Paris erw\u00e4gt, sein Infanterieregiment der deutsch-franz\u00f6sischen Brigade abzuziehen oder ganz aufzul\u00f6sen. Grund sind Sparma\u00dfnahmen. Deutsche Politiker \u00e4u\u00dferten sich kritisch.<\/p>\n
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Das franz\u00f6sische Verteidigungsministerium erw\u00e4gt, das in Donaueschingen stationierte 110. Infanterieregiment aus Kostengr\u00fcnden abzuziehen oder sogar aufzul\u00f6sen. Das k\u00f6nnte gerade dann der Fall sein, wenn sich die k\u00fcnftige Bundesregierung dem Willen der franz\u00f6sischen Regierung widersetzen sollte, die Verwendbarkeit der deutsch-franz\u00f6sischen Brigade im Rahmen der europ\u00e4ischen Verteidigungspolitik zu verbessern.<\/p>\n
Der \u201eAusbau\u201c der Brigade zu einem \u201emehr aktiven und operationellen\u201c Instrument ist nach den Worten des franz\u00f6sischen Verteidigungsministers Jean-Yves Le Drian Bestandteil der Verhandlungen \u00fcber den Standort Donaueschingen. Anfang n\u00e4chster Woche wird Verteidigungsminister Thomas de Maizi\u00e8re (CDU) zu Gespr\u00e4chen in Paris erwartet. In den 24 Jahren ihres Bestehens ist es aufgrund unterschiedlicher Einsatzregeln nicht gelungen, die deutsch-franz\u00f6sische Brigade geschlossen in Auslandskampfeins\u00e4tze zu schicken.<\/p>\n
Von den k\u00fcnftigen Koalitionspartnern CDU\/CSU und SPD wird die Kritik aus Frankreich unterschiedlich bewertet: Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Andreas Schockenhoff sagte, angesichts der derzeit gef\u00fchrten Diskussionen \u00fcber eine Intensivierung der Zusammenarbeit in der Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik in Europa sei es ein \u201eabsolut falsches Zeichen\u201c, sie jetzt zu schw\u00e4chen.<\/p>\n
SPD und CDU\/CSU m\u00fcssten jetzt das Entscheidungsverfahren \u00fcber Auslandseins\u00e4tze in integrierten Verb\u00e4nden wie der deutsch-franz\u00f6sischen Brigade kl\u00e4ren: \u201eWir m\u00fcssen uns st\u00e4rker an der Einsatzrealit\u00e4t orientieren und \u00fcberlegen, wie wir mit dem Parlamentsbeteiligungsgesetz f\u00fcr unsere Partner berechenbarer sein k\u00f6nnen\u201c, sagte Schockenhoff dieser Zeitung.<\/p>\n
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte, wenn man einen einheitlichen Verband wolle, m\u00fcssten die Unterschiede in Ausstattung, Ausbildung und in der Milit\u00e4rkultur \u00fcberwunden werden. Die M\u00f6glichkeiten des Parlamentsbeteiligungsgesetzes seien ausreichend. In der bisherigen Bundesregierung habe der politische Wille f\u00fcr gemeinsame Eins\u00e4tze in Libyen oder Mali gefehlt.<\/p>\n