Wolfgang Schäuble

Frühere SPD-Vorsitzende: Nahles legt Bundestagsmandat nieder

Frühere SPD-Vorsitzende: Nahles legt Bundestagsmandat nieder

Published 14/10/2019

Wegen des verheerenden SPD-Ergebnisses bei der Europawahl geriet die frühere Parteichefin unter Druck und erklärte im Juni ihren Rücktritt. Nun will sich Andrea Nahles beruflich offenbar neu orientieren – nach fast zwanzig Jahren als Bundestagsabgeordnete. [more…]

Deutsche Einheit: Westliche Maßstäbe passen nicht mehr für den Osten

Deutsche Einheit: Westliche Maßstäbe passen nicht mehr für den Osten

Published 04/10/2019

Seit drei Jahrzehnten wird der Osten Deutschlands an der Norm des Westens gemessen. Doch Unterschiede einfach zu akzeptieren und nicht abzuqualifizieren, könnte Land und Leute zusammenbringen. [more…]

Mitten in der Sommerpause: Sondersitzung zur Kramp-Karrenbauer-Vereidigung kostete 193.530 Euro

Mitten in der Sommerpause: Sondersitzung zur Kramp-Karrenbauer-Vereidigung kostete 193.530 Euro

Published 27/09/2019

Das meiste Geld sei dabei für die Flugkosten der angereisten Abgeordneten ausgegeben worden – rund drei Viertel der Parlamentarier waren für die Vereidigung aus dem Urlaub zurückgekehrt. [more…]

Wahlrechtsreform: Oppermann will Einigung noch in diesem Jahr

Wahlrechtsreform: Oppermann will Einigung noch in diesem Jahr

Published 21/09/2019

Die Verhandlungen über eine Wahlrechtsreform sind festgefahren. Bundestagsvizepräsident Oppermann schlägt jetzt ein schrittweises Vorgehen vor. [more…]

Günther Beckstein im Gespräch: „Die Menschen sind in einer Protesthaltung“

Günther Beckstein im Gespräch: „Die Menschen sind in einer Protesthaltung“

Published 12/09/2019

Günther Beckstein moderiert den ersten bundesweiten Bürgerrat, der Demokratie neu denken will. Im Interview erklärt der frühere bayerische Ministerpräsident, warum die Kluft zwischen Politik und Bürgern kleiner werden muss – und was ihn am Begriff Populismus stört. [more…]

Deutschland und die EU: Die deutsche DNA

Deutschland und die EU: Die deutsche DNA

Published 05/07/2019

Für die Bundesrepublik ist das Recht wichtiger als für Frankreich – das sieht man jetzt wieder bei der Zustimmung zu Christine Lagarde. Denn für eigenes Personal fehlt Deutschland die Strategie. [more…]

Streit um von der Leyen: Und der Verlierer ist…

Streit um von der Leyen: Und der Verlierer ist…

Published 05/07/2019

Für die SPD ist die Lage vertrackt: Entweder sie verrät eigene Überzeugungen oder hat eine Verfassungskrise in Europa zu verantworten. Die CDU kann davon nur profitieren und erhöht weiter den Druck auf die Genossen. [more…]

Kampf gegen CO2-Ausstoß: Die Zeit des „Dagegen“ ist vorbei

Kampf gegen CO2-Ausstoß: Die Zeit des „Dagegen“ ist vorbei

Published 05/05/2019

Um den Kohlendioxid-Ausstoß zu begrenzen, tendiert die CDU zu Zertifikaten. SPD und Grünen schmeckt das nicht. Sie setzen auf Steuern. Doch es geht nur noch um das Wie. [more…]

Schäuble zu Bundestags-Streit: AfD hat „keinen Rechtsanspruch“ auf Vizepräsidentenposten

Schäuble zu Bundestags-Streit: AfD hat „keinen Rechtsanspruch“ auf Vizepräsidentenposten

Published 20/04/2019

Drei Mal ist die AfD schon mit Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten gescheitert. Sie hält das für verfassungswidrig – und droht mit einer Klage in Karlsruhe. Der Bundestagspräsident sieht den Fall anders. [more…]

Zu viele Abgeordnete: Machtlos gegen den aufgeblähten Bundestag

Zu viele Abgeordnete: Machtlos gegen den aufgeblähten Bundestag

Published 15/04/2019

Gibt es bald mehr als 800 Abgeordnete? Parlamentspräsident Schäuble hat wie sein Vorgänger Lammert versucht, die Aufblähung des Bundestags zu stoppen. Doch beide sind gescheitert. [more…]