Große Koalition

Corona-Epidemie: Deutsche mit Krisenmanagement der Koalition zufrieden

Corona-Epidemie: Deutsche mit Krisenmanagement der Koalition zufrieden

Published 20/03/2020

Gute Krisenmanager? Vizekanzler Olaf Scholz (links) und Kanzlerin Angela MerkelIn der Corona-Krise kann die Bundesregierung mit ihrem Krisenmanagement punkten. Laut dem ARD-Deutschlandtrend sind 65 Prozent [mehr…]

Klingbeil: „Bis 2021 gewählt“: SPD schließt Fortsetzung der Groko ohne Merkel aus

Klingbeil: „Bis 2021 gewählt“: SPD schließt Fortsetzung der Groko ohne Merkel aus

Published 12/02/2020

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Sonntag vor Beginn der Klausur des SPD-Parteivorstands im Willy-Brandt-HausDie SPD schließt eine Fortsetzung der großen Koalition ohne Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) [mehr…]

Kinderrechte im Grundgesetz: Mehr Rechte für den Staat, weniger für die Eltern?

Kinderrechte im Grundgesetz: Mehr Rechte für den Staat, weniger für die Eltern?

Published 23/11/2019

Das Bundesjustizministerium will Kinderrechte sichtbar in den Mittelpunkt staatlichen Handelns rücken. Doch eine Änderung des Grundgesetzes darf nicht zur Bevormundung der Eltern führen. [mehr…]

CDU-Parteitag: Die Zeit nach der Groko hat schon begonnen

CDU-Parteitag: Die Zeit nach der Groko hat schon begonnen

Published 22/11/2019

Annegret Kramp-Karrenbauer lässt in ihrer Rede die Ära Merkel hinter sich liegen und stellt dem Parteitag die Vertrauensfrage. Niemand will in Leipzig dazu Nein sagen. [mehr…]

Maas-Auftritt in der Türkei: Ein Tiefpunkt in der Geschichte der Groko

Maas-Auftritt in der Türkei: Ein Tiefpunkt in der Geschichte der Groko

Published 27/10/2019

Man kann verstehen, dass Maas verärgert darüber war und ist, dass die Verteidigungsministerin ihn per SMS über ihre Pläne zu Nordsyrien informierte. Aber seine beleidigte Reaktion ist peinlich. [mehr…]

Groko nach den Landtagswahlen: Eingeklemmt in der Mitte

Groko nach den Landtagswahlen: Eingeklemmt in der Mitte

Published 02/09/2019

CDU und SPD können bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg jeweils einen Sieg feiern. Aber die Konkurrenz von rechts und links wird immer stärker. Die Parteien müssen sich um ihre Machtposition im Bund sorgen. Eine Analyse. [mehr…]

Große Koalition: Studie bescheinigt Regierung „rekordverdächtige Halbzeitbilanz“

Große Koalition: Studie bescheinigt Regierung „rekordverdächtige Halbzeitbilanz“

Published 19/08/2019

Mehr als 60 Prozent ihrer Versprechen hat die Regierungskoalition laut einer Studie nach zwei Jahren Amtszeit bereits eingelöst oder angestoßen. Bei den Wählern gibt es dafür allerdings nur wenig Anerkennung. [mehr…]

Breitbandausbau: Unzureichender Zugang zu schnellem Internet

Breitbandausbau: Unzureichender Zugang zu schnellem Internet

Published 18/08/2019

Nur jede dritte Kommune in Deutschland hat bislang Zugang zu schnellem Internet. Die flächendeckende Gigabit-Erschließung bis 2025 gerät in Gefahr. [mehr…]

Große Koalition: Union und SPD einigen sich bei Grundsteuer

Große Koalition: Union und SPD einigen sich bei Grundsteuer

Published 17/06/2019

Schon beim ersten Koalitionsausschuss mit neuer Besetzung erzielt die Bundesregierung einen Kompromiss. Ist das Ausdruck einer neuen Handlungsfähigkeit? Etliche Streitpunkte können jedenfalls nicht gelöst werden. [mehr…]

Rumoren in der CDU: Was hat Armin Laschet vor?

Rumoren in der CDU: Was hat Armin Laschet vor?

Published 10/06/2019

Manche Liberale in der Partei richten ihre Hoffnungen jetzt auf den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen. Eine Kanzlerkandidatur hält er sich offen. [mehr…]