Große Koalition

Maas-Auftritt in der Türkei: Ein Tiefpunkt in der Geschichte der Groko

Maas-Auftritt in der Türkei: Ein Tiefpunkt in der Geschichte der Groko

Published 27/10/2019

Man kann verstehen, dass Maas verärgert darüber war und ist, dass die Verteidigungsministerin ihn per SMS über ihre Pläne zu Nordsyrien informierte. Aber seine beleidigte Reaktion ist peinlich. [more…]

Groko nach den Landtagswahlen: Eingeklemmt in der Mitte

Groko nach den Landtagswahlen: Eingeklemmt in der Mitte

Published 02/09/2019

CDU und SPD können bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg jeweils einen Sieg feiern. Aber die Konkurrenz von rechts und links wird immer stärker. Die Parteien müssen sich um ihre Machtposition im Bund sorgen. Eine Analyse. [more…]

Große Koalition: Studie bescheinigt Regierung „rekordverdächtige Halbzeitbilanz“

Große Koalition: Studie bescheinigt Regierung „rekordverdächtige Halbzeitbilanz“

Published 19/08/2019

Mehr als 60 Prozent ihrer Versprechen hat die Regierungskoalition laut einer Studie nach zwei Jahren Amtszeit bereits eingelöst oder angestoßen. Bei den Wählern gibt es dafür allerdings nur wenig Anerkennung. [more…]

Breitbandausbau: Unzureichender Zugang zu schnellem Internet

Breitbandausbau: Unzureichender Zugang zu schnellem Internet

Published 18/08/2019

Nur jede dritte Kommune in Deutschland hat bislang Zugang zu schnellem Internet. Die flächendeckende Gigabit-Erschließung bis 2025 gerät in Gefahr. [more…]

Große Koalition: Union und SPD einigen sich bei Grundsteuer

Große Koalition: Union und SPD einigen sich bei Grundsteuer

Published 17/06/2019

Schon beim ersten Koalitionsausschuss mit neuer Besetzung erzielt die Bundesregierung einen Kompromiss. Ist das Ausdruck einer neuen Handlungsfähigkeit? Etliche Streitpunkte können jedenfalls nicht gelöst werden. [more…]

Rumoren in der CDU: Was hat Armin Laschet vor?

Rumoren in der CDU: Was hat Armin Laschet vor?

Published 10/06/2019

Manche Liberale in der Partei richten ihre Hoffnungen jetzt auf den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen. Eine Kanzlerkandidatur hält er sich offen. [more…]

Merkel zu Nahles’ Rücktritt: „Sie ist Sozialdemokratin mit Herzblut“

Merkel zu Nahles’ Rücktritt: „Sie ist Sozialdemokratin mit Herzblut“

Published 02/06/2019

Gerät mit dem Rückzug von Andrea Nahles auch die große Koalition ins Wanken? Die Kanzlerin will die Regierungsarbeit weiter fortsetzen – „mit aller Ernsthaftigkeit“. [more…]

Volksparteien bauen ab: Olaf Scholz will nicht noch eine Groko

Volksparteien bauen ab: Olaf Scholz will nicht noch eine Groko

Published 02/06/2019

Nach den nächsten Wahlen werde es keine neue Große Koalition im Bund geben, sagt Vizekanzler Scholz. Die Zahlen geben das derzeit ohnehin nicht her. Die Frage ist eher: Könnten die Grünen stärkste Kraft werden? [more…]

Nach SPD-Debakel: Lauterbach für Rot-Rot-Grün

Nach SPD-Debakel: Lauterbach für Rot-Rot-Grün

Published 26/05/2019

Die SPD hat ein historisches Wahldebakel erlitten. Trotzdem sei nicht die Zeit für Personaldebatten um Nahles, sagt SPD-Politiker Karl Lauterbach. Dafür fordert er mehr Umweltbewusstsein in seiner Partei – und Mut zu neuen Bündnissen. [more…]

Debatte um Grundrente: Wirtschaftsflügel kritisiert „Sozialklimbim“

Debatte um Grundrente: Wirtschaftsflügel kritisiert „Sozialklimbim“

Published 17/05/2019

„Wir schütten die Leute mit Geld zu und sie werden trotzdem nicht zufriedener“, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer. Die SPD beharrt allerdings auf ihrem Vorschlag einer Grundrente. [more…]