Ein unbekannter Staatsdiener erfand in Frankreich vor drei\u00dfig Jahren die Defizitgrenze von 3 Prozent, die bis heute den Euroraum pr\u00e4gt.<\/p>\n
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Es ist eine magische Zahl, die kaum ein Land unber\u00fchrt l\u00e4sst \u2013 in Europa, aber auch dar\u00fcber hinaus. Die Haushaltsdefizit-Grenze von 3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, die im Vertrag von Maastricht 1992 festgelegt wurde, soll allen Mitgliedsl\u00e4ndern der W\u00e4hrungsunion einen Riegel gegen \u00fcberm\u00e4\u00dfige Neuverschuldung vorschieben. Oft wurde die Grenze \u00fcberschritten, doch weiterhin entfaltet sie ihre Wirkung, und sei es nur als Anhaltspunkt. Kein Politiker kann den Schwellenwert ignorieren.<\/p>\n
Warum aber sind es genau 3 Prozent, warum nicht 2,5 Prozent oder 3,5 oder 4 Prozent? \u201e\u00d6konomisch ist das nicht leicht zu begr\u00fcnden\u201c, sagt der ehemalige Bundesbankpr\u00e4sident Hans Tietmeyer, der die Entstehung der Defizitgrenze aus n\u00e4chster N\u00e4he beobachtete und beeinflusste. Also bleibt nur eine politische Erkl\u00e4rung. An deren Anfang steht ein rangniedriger Mitarbeiter im franz\u00f6sischen Finanzministerium, der noch nicht einmal verbeamtet war: der Franzose Guy Abeille. In einem Hinterzimmer des Ministeriums, das sich damals noch im Louvre gleich neben dem ber\u00fchmten Museum befand, entstand 1981 die Idee der 3-Prozent-Grenze. Erst nutzte sie die damalige franz\u00f6sische Regierung f\u00fcr ihre innenpolitische Zwecke, danach wurde sie auf Vorschlag der Franzosen auf einen europ\u00e4ischen Rang bef\u00f6rdert. Monsieur Abeille, ein schm\u00e4chtiger Mann mit randloser Brille und offenem Hemd, erz\u00e4hlt in einem Pariser Caf\u00e9 die fr\u00fche Entstehungsgeschichte des 3-Prozent-Kriteriums. Wichtige Entscheidungstr\u00e4ger, wie Tietmeyer und der sp\u00e4tere EZB-Pr\u00e4sident Jean-Claude Trichet, best\u00e4tigen seine Version in den wesentlichen Punkten.<\/p>\n
Die Sozialisten hatten im Mai 1981 gerade die Pr\u00e4sidentenwahl gewonnen, und Fran\u00e7ois Mitterrand musste seine teuren Wahlkampfversprechen einl\u00f6sen. Die Erwartungen der \u00d6ffentlichkeit und der Minister seiner Regierung waren hoch. Das staatliche Haushaltsdefizit (des Zentralstaats ohne D\u00e9partements, Kommunen und staatlicher Sozialkassen) schnellte innerhalb eines Jahres von 50 auf 95 Milliarden Francs nach oben. Mitterrand ahnte, dass dies nicht so weitergehen konnte, und versuchte die Kontrolle zu behalten. Also beauftragte er einen Mann, der als verl\u00e4sslich galt: Pierre Bilger, der damalige stellvertretende Leiter der Budgetabteilung im Finanzministerium. Er brauche \u201eeine Art Regel, etwas Einfaches, das nach volkswirtschaftlicher Kompetenz klinge\u201c, lie\u00df der Pr\u00e4sident Bilger ausrichten \u2013 und das bitte schnell. Bilger fielen zwei Experten aus den Hinterzimmern des Louvre ein: Abeille, damals noch keine 30 Jahre alt, und Roland de Villepin, ein Cousin des sp\u00e4teren Premierministers Dominique de Villepin. Bilger gab den Auftrag bewusst an die beiden weiter, weil sie an der franz\u00f6sischen Hochschule ENSAE eine volkswirtschaftliche Ausbildung mit viel mathematischem Hintergrund erhalten hatten. Die zahlreichen Kollegen der allgemeinen Verwaltungskaderschmiede ENA dagegen hielt er absichtlich auf Distanz.<\/p>\n
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Auf Formelberechnungen im VWL-Stil verzichteten die beiden Franzosen allerdings. Rasch kamen sie innerhalb eines Abends (\u201ees war schon sp\u00e4t\u201c, erinnert sich Abeille) \u00fcberein, dass man als Referenzgr\u00f6\u00dfe das BIP heranziehen sollte, weil dies jedermann begreifen k\u00f6nne. Auch die Zahl war schnell gefunden: \u201eWir steuerten damals auf die 100 Milliarden Francs Defizit zu. Das entsprach rund 2,6 Prozent des BIP. Also sagten wir uns: 1 Prozent Defizit w\u00e4re zu hart und unerreichbar gewesen. 2 Prozent h\u00e4tte die Regierung zu stark unter Druck gesetzt. Also kamen wir auf 3 Prozent.\u201c Ohne jede fundierte Analyse wurde somit ein Defizitkriterium geboren, das sp\u00e4ter die Reise um die Welt antreten sollte. \u201eDas entstand damals allein aus den Umst\u00e4nden, ohne jede Theorie\u201c, erinnert sich Abeille. Nachdem die beiden ihren Vorschlag nach oben weitergeleitet hatten, griff ihn zuerst der damalige Budgetminister (und heutige Au\u00dfenminister) Laurent Fabius auf und nach einiger Zeit auch Mitterrand selbst. \u201eDie Obergrenze liegt bei 3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes \u2013 nicht mehr\u201c, lautete seine Richtlinie, die der Pr\u00e4sident am 9. Juni 1982 verk\u00fcndete.<\/p>\n
Der Damm hielt, mit der Ausnahme einer leichten \u00dcberschreitung 1986, einige Jahre lang- erst in der ersten H\u00e4lfte der neunziger Jahre \u00fcberschritt die Neuverschuldung Frankreichs mehrere Jahre lang die 3-Prozent-Grenze.<\/p>\n
Dies ermutigte die Franzosen dazu, der heimischen Regel eine europ\u00e4ische Karriere zu bereiten. Wenige Wochen vor Beginn der Maastricht-Konferenz im Dezember 1991 waren die europ\u00e4ischen Verhandlungen festgefahren. Da brachte Jean-Claude Trichet, der damalige Leiter des Schatzamtes und sp\u00e4tere Pr\u00e4sident der Europ\u00e4ischen Zentralbank, die 3-Prozent-Regel ins Gespr\u00e4ch (die allerdings zus\u00e4tzlich alle Gebietsk\u00f6rperschaften und die Sozialkassen einbeziehen sollte). \u201eFrankreich hatte damit ganz gute Erfahrungen gemacht, die Regel war einfach und f\u00fcr alle verst\u00e4ndlich\u201c, sagte Trichet der Frankurter Allgemeinen Zeitung. Die von der deutschen Seite vorgebrachte Idee, entsprechend dem Grundgesetz (Artikel 115) eine Neuverschuldung nur in H\u00f6he der Staatsinvestitionen zu erlauben, galt dagegen als undurchf\u00fchrbar. \u201eDann h\u00e4tten vielleicht einige Staaten Milit\u00e4r- oder Erziehungsausgaben als Investitionen deklariert\u201c, sagt Trichet. Die Deutschen lie\u00dfen sich daher recht schnell von der franz\u00f6sischen 3-Prozent-Idee \u00fcberzeugen.<\/p>\n
Trichet fand sogar eine \u00f6konomische Begr\u00fcndung, auf die der damalige Finanzminister Theo Waigel im R\u00fcckblick hinweist: \u201eDer europ\u00e4ische Schuldenstand betrug Anfang der neunziger Jahre 60 Prozent des BIP. Das Nominalwachstum setzte man bei 5 Prozent an, und die Inflation bei maximal 2 Prozent. Damit d\u00fcrften die Schulden h\u00f6chstens um 3 Prozent j\u00e4hrlich steigen, um die 60 Prozent nicht zu \u00fcbersteigen\u201c, erinnert sich Waigel.<\/p>\n
Diese Rechnung stand jedoch nicht am Ursprung der 3-Prozent-Regel, sie wurde nachgereicht. Die Annahme der 5 Prozent Wachstum war \u201eleider auch viel zu optimistisch, wie wir heute wissen\u201c, r\u00e4umt Trichet ein. \u201eMan h\u00e4tte die Defizitgrenze niedriger ansetzen m\u00fcssen, denn das Wachstum fiel niedriger aus\u201c, sagt der ehemalige EZB-Pr\u00e4sident heute.<\/p>\n
Am Aufstieg der Prozentregel \u00e4nderte dies jedoch nichts. Weit \u00fcber den Euroraum hinaus wird und wurde sie in unterschiedlicher Verbindlichkeit verfolgt, bis hin zu L\u00e4ndern wie Kanada und Indonesien. Der \u201eVater der Regel\u201c, heute 62 Jahre alt, blickt mit einer gewissen Belustigung auf diese Entwicklung. \u201eWir h\u00e4tten uns das nie ertr\u00e4umt.\u201c Er ist ein Verfechter der Haushaltsdisziplin geblieben. Als ehemaliger Rechengehilfe hinter den Kulissen hat Abeille oft genug erlebt, wie franz\u00f6sische Regierungen die Zahlen gerade in Wahlkampfzeiten von den Beamten manipulieren lie\u00dfen. Daher sollen Regeln breit gefasst sein und wenige Schlupfl\u00f6cher bieten. F\u00fcr besonders utopisch h\u00e4lt Abeille die in Mode gekommene Berechnung von strukturellen Defiziten, die angeblich den konjunkturellen Einfluss au\u00dfer Acht lassen. Doch die daf\u00fcr n\u00f6tige Sch\u00e4tzung eines Potentialwachstums sei \u201enichts als eine Hypothese\u201c. Jede Angabe von strukturellen Defiziten mit einer Scheingenauigkeit von Kommastellen sei daher nicht glaubw\u00fcrdig, findet Abeille.<\/p>\n
Der Franzose arbeitet schon lange nicht mehr f\u00fcr die franz\u00f6sische Regierung. Nach seinem Ausscheiden aus dem Finanzministerium war er eine Weile in einer Umwelt- und Energiebeh\u00f6rde t\u00e4tig, seither ist er \u201eHausmann\u201c und versucht sich als Buchautor. \u201eIch habe keinen sehr vorzeigbaren Lebenslauf\u201c, scherzt Abeille, ohne dabei verlegen zu werden. Vorzeigbar ist dagegen seine Hinterlassenschaft, denn auch wenn die 3-Prozent-Regel nicht perfekt ist, ist sie als Anker gegen ausgabehungrige Politiker zum Schutz kommender Generationen eine gute Idee. Nur m\u00fcssen sich die Regierungen auch dran halten.<\/p>\n