{"id":20149,"date":"2013-11-20T14:43:50","date_gmt":"2013-11-20T14:43:50","guid":{"rendered":"http:\/\/de.newseurope.info\/?p=20149"},"modified":"2013-11-20T14:43:50","modified_gmt":"2013-11-20T14:43:50","slug":"chemiewaffen-konnten-auf-see-vernichtet-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/de.newseurope.info\/?p=20149","title":{"rendered":"Chemiewaffen k\u00f6nnten auf See vernichtet werden"},"content":{"rendered":"

Nach Medienberichten erw\u00e4gen die Vereinigten Staaten, die syrischen Chemiewaffen auf See zu vernichten. Dies solle unter Aufsicht der OPCW geschehen.<\/p>\n

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Die Vereinigten Staaten erw\u00e4gen offenbar, Teile des syrischen Chemiewaffen-Arsenals auf See zu vernichten. Wie die \u201eNew York Times\u201c am Dienstag (Ortszeit) online unter Berufung auf amerikanische Regierungsvertreter berichtete<\/a>, pr\u00fcft Washington Pl\u00e4ne, die zum Waffenbau ben\u00f6tigten Chemikalien des Landes auf ein Schiff zu verbringen.<\/p>\n

Dort sollten sie unter Aufsicht der Organisation f\u00fcr ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) unsch\u00e4dlich gemacht werden. Einsatzbereite Waffen sollten getrennt davon vernichtet werden, hie\u00df es weiter. Ein derartiger Einsatz k\u00f6nne binnen 75 Tagen begonnen werden. Die Zerst\u00f6rung der Waffen wiederum dauere h\u00f6chstens 60 Tage.<\/p>\n

Einer Zerst\u00f6rung in internationalen Gew\u00e4ssern w\u00fcrde nicht der Zustimmung eines bestimmten Staates bed\u00fcrfen. Entscheidend sei indes die Frage, wie die Chemiewaffen durch das B\u00fcrgerkriegsland Syrien an einen Hafen und von dort aus verschifft werden k\u00f6nnten.<\/p>\n

Mehrere L\u00e4nder hatten es abgelehnt, die Waffen auf ihrem Territorium zu zerst\u00f6ren. So sagte etwa die Bundesregierung Hilfe bei der Beseitigung des syrischen Arsenals zu, Berlin will die Waffen aber nicht nach Deutschland bringen lassen.<\/p>\n

UN-Ausschuss verurteilt Menschenrechtsverbrechen<\/h2>\n

Ein Ausschuss der UN-Generalversammlung hat unterdessen \u201esystematische und krasse\u201c Menschenrechtsvergehen durch die syrische F\u00fchrung und ihre Schabbiha-Miliz kritisiert. 123 Mitglieder des Ausschusses f\u00fcr soziale, humanit\u00e4re und kulturelle Belange stimmten am Dienstag f\u00fcr die von Saudi-Arabien eingebrachte nicht-bindende Resolution, 13 votierten dagegen, 46 enthielten sich. Gegen die dritte Erkl\u00e4rung dieser Art seit Beginn des Konflikts in Syrien vor 32 Monaten stimmten unter anderen Russland, China, Kuba und Nordkorea.<\/p>\n

Der vor allem von der EU, den Vereinigten Staaten und den arabischen L\u00e4ndern unterst\u00fctzte Text verurteilt scharf den Einsatz von chemischen Waffen in Syrien und \u201evor allem das Massaker von Ghuta\u201c, bei dem im August nach Oppositionsangaben rund 1300 Menschen bei einem Giftgaseinsatz get\u00f6tet worden waren. Ohne Damaskus direkt daf\u00fcr verantwortlich zu machen, wird auf einen UN-Bericht Bezug genommen, wonach die Kampfstoffe von Stellungen aus abgeschossen wurden, die \u201evon der Regierung gehalten wurden\u201c. Ziel seien \u201evon der Opposition gehaltene Regionen\u201c gewesen. Die syrische F\u00fchrung macht dagegen die Opposition f\u00fcr die Attacke verantwortlich.<\/p>\n

In der Resolution wird der UN-Sicherheitsrat aufgefordert, den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) anzurufen, um die f\u00fcr Menschenrechtsverbrechen Verantwortlichen in Syrien zu bestrafen. Zudem wird an alle Parteien appelliert, \u201eunverz\u00fcglich jegliche Verst\u00f6\u00dfe gegen die internationalen humanit\u00e4ren Gesetze zu beenden\u201c. Alle Gewalt, \u201eegal welchen Ursprungs\u201c, wird verurteilt. Auch der Einsatz ausl\u00e4ndischer K\u00e4mpfer in Syrien, vor allem der schiitischen Hizbullah-Miliz, wird in dem Text angeprangert.<\/p>\n

In der vorangegangenen Debatte kam es zu einem Schlagabtausch zwischen den Vertretern Syriens und Saudi-Arabiens. Der syrische Gesandte Baschar Dschaafari warf dabei Saudi-Arabien und Qatar abermals vor, sie unterst\u00fctzten \u201eTerroristen\u201c in Syrien.<\/p>\n

Quelle: http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/ausland\/naher-osten\/syrien-konflikt-chemiewaffen-koennten-auf-see-vernichtet-werden-12672569.html<\/a><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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