Der Eklat in der Knesset zeigt, wie blank die Nerven vieler Israelis liegen. EU-Parlamentspr\u00e4sident Martin Schulz h\u00e4tte neben seinem – unbestrittenen – Kampfgeist etwas mehr Taktgef\u00fchl zeigen sollen. Ein Kommentar.<\/p>\n
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Wer als deutscher Politiker \u2013 ob als Kanzler(in), Bundespr\u00e4sident oder als Pr\u00e4sident des Europaparlaments \u2013 im israelischen Parlament, der Knesset, spricht, auf dem lastet nach wie vor eine besondere, eine einzigartige Verantwortung. In Inhalt, Ton und auch zwischen den Zeilen kann er der Geschichte nicht entfliehen. Wie k\u00f6nnte das auch anders sein? Eine Rede in der Knesset ist deshalb, wie man heute sagt, eine heikle Herausforderung- sie ist die Bew\u00e4hrung f\u00fcr einen Staatsmann oder eine Staatsfrau, in der sich Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft zu spiegeln hat.<\/p>\n
Es steht dahin, ob Martin Schulz, der Pr\u00e4sident des Europ\u00e4ischen Parlaments, dieser Aufgabe gerecht geworden ist (oder ob er zum Spielball der israelischen Innenpolitik wurde). Sein Auftritt endete jedenfalls mit einem unerfreulichen Eklat, weil ihm, zugespitzt gesagt, Besserwisserei und Parteinahme f\u00fcr die Pal\u00e4stinenser vorgeworfen wurde.<\/p>\n
Er wird gewusst haben, was er sagte, als er die israelische Siedlungspolitik anprangerte, den Boykott des Gazastreifens kritisierte und eine ungleiche Wasserverteilung im Westjordanland zur Sprache brachte (die er freilich nur dem H\u00f6rensagen nach kannte). Er wird, er sollte gewusst haben, dass Politiker der israelischen Rechten darauf lautstark reagieren w\u00fcrden. Die sind auch nicht empf\u00e4nglich f\u00fcr den Hinweis, unter Freunden m\u00fcsse man einander schon mal die Meinung sagen d\u00fcrfen. Das ist zwar richtig- aber ob ausgerechnet die Knesset der richtige Ort ist f\u00fcr einen deutschen Politiker, um Israelis Vortr\u00e4ge \u00fcber deren Sicherheit zu halten, die dann als \u201efalsche Moralpredigten\u201c aufgenommen werden, steht dahin.<\/p>\n
Der Eklat im Parlament zeigt auch, wie blank die Nerven vieler Israelis sind. Sie f\u00fchlen sich zunehmend in der Welt im Allgemeinen und im Besonderen in Europa isoliert, diskreditiert und delegitimiert. Sie denken gar nicht daran, ihre Sicherheit in die H\u00e4nde von Leuten zu legen, von denen sie den Eindruck der Einseitigkeit und der Missachtung ihrer Existenzbed\u00fcrfnisse haben. Diesen Eindruck hat Schulz nat\u00fcrlich nicht erwecken wollen, aber offenbar ist er doch so zum Teil verstanden worden. Diejenigen israelischen Politiker, die auf die Rede krawallig reagierten, m\u00fcssen sich wiederum die Frage gefallen lassen, ob sie die W\u00fcrde des Hauses respektierten. Aber auch das ist eine Frage der israelischen Innenpolitik.<\/p>\n
Martin Schulz hat in der Vergangenheit keine Gelegenheit ausgelassen, um die Stellung des Europ\u00e4ischen Parlaments im europ\u00e4ischen Institutionengef\u00fcge zu st\u00e4rken und, nicht nur nebenbei, sein eigenes Profil zu sch\u00e4rfen. Das eine wie das andere ist legitim, auch wenn er dabei im Stil manchmal etwas polternd daherkam. Jetzt strebt der Europapolitiker nach exekutiver Macht: Er m\u00f6chte Pr\u00e4sident der EU-Kommission werden. Nicht alle europ\u00e4ischen Staats- und Regierungschefs empfinden ein Gl\u00fccksgef\u00fchl bei diesem Gedanken. In jedem Fall schadete es nichts, wenn Schulz neben seinem unbestrittenen Kampfgeist (etwas) mehr Taktgef\u00fchl und die ihm ja nicht fremde Sensibilit\u00e4t zeigte, um auch auf besonderem Terrain zu bestehen. Das wird er tun m\u00fcssen, wenn er sein Ziel erreichen sollte.<\/p>\n