannten Ort aus. Sein Anwalt erhob Dienstaufsichtsbeschwerde gegen J\u00f6rg Fr\u00f6hlich, den Leiter der hannoverschen Beh\u00f6rde.<\/p>\n

Man k\u00f6nnte das f\u00fcr blo\u00dfe Stimmungsmache halten. Aber da sind ja noch die Details aus der Ermittlungsakte, die am vergangenen Wochenende pl\u00f6tzlich in der \u201eS\u00fcddeutschen Zeitung\u201c auftauchten. Die Filme und Fotos, die Edathy bestellt habe, seien vom Bundeskriminalamt (BKA) als \u201estrafrechtlich irrelevant\u201c eingestuft worden. Und Fachleute von der Zentralstelle f\u00fcr Internetkriminalit\u00e4t in Gie\u00dfen h\u00e4tten daf\u00fcr die Bezeichnung \u201esollte strafrechtlich nicht relevant sein\u201c verwendet. Also, klare Sache: Selbst die Topexperten glaubten nicht, dass bei Edathy was zu holen war. Aber in Hannover sa\u00df ein Paragraphen-Rambo und lie\u00df sich trotzdem einen Untersuchungsbeschluss ausfertigen! Hannover eben.<\/p>\n

Diese Story ist gut, wirklich gut. Blo\u00df zu gut, um wahr zu sein.<\/p>\n

Hardcore und Softcore<\/h2>\n

Die wahre Geschichte begann am 15. Oktober 2013. Um 15.21 Uhr meldete sich ein Kommissar aus Nienburg beim Bundeskriminalamt in Wiesbaden. Bei einem Verd\u00e4chtigen, dessen Personalien er \u00fcberpr\u00fcfen sollte, handele es sich um den SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. Der Name hatte auf einer Liste mit 500 Personen gestanden. Beim BKA hatte niemand Verdacht gesch\u00f6pft. Edathy, ein Name unter vielen.<\/p>\n

Die zust\u00e4ndigen Stellen schalteten sofort in den Alarmmodus um. Der Generalstaatsanwalt in Frankfurt wies das BKA an, den Vorgang Edathy sofort vorzuziehen. BKA-Chef Ziercke informierte umgehend das Innenministerium. Er war in Sorge, dass der Fall bald bekannt werden k\u00f6nnte wegen des \u201egro\u00dfen Verteilers und der Aufgeregtheit in Niedersachsen\u201c. Ziercke handelte aufgrund eines Erlasses: \u201eF\u00fcr den Fall, dass mit einer Ver\u00f6ffentlichung in den Medien alsbald zu rechnen sein wird, ist unverz\u00fcglich vorab telefonisch zu berichten.\u201c<\/p>\n

H\u00f6chste Dringlichkeit und Vertraulichkeit \u2013 das waren also die Vorgaben f\u00fcr die Ermittler. Zwei Tage sp\u00e4ter erstellte das BKA seinen Vermerk zum Fall Edathy. Die Ermittler schildern darin die Operation \u201eSpade\u201c ihrer kanadischen Kollegen gegen den kanadischen Kinderporno-Online-H\u00e4ndler Azov Films. Und sie erl\u00e4utern die Einstufung des beschlagnahmten Materials in zwei Kategorien.<\/p>\n

Kategorie 1, Hardcore-Material: Das sind eindeutig kinderpornographische Darstellungen, n\u00e4mlich alle sexuellen Handlungen von, an oder vor Kindern. Dazu geh\u00f6ren auch Darstellungen, in denen Kinder ihre unbedeckten Genitalien oder das Ges\u00e4\u00df \u201esexuell aufreizend zur Schau stellen\u201c. Wer mit solchen Bildern und Filmen erwischt wird, dem drohen bis zu zwei Jahre Gef\u00e4ngnis.<\/p>\n

Kategorie 2, Softcore-Material: Das sind alle Bilder von nackten oder kaum bekleideten Kindern, zum Beispiel beim Schwimmen oder Raufen. Es kann auch da sexuell aufreizende Posen geben und eine Fokussierung auf das Geschlecht \u2013 aber nicht durchg\u00e4ngig und ausschlie\u00dflich. Ob solche Aufnahmen strafbar sind, ist Ermessenssache.<\/p>\n

Quelle: http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/inland\/der-fall-edathy-schonzeit-in-hannover-12815831.html<\/a><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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