Das Nato-Mitglied T\u00fcrkei will ein chinesisches Raketenabwehrsystem kaufen. In der Allianz gibt es Bedenken nicht nur dar\u00fcber, ob das Waffensystem mit den eigenen kompatibel ist.<\/p>\n
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Die Nato hat mit Bedenken auf Pl\u00e4ne der T\u00fcrkei reagiert, ein Raketenabwehrsystem in China zu kaufen. Der Generalsekret\u00e4r der Allianz, Anders Fogh Rasmussen, sagte am Dienstagabend vor der Presse in Br\u00fcssel, der Erwerb eines Waffensystems sei zwar eine souver\u00e4ne nationale Entscheidung. Es m\u00fcsse aber gew\u00e4hrleistet sein, dass das neue t\u00fcrkische System zusammen mit den Systemen anderer Alliierter betrieben werden k\u00f6nne.<\/p>\n
Das ist ein Einwand, der von einzelnen Verb\u00fcndeten schon seit l\u00e4ngerem gegen das geplante R\u00fcstungsgesch\u00e4ft vorgebracht wird, das Ankara und Peking Ende September vereinbart hatten. In den Nato-Gremien selbst wurde die Sache bisher nicht besprochen. Vor allem die Vereinigten Staaten haben aber bilateral den T\u00fcrken ihre Bedenken dargelegt. Die T\u00fcrkei hat kein eigenes Abwehrsystem gegen ballistische Raketen, weshalb das Land immer wieder auf Hilfe der Nato zur\u00fcckgreifen musste, um sich gegen etwaige Bedrohungen dieser Art zu sch\u00fctzen.<\/p>\n
Gegenw\u00e4rtig sind Patriot-Abwehrraketen aus den Vereinigten Staaten, Deutschland und den Niederlanden im S\u00fcden der T\u00fcrkei stationiert, um dort gro\u00dfe Bev\u00f6lkerungszentren gegen m\u00f6gliche Raketenangriffe aus Syrien zu sch\u00fctzen. Die t\u00fcrkische Regierung will nun ein System der Firma \u201eChina Precision Machinery Import and Export Corporation\u201c erwerben, gegen die amerikanische Sanktionen wegen Gesch\u00e4ften mit Iran, Syrien und Nordkorea bestehen. Das chinesische Angebot war angeblich g\u00fcnstiger als Angebote der amerikanischen Firma Rytheon (Patriot), des franz\u00f6sisch-italienischen System Eurosam und eines russischen Herstellers. <\/p>\n
Die Amerikaner haben den T\u00fcrken deutlich gemacht, dass ihr System hohe technische Anforderungen erf\u00fcllen muss, um mit den Ger\u00e4ten der Nato kompatibel zu sein. Die Raketenabwehrsysteme der Verb\u00fcndeten sollen f\u00fcr gemeinsame Operationen miteinander verbindbar sein, sei es im betreffenden Nato-Land selbst oder anderswo in Auslandseins\u00e4tzen. Offenbar gibt es auch strategische Bedenken gegen das Gesch\u00e4ft. China unterh\u00e4lt keine partnerschaftlichen Beziehungen zur Nato und gilt einigen Verb\u00fcndeten, unter anderem den Amerikanern, als geopolitischer Rivale und potentieller milit\u00e4rischer Gegner. Eine enge Zusammenarbeit eines westlichen Verb\u00fcndeten mit diesem Land gilt deshalb als problematisch. Es besteht die Sorge, dass China an Informationen \u00fcber die Technik und Taktik der Nato sowie einzelner Verb\u00fcndeter gelangen k\u00f6nnte.<\/p>\n
In Berichten aus der T\u00fcrkei wurde die Kaufentscheidung, die offenbar unter pers\u00f6nlicher Mitwirkung von Ministerpr\u00e4sident Recep Tayyip Erdogan zustandekam, mit dem sehr viel g\u00fcnstigeren Preis der Chinesen begr\u00fcndet, die einen Nachbau eines russischen Abwehrsystems verkaufen. Es wurde aber die Vermutung ge\u00e4u\u00dfert, dass die t\u00fcrkische Regierung nur f\u00fcrs erste auf das chinesische Angebot eingegangen sei, um den Preis der anderen Hersteller zu dr\u00fccken.<\/p>\n
Das t\u00fcrkische Milit\u00e4r soll das franz\u00f6sisch-italienische System bevorzugen, das allerdings am teuersten sein soll. Es gab auch die Interpretation, dass die Regierung Erdogan sich aus Ver\u00e4rgerung \u00fcber Haltung des Westens in Syrien und in \u00c4gypten sowie der Kritik an ihrem Umgang mit den Gezi-Park-Protesten f\u00fcr das chinesische System entschieden hat.<\/p>\n