Der Einsatz der Nato-Truppen habe seinem Land \u201eviel Leid, aber keine Vorteile gebracht\u201c, sagt Afghanistans Pr\u00e4sident Karzai. Diese \u00c4u\u00dferung weist Verteidigungsminister De Maizi\u00e8re zur\u00fcck.<\/p>\n
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Verteidigungsminister Thomas De Maizi\u00e8re (CDU) hat am Mittwoch den afghanischen Pr\u00e4sidenten Hamid Karzai wegen dessen Kritik am Ergebnis des internationalen Milit\u00e4reinsatzes in Afghanistan kritisiert.<\/p>\n
Karzai hatte Anfang Oktober gesagt, der Einsatz der Afghanistan-Schutztruppe Isaf habe seinem Land \u201eviel Leid gebracht, den Verlust zahlreicher Leben und keine Vorteile, denn das Land ist nicht sicher\u201c. De Maizi\u00e8re sagte dazu in Br\u00fcssel am Rande von Nato-Beratungen \u00fcber den k\u00fcnftigen Einsatz in Afghanistan am Mittwoch: \u201eDiese spezielle \u00c4u\u00dferung hat mich befremdet.\u201c Er \u00e4u\u00dferte: \u201eDie \u00c4u\u00dferung entspricht nicht dem, was die afghanische Bev\u00f6lkerung jeden Tag sagt.\u201c Zugleich gestand De Maizi\u00e8re in Br\u00fcssel ein, dass die Sicherheitslage in Afghanistan nicht so gut sei wie erhofft. Deutschland warte \u201edringend\u201c auf Entscheidungen Afghanistans und der Vereinigten Staaten, um \u00fcber die Zahl der von 2015 an in Afghanistan eingesetzten Soldaten zu entscheiden. Der Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan soll Ende 2014 beendet sein.<\/p>\n
\u201eDie Sicherheitslage (in Afghanistan) ist nicht so gut wie wir sie f\u00fcr dieses Jahr erhofft haben, nicht so schlecht wie sie oft beschrieben wird\u201c, sagte der Minister. Armee und Polizei m\u00fcssten die Zeit bis zum Abzug der Isaf-Kampftruppen Ende 2014 nutzen, um die Sicherheitslage zu verbessern. Am Nato-Treffen nahm auch der afghanische Verteidigungsminister Bismillah Khan Mohammadi teil.<\/p>\n
De Maizi\u00e8re sagte, er hoffe, dass die Amerikaner nach Zustimmung der Loja Dschirga, also der Gro\u00dfen Ratsversammlung, bis November mit Kabul ein Abkommen \u00fcber den rechtlichen Status der von 2015 an in Afghanistan stationierten Ausbilder abschlie\u00dfen k\u00f6nnen. Dies werde auch ein \u00e4hnliches Abkommen \u00fcber den Status der anderen Nato-Nationen (Status of Forces Agreement\/Sofa) erm\u00f6glichen. Nachdem dann Washington \u00fcber die Zahl ihrer Truppen entschieden haben, k\u00f6nne auch die deutsche Regierung entscheiden, wie viele Soldaten sie dann im Norden Afghanistans noch stationieren wolle.<\/p>\n
Ohne ein solches Abkommen k\u00f6nne es nach 2014 keine deutschen Soldaten mehr in Afghanistan geben: \u201eWenn es dazu (zum Abkommen) kommt, dann sind wir gerne bereit, unser Angebot aufrechtzuerhalten. Und wenn nicht, dann nicht.\u201c<\/p>\n
De Maizi\u00e8re sagte: \u201eWir machen hier also die denkbaren Entscheidungen schubladenfertig, damit sie dann auch rasch entsprechend umgesetzt werden k\u00f6nnen – oder auch nicht.\u201c \u201eDie Zeichen stehen gut, dass es bei den Verhandlungen zwischen den Amerikanern und den Afghanen gute Fortschritte gibt\u201c, sagte der britische Verteidigungsminister Philip Hammond. \u201eNat\u00fcrlich h\u00e4tten wir das gerne fr\u00fcher gehabt, aber ich denke, alle Staaten verstehen, dass wir erst einmal dieses Abkommen brauchen.\u201c<\/p>\n
Unterdessen sprach sich der Befehlshaber der deutschen Truppen in Nordafghanistan f\u00fcr den Einsatz bewaffneter Drohnen bei der Bundeswehr aus. Nur mit ihnen h\u00e4tte die Truppe die M\u00f6glichkeit, Soldaten im Angriffsfall ohne Verz\u00f6gerung aus der Luft beizustehen, sagte Generalmajor J\u00f6rg Vollmer der Nachrichtenagentur dpa im Feldlager in Mazar-i-Sharif. Bislang setzt die Bundeswehr drei geleaste Aufkl\u00e4rungsdrohnen vom Typ \u201eHeron\u201c aus israelischer Produktion ein, die nicht bewaffnet sind.<\/p>\n
Die \u201eHeron\u201c gebe den Soldaten zwar die M\u00f6glichkeit, \u201ein Echtzeit zu sehen, was dort passiert\u201c, sagte Vollmer. Im Notfall m\u00fcssten aber immer Kampfhubschrauber oder Flugzeuge angefordert werden, um Soldaten im Gefecht zu unterst\u00fctzen. \u201eMit der unbewaffneten Drohne stehen Sie in dem Dilemma, dass dann, wenn etwas passiert, wenn die Soldaten beschossen werden, Sie zun\u00e4chst mal am Bildschirm sitzen und das mit ansehen m\u00fcssen. Sie k\u00f6nnen nicht reagieren. Mit der bewaffneten Drohne k\u00f6nnen wir zeitgerecht reagieren.\u201c<\/p>\n
De Maizi\u00e8re hatte sich vor der Bundestagswahl f\u00fcr die Beschaffung von bewaffneten unbemannten Flugzeugen ausgesprochen. Eine Entscheidung soll die n\u00e4chste Bundesregierung treffen. Der \u201eHeron\u201c-Leasingvertrag l\u00e4uft im Oktober 2014 aus, das Verteidigungsministerium strebt aber nach eigenen Angaben eine Verl\u00e4ngerung bis April 2015 an. Damit k\u00f6nnte die Bundeswehr die \u201eHeron\u201c bis zum Auslaufen des Nato-Kampfeinsatzes in Afghanistan Ende 2014 nutzen.<\/p>\n
Der Einsatz von Kampfdrohnen durch die Vereinigten Staaten besonders in Pakistan ist v\u00f6lkerrechtlich umstritten. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatte in einem am Dienstag ver\u00f6ffentlichten Bericht kritisiert, bei einigen Angriffen k\u00f6nne es sich sogar um Kriegsverbrechen handeln. Die pakistanische Regierung fordert seit langem erfolglos ein Ende der Eins\u00e4tze. Das sollte auch Thema bei einem Treffen des pakistanischen Premierministers Nawaz Sharif mit dem amerikanischen Pr\u00e4sidenten Barack Obama am Mittwoch in Washington sein.<\/a><\/p>\n Bef\u00fcrworter der Beschaffung von Kampfdrohnen f\u00fcr die Bundeswehr sehen keine Parallelen zu dem amerikanischen Einsatz. De Maizi\u00e8re hatte im Februar im Bundestag gesagt: \u201eF\u00fcr uns gilt unser Recht und unser Grundgesetz, und das w\u00fcrde auch gelten bei dem Einsatz von Drohnen.\u201c<\/p>\n