EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen trifft Anfang Februar Ungarns Regierungschef Orban in Brüssel. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in der Diskussion über das umstrittene ungarische Notstandsgesetz in der Coronavirus-Krise erneut mögliche... More »
Viktor Orbán am 23. März im Parlament in Budapest Viktor Orbán will die Corona-Epidemie als Vorwand zur Abschaffung jenes Rests an Demokratie nutzen, der in Ungarn nach zehn Jahren seiner Herrschaft noch übrig ist. Zur Eindämmung der Seuche sind überall tiefe ... More »
Seine Regierung pocht darauf, dass es darum geht, die Pandemie in den Griff zu bekommen: Victor Orbán bei einer Sitzung des ungarischen Parlaments. Die Pläne des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, sich in der Corona-Krise vom Parlament zum Regieren ... More »
Jahrelang haben sich Viktor Orbán und Jaroslaw Kaczynski mit der EU-Kommission angelegt. Jetzt feiern sie die neue Präsidentin und suchen die Zusammenarbeit. Was ist da los? More »
Man wird annehmen dürfen, dass Orbán allein von der Klage nicht sonderlich beeindruckt sein wird. Er konnte sich bisher darauf verlassen, dass schwerwiegende Sanktionen gegen ihn nicht durchgesetzt werden konnten. More »
Merkel wusste schon seit einem Jahr, dass Macron ihre Ministerin für Europa im Auge hatte. Sie unterstützte einen anderen. Dann bot sich eine Gelegenheit. More »
Zu forsch, zu machtbesessen, zu französisch: Der Verhandlungsstil von Emmanuel Macron bei der Vergabe der EU-Spitzenposten missfällt vielen Deutschen. Dabei hat er nur getan, was lange gute deutsche Tradition war. More »
Eigentlich hatte alles auf einen Sozialdemokraten als künftigen Kommissionspräsidenten hingedeutet. Das passt vielen osteuropäischen Regierungschefs scheinbar überhaupt nicht. Der Beginn des Gipfels verzögerte sich deshalb um mehr als drei Stunden. More »
Wenn die Kanzlerin wollte, wäre die Personalsuche in Europa sofort beendet. Das zeigt, auf welch tönernen Füßen das Konzept der Spitzenkandidaten noch steht. More »
Der Kampf um die Spitzenposten in Europa hat begonnen. Ein Bewerber hat sich schon ins Aus manövriert. Die anderen sammeln ihre Truppen. Elmar Brok greift mit deutlichen Worten Emmanuel Macron an. More »
Steve Bannon predigt Europas Populisten, endlich gemeinsam Front zu machen. Die nationalistische Internationale nimmt Gestalt an, die EU soll wanken. Doch eine Reise durch Europa zeigt: Vom selben Blatt lesen die Parteien längst nicht. More »
Bei der Europäischen Volkspartei stand diese Woche mehr auf dem Spiel als nur die Zukunft Viktor Orbáns. Das führte zu einer Sitzung, wie es sie in Brüssel noch nicht gegeben hat. More »
