Es ist durchaus \u00fcblich, dass Botschaften Geheimdiensten als Basis dienen. In Berlin ist man sich jedoch keineswegs sicher, ob auch Amerikaner dort Horchposten unterhalten.<\/p>\n
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Die Vermutungen schienen belegt, weil nichts dementiert wurde: Die amerikanische Botschaft in Deutschland, gelegen am Paris Platz in Berlin, nahe dem Brandenburger Tor also, sei ein Hort jener amerikanischen Geheimdienstmitarbeiter, die den gro\u00dfen Lauschangriff gegen ein Mobiltelefon von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) organisieren. Derlei Vermutungen wurde \u2013 jedenfalls von deutscher Seite \u2013 nicht energisch entgegengetreten. Antworten auf entsprechende Fragen blieben im Ungef\u00e4hren, was \u2013 so sind Br\u00e4uche und so k\u00f6nnen Erfahrungen sein \u2013 daf\u00fcr sprach, dass die Botschaft von John B. Emerson (ob nun mit oder ohne dessen Wissen) in die Sache involviert war. Die \u00fcberaus ungew\u00f6hnliche Einbestellung des Botschafters in das deutsche Ausw\u00e4rtige Amt, angek\u00fcndigt als eine nie dagewesene Aktion gegen\u00fcber dem Botschafter eines befreundeten Landes im Allgemeinen und der Vereinigten Staaten im Besonderen, konnte ebenfalls als Indiz gewertet werden. Und ohnehin sind an Botschaften, auch deutschen Vertretungen im Ausland, Mitarbeiter jeweiliger Nachrichtendienste t\u00e4tig. H\u00e4ufig werden sie sogar ganz offiziell und fast \u00f6ffentlich als \u201eResidenten\u201c gef\u00fchrt.<\/p>\n
Dass Georg Streiter, der stellvertretende Regierungssprecher, am Freitag offiziell mitteilte, die Beteiligung der Botschaft sei \u201eTeil der Aufkl\u00e4rung\u201c, \u00fcber welche die Bundesregierung nun in Gespr\u00e4chen mit amerikanischen Stellen sei, konnte noch als Nebelkerze bewertet werden. Einzelheiten k\u00f6nne er nicht nennen. Regierungssprecher sollen, so verstehen sie ihren Auftrag, die Wahrheit sprechen \u2013 nicht immer aber die ganze.<\/p>\n
In der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, dessen Mitglieder am Donnerstag etwa neunzig Minuten lang von Kanzleramtsminister Ronald Pofalla und den Chefs der deutschen Nachrichtendienste unterrichtet wurden, sind allerdings dem Vernehmen nach keine Beweise vorgelegt worden. Es gebe keine zuverl\u00e4ssigen Erkenntnisse, dass die Sp\u00e4haktionen aus der Botschaft heraus organisiert worden seien, hie\u00df es, h\u00e4tten jedenfalls Pofalla und die Pr\u00e4sidenten des Bundesnachrichtendienstes Gerhard Schindler und des Bundesamtes f\u00fcr Verfassungsschutz, Hans-Georg Maa\u00dfen, die Sachverhalte beschrieben. Entsprechende Vermutungen seien von ihnen \u201eweder best\u00e4tigt noch dementiert worden\u201c, laute eine der Zusammenfassungen \u00fcber die Sitzung. Eine andere lautet, es gebe Hinweise, die freilich nicht im rechtlich strengen Sinne als \u201eBeweise\u201c bewertet werden k\u00f6nnten. Weder \u00fcber das \u201eWie\u201c, noch sogar \u00fcber das \u201eOb\u201c der Involvierung der Botschaft habe es in dem Kontrollgremium handfeste Belege gegeben. Es sei lediglich bei einem \u201eWir k\u00f6nnen es nicht ausschlie\u00dfen\u201c derjenigen geblieben, die dem Gremium berichteten.<\/p>\n
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Unter Abgeordneten wurde erz\u00e4hlt, zu den Mitteilungen der Bundesregierung habe sogar geh\u00f6rt, dass die Herkunft der Unterlagen, die von der Zeitschrift \u201eDer Spiegel\u201c den Fachleuten im Kanzleramt vorgelegt worden seien, ungewiss sei. Es sei f\u00fcr die Regierungsstellen nicht sicher, ob die Papiere aus dem Fundus von Edward Snowden, dem fr\u00fcheren NSA-Mitarbeiter stammten oder ob es sich um andere Papiere handele. Man habe \u201e\u00fcberhaupt\u201c keine Ahnung, woher die Dokumente stammten, wurden die Erl\u00e4uterungen der Regierungsvertreter zusammengefasst.<\/p>\n
Diese Ungewissheit freilich hat Folgen f\u00fcr die Bewertung. Manche Abgeordnete sind sich sicher, dass \u2013 jedenfalls im Kern \u2013 alle Hinweise aus den Snowden-Papieren zutr\u00e4fen. Falls es sich aber um andere Unterlagen handele, sei man der Sache eben nicht sicher. Gleichwie: Die dem Kanzleramt vorgelegten Schriften setzten den deutschen Geheimdienstapparat in Gang. Sie f\u00fchrten dann auch zu dem in seinen Grundz\u00fcgen ver\u00f6ffentlichten Telefongespr\u00e4ch Merkels mit dem amerikanischen Pr\u00e4sidenten Barack Obama. Emp\u00f6rung aller Orten war die Folge.<\/p>\n
Nach der Sitzung des Kontrollgremiums hatte Pofalla zwar \u00f6ffentlich eine kurze Erkl\u00e4rung abgegeben. Fragen waren nicht zu stellen. Im Kern hatte Pofalla dabei vieles offen gelassen \u2013 und darauf verwiesen, die Aufkl\u00e4rung der Vorw\u00fcrfe sei noch nicht abgeschlossen. Sein verlesener Text ist vom Konjunktiv gepr\u00e4gt. \u201eDurch Recherche des Magazins ,Der Spiegel\u2018 haben wir jetzt neue Hinweise erhalten, die darauf hindeuten, dass das Mobiltelefon der Bundeskanzlerin m\u00f6glicherweise durch die NSA abgeh\u00f6rt worden ist. Das w\u00fcrde eine v\u00f6llig neue Qualit\u00e4t darstellen und auf alle Aussagen der NSA aus den vergangenen Wochen in den vergangenen Monaten ein neues Licht werfen.\u201c So ging es in der Erkl\u00e4rung Pofallas auch weiter: \u201eSo hat das Wei\u00dfe Haus zwar gestern Abend ausgeschlossen, dass die Kommunikation der Bundeskanzlerin jetzt und in der Zukunft abgeh\u00f6rt wird- dieses Dementi hat das Wei\u00dfe Haus aber nicht f\u00fcr die Vergangenheit abgegeben. Sollte sich daher der R\u00fcckschluss bewahrheiten, dass die NSA in der Vergangenheit die Bundeskanzlerin tats\u00e4chlich abgeh\u00f6rt hat, w\u00fcrde dies f\u00fcr mich bedeuten: Es w\u00fcrde sich hierbei um ein Vorgehen handeln, das unter Partnern und engen Verb\u00fcndeten v\u00f6llig inakzeptabel ist.\u201c<\/p>\n
Mit der Materie befasste Abgeordnete wunderten sich jedenfalls noch am Tag nach der Sitzung des Gremiums dar\u00fcber, mit welcher Sicherheit in Medien berichtet worden sei, die amerikanische Botschaft sei \u2013 neben anderen \u2013 die Quelle der Abh\u00f6raktion. \u00d6ffentlich hatte sich dazu im Fernsehen am Donnerstagabend nur Thomas Oppermann ge\u00e4u\u00dfert, der Parlamentarischer Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der SPD-Fraktion und amtierender Vorsitzender des Kontrollgremiums ist. Zwar verwies er auf entsprechende Zeitungsberichte. Doch hob Oppermann die darin enthalten Einschr\u00e4nkungen hervor. \u201eM\u00f6glicherweise\u201c sei von der amerikanischen Botschaft heraus operiert worden. \u201eDas w\u00e4re nat\u00fcrlich ein Akt der Spionage\u201c, f\u00fcgte er an. W\u00e4re. Tags darauf wurde versichert, Oppermann habe sich die Berichte jedenfalls nicht in dem Sinne zu eigen gemacht, dass er sie f\u00fcr bewiesen halte.<\/p>\n
Nun geh\u00f6rt es allerdings zum Brauch unter B\u00fcndnispartnern, sich nicht gegenseitig an den Pranger von Spionage-Vorw\u00fcrfen zu stellen. Geheimdienstmitarbeiter von befreundeten Staaten werden \u2013 so ist seit langem der Brauch \u2013 auch im Falle des Falles nicht mit gro\u00dfem Wirbel von Staatsanw\u00e4lten verfolgt und vor Gericht gestellt. Sie werden nach stillen Hinweisen und dann im gegenseitigen \u201eEinvernehmen\u201c in die Heimat zur\u00fcckgerufen. So gesehen, auch das wurde unter Abgeordneten vermutet, k\u00f6nne es in der Sitzung nat\u00fcrlich auch der Fall gewesen sein, dass dem Gremium \u2013 zumal Beweise fehlten \u2013 nicht einmal vorliegende Erkenntnisse im Detail berichtet worden seien. Dazu passt die Versicherung, das Thema \u201eamerikanische Botschaft\u201c habe nicht auf der Tagesordnung gestanden.<\/p>\n
Ortskundige Abgeordnete glauben jedenfalls den Hinweisen aus der Bundesregierung, Sp\u00e4h-Hubschrauber des Bundesamtes f\u00fcr Verfassungsschutz h\u00e4tten zwar das amerikanische Konsulat in Frankfurt am Main, nicht aber die Botschaft am Pariser Platz zum Zwecke des Fotografierens von Antennen-Anlagen \u00fcberflogen, um anschlie\u00dfend Schlussfolgerungen \u00fcber Spionage-Aktivit\u00e4ten zu ziehen. Zum ersten gebe es auf der amerikanischen Botschaft in Berlin keine Antennenanlagen- zum zweiten k\u00f6nnten entsprechende Vorrichtungen auch von au\u00dfen unsichtbar unterhalb des Daches untergebracht werden. Als drittes folgt ein Scherz: Selbst wenn es Antennen-Anlagen g\u00e4be, w\u00e4re man nicht auf Hubschrauber angewiesen. Sie k\u00f6nnten auch von der Glaskuppel auf dem Reichstagsgeb\u00e4ude aus fotografiert werden. Die amerikanische Botschaft gab am Freitag keine Stellungnahme ab.<\/p>\n