In London simulierten Fachleute Verhandlungen, die zwischen Gro\u00dfbritannien und der EU anstehen. Nichts Gutes ist zu erwarten, weder f\u00fcr London noch f\u00fcr Br\u00fcssel.<\/p>\n
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Nach sechs Stunden ist die Stimmung im Sitzungssaal bei null. Das Vereinigte K\u00f6nigreich, dessen B\u00fcrger vor kurzem f\u00fcr den Austritt aus der EU gestimmt haben, erhebt gerade zum zweiten Mal die Forderung nach einem bilateralen Freihandelsabkommen mit Br\u00fcssel: \u201eDas ist auch in Ihrem Interesse!\u201c, beschw\u00f6rt der Vertreter aus London seine Verhandlungspartner. Doch die Miene des EU-Repr\u00e4sentanten verfinstert sich: \u201eWer drau\u00dfen ist, ist drau\u00dfen\u201c, sagt er entschieden.<\/p>\n
Ein \u201eWar Game\u201c sollte es werden, ein Kriegsspiel. Doch die Zuschauer verlie\u00dfen die ungew\u00f6hnliche Londoner Veranstaltung am Abend mit dem Eindruck, einem kleinen europ\u00e4ischen Trauerspiel beigewohnt zu haben. Es bestand aus zwei Akten, und beide legten die abgrundtiefen Gr\u00e4ben zwischen fast allen europ\u00e4ischen Partnern offen, aber um zu verstehen, worum es an diesem Mittwoch eigentlich gehen sollte, dr\u00e4ngt sich ein Prolog auf.<\/p>\n
Eingeladen hatten die umtriebigen jungen Leute von \u201eOpen Europe\u201c, die formal als unabh\u00e4ngige Denkfabrik fungieren, in Wahrheit aber die europapolitische Vorfeldarbeit von Premierminister David Cameron organisieren. Zusammengetrommelt wurden Fachleute aus sieben europ\u00e4ischen L\u00e4ndern. Sie sollten mit politischem Leben f\u00fcllen, was in Politikerreden als \u201eRenegotiations\u201c und \u201eBrexit\u201c herumgeistert: Wie w\u00fcrden Verhandlungen \u00fcber eine R\u00fcckverlagerung von Kompetenzen aus Br\u00fcssel eigentlich verlaufen? Mit welchen Reaktionen m\u00fcssten die Briten rechnen? Und wie lie\u00dfe sich, im schlimmsten Fall, ein Austritt abwickeln? Ein bisschen schwang auch die Frage mit, ob die wahren Spieler nicht am Experimentiertisch des \u201eQueen Elizabeth II Conference Centre\u201c sitzen \u2013 sondern in 10 Downing Street.<\/p>\n
Simuliert wurden, hintereinander, zwei konkrete Verhandlungssituationen. Die erste k\u00f6nnte bald Wirklichkeit werden, denn Cameron k\u00fcndigte im Januar an, nach einem Wahlsieg im Fr\u00fchjahr 2015 Reformverhandlungen mit den EU-Partnern zu f\u00fchren und so ein neues, loseres Verh\u00e4ltnis zu begr\u00fcnden. Das Ergebnis will er den Briten im Jahr 2017 zur Abstimmung vorlegen. Sollte das Volk trotzdem f\u00fcr einen Austritt (\u201eBrexit\u201c) votieren, w\u00fcrde die zweite Verhandlungssituation nahen: London m\u00fcsste \u2013 so sehen es die EU-Statuten vor \u2013 zwei Jahre lang mit Br\u00fcssel die Ausstiegsmodalit\u00e4ten kl\u00e4ren.<\/p>\n
F\u00fcr die britische Regierung ist dies eine n\u00fctzliche \u00dcbung. Und doch war dem Chef von \u201eOpen Europe\u201c, Mats Persson, das Risiko bewusst. Er glaubt an die Erfolgschancen von \u201eReformverhandlungen\u201c. Sollte bei dem Experiment herauskommen, dass Ausstiegsverhandlungen leichter zu f\u00fchren sind, w\u00e4re dies \u201enicht gerade hilfreich\u201c, grinste er vor Beginn der Veranstaltung. Es sollte noch ganz anderes herauskommen.<\/p>\n
Gro\u00dfbritannien war realit\u00e4tsnah besetzt. Seine Verhandlungsf\u00fchrerin, die konservative Unterhausabgeordnete Andrea Leadsom, ber\u00e4t Cameron in Europafragen. Sie verglich die EU zu Beginn mit dem sp\u00e4ten R\u00f6mischen Reich und sagte der Union den Untergang voraus, w\u00fcrde sie sich nicht rasch auf \u201egrundlegende Reformen\u201c einlassen. Es folgte ein britischer Wunschzettel, darunter die R\u00fccknahme der Arbeitszeitrichtlinie, die Reform der Struktur- und Koh\u00e4sionsfonds und die Entkoppelung der Arbeitnehmerfreiz\u00fcgigkeit vom Recht auf Sozialleistungen im Gastland. Dann schwang sie den gr\u00f6\u00dften Hammer: Mit einer \u201eRoten Karte\u201c sollen die nationalen Parlamente EU-Initiativen blockieren und bestehende Beschl\u00fcsse r\u00fcckg\u00e4ngig machen k\u00f6nnen.<\/p>\n
Der EU-Rangordnung folgend, wurde Deutschland zur ersten Stellungnahme aufgerufen, aber sein Vertreter, der Politikexperte Ulrich Speck, positionierte sich \u2013 in einer vielleicht beabsichtigten Parodie deutscher Umsicht \u2013 vage und abwartend. Zum grimmigen Gegenspieler des K\u00f6nigreichs schwang sich Frankreich auf. Vivien Pertusot vom \u201eFranz\u00f6sischen Institut f\u00fcr Internationale Beziehungen\u201c machte klar, dass keine der britischen Forderungen f\u00fcr Paris verhandelbar sei. \u201eEs geht Ihnen nicht um die St\u00e4rkung, sondern um die Abwicklung der EU\u201c, schleuderte er Frau Leadsom ins Gesicht. Gro\u00dfbritannien solle sich fragen, wie sinnvoll eine EU-Mitgliedschaft \u00fcberhaupt sei, wenn es nicht irgendwann auch dem Euro beitreten wolle. \u201eWir h\u00e4tten Sie gerne drin, aber wir halten Sie auch nicht auf, wenn Sie rauswollen.\u201c<\/p>\n
Auf Gegenkurs gingen auch die Br\u00fcsseler Institutionen, Kommission und Parlament, die in dem fr\u00fcheren irischen Premierminister John Bruton einen glaubw\u00fcrdigen Vertreter gefunden hatten. \u201eWenn Gro\u00dfbritannien den Eindruck erweckt, die EU unterminieren zu wollen, bekommt es gar nichts!\u201c, sagte er. Unverst\u00e4ndnis kam aus dem S\u00fcden. Italien und Spanien h\u00e4tten derzeit andere Sorgen, als britische W\u00fcnsche zu debattieren, sagte der Lucio Caracciolo, der in Rom das geopolitische Magazin \u201eLimes\u201c herausgibt. Deutschland habe mit seiner Austerit\u00e4tspolitik \u201eeine W\u00fcste um sich herum geschaffen\u201c, weshalb die Unzufriedenheit mit der EU in Italien und Spanien \u00e4hnlich gro\u00df sei wie in Gro\u00dfbritannien. \u201eWir haben kein Interesse, die britische Mitgliedschaft zu diskutieren\u201c, sagte er.<\/p>\n
Die Beneluxstaaten, Skandinavien und Osteuropa signalisierten Verhandlungsspielraum, worauf Gro\u00dfbritannien Kompromisse anbot. Die \u201eRote Karte\u201c \u2013 urspr\u00fcnglich eine Idee aus den Niederlanden \u2013 k\u00f6nne auch eine \u201ewirksame Gelbe Karte\u201c genannt werden und \u00fcber ihre Einsatzbedingungen lie\u00dfe sich ebenfalls reden, sagte Frau Leadsom. Damit reagierte sie auch auf den Einwand Deutschlands, das durch ein Vetorecht nationaler Parlamente das Mandat der EU-Kommission gef\u00e4hrdet sah. Im \u00dcbrigen, sagte Frau Leadsom, seien alle Reformen erreichbar, ohne offizielle Vertragsverhandlungen f\u00fchren zu m\u00fcssen.<\/p>\n
Letzteres wurde von den meisten L\u00e4ndern mit erstaunlicher Erleichterung aufgenommen, denn einer Vertragsver\u00e4nderung w\u00fcrden in mehreren L\u00e4ndern Referenden folgen, deren Ausgang wiederum kritisch beurteilt wird. Ein Schweizer Zuschauer bezeichnete dies in einer Kaffeepause als \u201eBankrotterkl\u00e4rung der EU\u201c. Wenn sich die europ\u00e4ischen Regierungen einig seien, dass sich Reformen nur noch unter Ausschluss der B\u00fcrger umsetzen lassen, habe das Projekt ja wohl ausgedient, sagte er.<\/p>\n
Frau Leadsom, die mit Ende des ersten Akts die B\u00fchne verlie\u00df, sprach beim Rausgehen von einem \u201einteressanten Testlauf\u201c. Sie habe vor allem die harsche Haltung Frankreichs untersch\u00e4tzt. Deutschland wiederum habe in der Simulation \u201ezu sehr auf dem Zaun gesessen\u201c. Im Ernstfall k\u00f6nne das K\u00f6nigreich aus Berlin mehr Solidarit\u00e4t erwarten, vermutete sie. Der Moderator, der amerikanische \u201eWar Game\u201c-Organisator John Hulsman, interpretierte den ersten Akt im britischen Sinne. Nach anf\u00e4nglichen Widerst\u00e4nden sei doch \u201eerstaunlicher Raum f\u00fcr Kompromisse\u201c entstanden. F\u00fcr 75 Prozent der Forderungen lie\u00dfen sich Einigungen erzielen, behauptete er. Das \u00fcberraschte nicht nur das Publikum. Selbst einigen Teilnehmern hatte die Simulation eher vor Augen gef\u00fchrt, wie weit sich die Briten vom Kontinent entfernt haben \u2013 in ihren Interessen, auch in ihrer oft unvers\u00f6hnlichen Rhetorik. Andere sahen nicht nur ein Schisma zwischen Gro\u00dfbritannien und dem Kontinent, sondern die EU als Ganzes auseinanderfallen. Der Mangel an gemeinsamen Ideen sei \u201ebe\u00e4ngstigend\u201c, sagte ein Teilnehmer.<\/p>\n
Diesmal trat London mit einem \u00fcberzeugten EU-Gegner an. David Heathcoat-Amory hatte einst die Regierung John Majors aus Protest \u00fcber deren Europapolitik verlassen. Nun durfte er seinen Traum umsetzen. Er gab drei Gr\u00fcnde f\u00fcr den Austritt seines Landes an. Zum einen h\u00e4tten die Briten nicht l\u00e4nger ertragen k\u00f6nnen, dass die Machtballung in Br\u00fcssel die eigene Demokratie \u201eausgeh\u00f6hlt\u201c habe. Zum anderen sei die unbewegliche EU an der Aufgabe gescheitert, im weltweiten Wettbewerb mitzuhalten. Drittens sei der Euro gescheitert. Er feierte das Referendum als Befreiungsschlag: \u201eDie EU zu verlassen bedeutet f\u00fcr uns, der Welt beizutreten.\u201c Nun liege es in beiderseitigem Interesse, ein bilaterales Freihandelsabkommen abzuschlie\u00dfen.<\/p>\n
Die L\u00e4nder reagierten teils offen, teils eisig. Wieder war es Deutschland (diesmal vertreten durch Hans Kundnani vom \u201eEuropean Council on Foreign Relations\u201c), das zun\u00e4chst keine T\u00fcren zuschlagen wollte. Und wieder vereinigten sich die s\u00fcdlichen EU-L\u00e4nder und Br\u00fcssel, um eine Front aufzumachen. \u201eGro\u00dfbritannien steht jetzt auf eigenen F\u00fc\u00dfen \u2013 wir m\u00fcssen die Interessen der verbleibenden Mitglieder vertreten\u201c, hie\u00df es bei der EU. Herablassend verglich er Gro\u00dfbritanniens W\u00fcnsche mit denen anderer Nachbarstaaten, etwa Marokko. Punktuelle Zusammenarbeit sei m\u00f6glich, aber einen weichen britischen Wiedereintritt in den Binnenmarkt schlie\u00dfe er aus. Dann zielte Bruton auf Londons empfindlichsten Punkt, das Finanzzentrum: \u201eEntgegenkommen im Bereich der Dienstleistungen \u2013 absolut nein\u201c.<\/p>\n
Frankreich zeigte sogar kannibalistische Neigungen. \u201eDie City bleibt sicher ein Zentrum f\u00fcr die Finanzfirmen, aber viele werden nun abwandern\u201c \u2013 und St\u00e4dte wie Paris und Frankfurt profitieren. Italien und Spanien spielten verschiedene Varianten der Assoziierung durch, darunter die norwegische und die schweizerische, um sie zu verwerfen: \u201eDie beste L\u00f6sung ist: Bleiben Sie aus allem drau\u00dfen.\u201c Die EU-Kommission wurde p\u00e4dagogisch. \u201eWir k\u00f6nnen es Ihnen nicht zu einfach machen\u201c, sagte Bruton dem britischen Verhandlungsf\u00fchrer. W\u00fcrde sich der Austritt am Ende f\u00fcr London auszahlen, f\u00e4nden sich Nachahmer. \u201eEs gibt noch Wichtigeres f\u00fcr uns als Gro\u00dfbritannien \u2013 die Europ\u00e4ische Union.\u201c Das ging dem Vertreter Polens dann doch zu weit. Stefan Kawalec, fr\u00fcherer polnischer Staatssekret\u00e4r, wollte nicht an einer \u201eBestrafungsaktion\u201c mitwirken. \u201eMachen Sie die Union lieber attraktiver!\u201c, riet er.<\/p>\n
Einen Austritt zu verhandeln sei \u201escheinbar sehr schwierig\u201c, fasste Kriegsspielmoderator Hulsman die Lehren aus dem zweiten Akt zusammen. Immerhin hinterlie\u00df er einen bitters\u00fc\u00dfen Hoffnungsschimmer: Weil v\u00f6llig unklar ist, unter welchen Bedingungen Gro\u00dfbritannien die EU verlassen w\u00fcrde, k\u00f6nnte sich Downing Street gezwungen sehen, \u00fcber das Austrittsergebnis ebenfalls in einem Referendum entscheiden zu lassen. Gesch\u00e4he dies innerhalb von zwei Jahren, w\u00e4re Gro\u00dfbritannien immer noch Mitglied der EU \u2013 und k\u00f6nnte dies im Falle einer Ablehnung einfach bleiben.<\/p>\n