Heiko Maas

Außenminister Maas und Syrien: Maßlos

Außenminister Maas und Syrien: Maßlos

Published 05/11/2019

Die Behauptung von Außenminister Maas, die Verteidigungsministerin habe mit ihrem Syrien-Vorstoß die deutsche Außenpolitik „beschädigt“, grenzt ans Lächerliche. Seine Reaktion zeigt nur, wohin sich die Koalition unweigerlich bewegt: aufs Ende zu. [more…]

Maas-Auftritt in der Türkei: Ein Tiefpunkt in der Geschichte der Groko

Maas-Auftritt in der Türkei: Ein Tiefpunkt in der Geschichte der Groko

Published 27/10/2019

Man kann verstehen, dass Maas verärgert darüber war und ist, dass die Verteidigungsministerin ihn per SMS über ihre Pläne zu Nordsyrien informierte. Aber seine beleidigte Reaktion ist peinlich. [more…]

Hongkong-Aktivist in Berlin: Wong will’s wissen

Hongkong-Aktivist in Berlin: Wong will’s wissen

Published 11/09/2019

Joshua Wong ist das Gesicht der Demonstranten in Hongkong. In Berlin fordert er von der Bundesregierung mehr Unterstützung für die Proteste - und legt offen, worum es ihm wirklich geht. [more…]

Verärgerung in Peking: Deutscher Botschafter wegen Wong einbestellt

Verärgerung in Peking: Deutscher Botschafter wegen Wong einbestellt

Published 11/09/2019

Dass der Hongkonger Demokratie-Aktivist bei einem Fest in Berlin auch mit deutschen Politikern zusammengetroffen ist, verärgert die chinesische Regierung. Der „Zwischenfall“ werde negative Konsequenzen für die bilateralen Beziehungen haben. [more…]

SPD zeigt sich offen: Bundeswehr weiter in Syrien und Irak

SPD zeigt sich offen: Bundeswehr weiter in Syrien und Irak

Published 01/09/2019

Der deutsche Anti-IS-Einsatz sollte eigentlich im Oktober auslaufen. Doch nun zeigen sich auch Führungspersonen der SPD für eine Mandatsverlängerung offen. Gleichzeitig sind einige Sozialdemokraten verärgert. [more…]

Gastbeitrag: Leinen los für eine EU-Mission am Persischen Golf!

Gastbeitrag: Leinen los für eine EU-Mission am Persischen Golf!

Published 12/08/2019

Die Amerikaner patrouillieren. Russland und China denken darüber nach. Berlin aber könnte am Ende mit Anspruch und ohne Partner dastehen. Es ist höchste Zeit, das zu verhindern. [more…]

Fragwürdige Begründung: Warum Deutschland einen Tschetschenen nach Russland ausliefern will

Fragwürdige Begründung: Warum Deutschland einen Tschetschenen nach Russland ausliefern will

Published 11/08/2019

Russland erklärt einen Tschetschenen zum Terroristen, belegen sollen das fragwürdige Dokumente. Der Mann fürchtet Folter – Deutschland will ihn Moskau trotzdem übergeben. Warum nur? [more…]

„Aussitzpolitik“: Opposition wirft Maas „lustlose“ Amtsführung vor

„Aussitzpolitik“: Opposition wirft Maas „lustlose“ Amtsführung vor

Published 09/08/2019

Harte Worte von FDP und Grünen über Heiko Maas: Unter Maas sei die deutsche Außenpolitik „lavierender“ und „unklarer“ geworden, kritisiert der außenpolitische Sprecher der Grünen Nouripour. Andere sehen auch die SPD in der Pflicht. [more…]

Rechtsextreme „Gegnerlisten“: Bundeskriminalamt sieht keine konkrete Gefährdung

Rechtsextreme „Gegnerlisten“: Bundeskriminalamt sieht keine konkrete Gefährdung

Published 26/07/2019

Die Ermittler gehen nach einer individuellen Prüfung davon aus, dass die verzeichneten Personen nicht besonders gefährdet seien. Laut Innenministerium seien solche Listen bei „politisch motivierter Kriminalität üblich“. [more…]

„Donnerstag für Demokratie“: Maas schlägt Proteste gegen rechts vor

„Donnerstag für Demokratie“: Maas schlägt Proteste gegen rechts vor

Published 22/06/2019

„Deutschland hat ein Terrorproblem“, schreibt der deutsche Außenminister in einem Gastbeitrag. Darin spricht sich Heiko Maas für eine neue Bewegung aus. [more…]