\u00dcberbelegte Zellen, M\u00e4ngel bei der medizinischen Versorgung und Misshandlungen: Das Antifolterkomitee des Europarates r\u00fcgt die Haftbedingungen in europ\u00e4ischen Haftanstalten.<\/p>\n
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Das Antifolterkomitee des Europarates hat die Haftbedingungen in europ\u00e4ischen Gef\u00e4ngnissen ger\u00fcgt. Bei unangek\u00fcndigten Besuchen wurden auch in EU-Mitgliedstaaten gravierende M\u00e4ngel festgestellt. In einer spanischen Haftanstalt sei einem H\u00e4ftling eine Plastikt\u00fcte \u00fcber den Kopf gest\u00fclpt worden, um die Angst vor einem Erstickungstod zu wecken.<\/p>\n
In bulgarischen Gef\u00e4ngnissen gebe es M\u00e4ngel bei der medizinischen Versorgung, au\u00dferdem massive \u00dcberbelegung der Zellen. In Belgien verzeichnete das Komitee M\u00e4ngel in den sanit\u00e4ren Anlagen, in den Zellen gebe es etwa kein flie\u00dfendes Wasser. Auch in Malta gebe es Misshandlungen. Das Komitee stellte am Mittwoch seinen Jahresbericht in Stra\u00dfburg vor.<\/p>\n
Wegen des europ\u00e4ischen Haftbefehls m\u00fcssen die EU-Mitgliedstaaten auch eigene Staatsangeh\u00f6rige an andere Mitgliedstaaten ausliefern. Nach geltendem Recht d\u00fcrfen die Staaten die Auslieferung nicht mit der Begr\u00fcndung verweigern, dass die Haftbedingungen in dem anderen Staat menschenrechtlichen Standards widersprechen. Das soll sich nach dem Willen von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) \u00e4ndern.<\/p>\n
\u201eWenn auch in EU-Mitgliedstaaten Menschenrechtsverletzungen festgestellt werden, muss dies im Rahmen der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeitspr\u00fcfung beim Europ\u00e4ischen Haftbefehl ber\u00fccksichtigt werden\u201c, sagte sie dieser Zeitung. Das Antifolterkomitee r\u00fcgte au\u00dferdem nachl\u00e4ssige \u00e4rztliche Untersuchungen von Folteropfern in europ\u00e4ischen Haftanstalten.<\/p>\n
Gef\u00e4ngnis\u00e4rzte sollten misshandelte oder gefolterte H\u00e4ftlinge gr\u00fcndlicher untersuchen, um die Verantwortlichen f\u00fcr die \u00dcbergriffe zur Rechenschaft zu ziehen, sagte ein Mitglied des Komitees am Mittwoch in Stra\u00dfburg.<\/p>\n
Bei \u00c4rzten gebe es mangelnde Fachkenntnisse, auch Gleichg\u00fcltigkeit oder ausgepr\u00e4gte Oberfl\u00e4chlichkeit. Namen einzelner L\u00e4nder wollten die Fachleute nicht nennen, da sie zur Vertraulichkeit verpflichtet seien. \u201eAuch in zivilisierten L\u00e4ndern Westeuropas gibt es Missst\u00e4nde\u201c, hie\u00df es. In den vergangenen Jahren verurteilte der Europ\u00e4ische Gerichtshof f\u00fcr Menschenrechte Italien und Griechenland wiederholt wegen der Zust\u00e4nde in ihren Gef\u00e4ngnissen.<\/p>\n