Markus Söder

Flüchtlingsstreit: Alter neuer Seehofer

Flüchtlingsstreit: Alter neuer Seehofer

Published 28/09/2019

Vor einem Jahr noch drohte der Union im Streit über die Flüchtlingspolitik die Spaltung, nun bietet Horst Seehofer die Aufnahme von Migranten an. Ist der Bundesinnenminister plötzlich milde geworden? [mehr…]

Kompromiss und Proteste: Was in der langen Nacht geschah

Kompromiss und Proteste: Was in der langen Nacht geschah

Published 20/09/2019

Erst war das Klimaschutzgesetz fast am Ende, dann kam der Protest – und dann stritt das Kabinett eine Nacht lang. Jetzt sonnt sich die Politik im Glanz der Einigung. Währenddessen dröhnt der Protest Hunderttausender. [mehr…]

Details des Klimapakets: Wer hat’s erfunden?

Details des Klimapakets: Wer hat’s erfunden?

Published 15/09/2019

Kommenden Freitag soll das Klimapaket beschlossen werden. Um die entscheidenden Details wird bis zuletzt gerungen: Offen ist vor allem die Frage, wie viel die Tonne CO2 kosten soll. [mehr…]

Klimaretter Söder: „Wir haben den Umweltschutz erfunden“

Klimaretter Söder: „Wir haben den Umweltschutz erfunden“

Published 15/09/2019

CSU-Chef Söder zweifelt die Kompetenz der Grünen bei Klima- und Naturschutz an. Die wahre Umweltpartei sei die CSU mit ihrem Urmotiv, die Schöpfung zu bewahren. Für das Klimapaket der Großen Koalition stellt er allerdings umstrittene Bedingungen. [mehr…]

Gegen Radikale durchgesetzt: Bayerns AfD wählt Bundestagsabgeordnete zur Vorsitzenden

Gegen Radikale durchgesetzt: Bayerns AfD wählt Bundestagsabgeordnete zur Vorsitzenden

Published 14/09/2019

Die Wahl von Corinna Miazga zur AfD-Landesvorsitzenden in Bayern ist auch eine Niederlage des rechtsnationalen „Flügels“. Vor der Wahl hatte ihr Vorgänger Martin Sichert mit Äußerungen für Aufsehen gesorgt. [mehr…]

Verhandlungen im Kanzleramt: Ein Durchbruch fürs Klima?

Verhandlungen im Kanzleramt: Ein Durchbruch fürs Klima?

Published 13/09/2019

Die Spitzen der großen Koalition streiten bei einem Arbeitstreffen um das Klimaschutzgesetz. Kommt die CO2-Steuer oder der Emmissionshandel? Wo Einigkeit herrscht und was strittig ist. [mehr…]

Günther Beckstein im Gespräch: „Die Menschen sind in einer Protesthaltung“

Günther Beckstein im Gespräch: „Die Menschen sind in einer Protesthaltung“

Published 12/09/2019

Günther Beckstein moderiert den ersten bundesweiten Bürgerrat, der Demokratie neu denken will. Im Interview erklärt der frühere bayerische Ministerpräsident, warum die Kluft zwischen Politik und Bürgern kleiner werden muss – und was ihn am Begriff Populismus stört. [mehr…]

Innerhalb Europas: CSU fordert Strafsteuer auf Billigflüge

Innerhalb Europas: CSU fordert Strafsteuer auf Billigflüge

Published 30/08/2019

„Ich will Klimaschutz statt Kampfpreise“, sagt Alexander Dobrindt, daher brauche Fliegen einen Mindestpreis. CSU-Chef Söder hat gleich noch eine weitere Idee. [mehr…]

Debatte über Vermögensteuer: So funktioniert das Original in der Schweiz

Debatte über Vermögensteuer: So funktioniert das Original in der Schweiz

Published 26/08/2019

Für Familienunternehmer ist die Vermögensteuer ein Ärgernis. Widerstand gibt es bei den Eidgenossen aber nicht. Denn insgesamt sind die Steuern niedriger als andernorts. [mehr…]

SPD stellt Konzept vor: Vermögensteuer für „besonders reiche Teile“ der Gesellschaft

SPD stellt Konzept vor: Vermögensteuer für „besonders reiche Teile“ der Gesellschaft

Published 26/08/2019

Die SPD will die Vermögensteuer wieder einführen und hat erste Eckpunkte vorgelegt. Treffen soll sie nur Multimillionäre und Milliardäre. Der SPD-Parteitag muss noch darüber entscheiden. [mehr…]