Im Bundestag wird heute die Aff\u00e4re Edathy aufgerollt. \u201eIch gehe davon aus, dass Herr Edathy gewarnt worden ist\u201c, sagt der Vorsitzende des Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU).<\/p>\n
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Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), glaubt an einen Tippgeber in der Aff\u00e4re um den SPD-Politiker Sebastian Edathy. \u201eIch gehe davon aus, dass Herr Edathy gewarnt worden ist\u201c, sagte Bosbach am Mittwoch in Berlin vor der Sitzung des Innenausschusses zum Fall Edathy. Ansonsten werde eine parlamentarische Untersuchung wahrscheinlich. Im Westdeutschen Rundfunk sagte Bosbach, wenn in der Sitzung des Innenausschusses \u201egemauert\u201c werde, w\u00fcrden die Rufe nach einem Untersuchungsausschuss immer lauter werden. Wer das vermeiden wolle, sollte \u201eKlartext reden\u201c.<\/p>\n
Im Innenausschuss werden \u00fcber den Tag verteilt in nicht\u00f6ffentlicher Sitzung zahlreiche Vertreter von SPD, Regierung und Bundeskriminalamt erwartet, um Auskunft \u00fcber die Vorg\u00e4nge zu geben \u2013 unter ihnen BKA-Pr\u00e4sident J\u00f6rg Ziercke, der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann sowie der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen Edathy wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie. Im Raum steht unter anderem die Frage, ob der Politiker vor den Ermittlungen gewarnt wurde.<\/p>\n
Zentral f\u00fcr die Union ist zudem die Aufkl\u00e4rung \u00fcber einen Anruf Oppermanns bei Ziercke, in dem er sich nach dem Auftauchen von Edathys Namen bei internationalen Ermittlungen erkundigen wollte. \u201eEr wollte ihn ja dazu verleiten, dass er ein Amtsgeheimnis verletzt\u201c, sagte Bosbach. Der CDU-Politiker machte deutlich, dass er von Oppermann das Eingest\u00e4ndnis eines Fehlers erwartet.<\/p>\n
Die Gr\u00fcnen warfen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mangelndes Interesse an Aufkl\u00e4rung der Edathy-Aff\u00e4re vor. Merkel agiere wie eine Beobachterin, die das Geschehen von au\u00dfen kommentiere, sagte die Parlamentarische Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin der Gr\u00fcnen-Fraktion im Bundestag, Britta Ha\u00dfelmann, am Mittwoch in Berlin: \u201eDa kann man aber nicht nur pr\u00e4sidieren. Sie ist die Chefin.\u201c<\/p>\n
Vor der Sitzung des Innenausschusses bekr\u00e4ftigte Ha\u00dfelmann, es gehe um knallharte Aufkl\u00e4rung. Die Beziehungsprobleme von Union und SPD interessierten nicht: \u201eUns geht es darum: Wer wusste wann was?\u201c Die SPD-Spitze m\u00fcsse Rede und Antwort stehen, was sie gewusst habe und welche Informationen weitergegeben worden seien.<\/p>\n
Auf die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufkl\u00e4rung der Vorg\u00e4nge um den fr\u00fcheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy wollen die Gr\u00fcnen vorerst verzichten. Zun\u00e4chst sollten im Innenausschuss und im Plenum die offenen Fragen beantwortet werden. \u201eAm Ende werden wir bewerten, ob wir das Instrument des Untersuchungsausschusses einsetzen werden.\u201c Das dauere jedoch: \u201eWir wollen, dass die Aff\u00e4re jetzt aufgekl\u00e4rt wird.\u201c<\/p>\n